WAHLEN IN ISRAEL

Rivlin spricht mit Gantz und Netanjahu über Regierung

Benny Gantz Foto: FLASH90

Nach der Parlamentswahl in Israel will Staatspräsident Reuven Rivlin gemeinsam mit den Chefs der beiden größten Parteien einen Weg zu einer möglichen Großen Koalition ausloten.

Rivlin habe Regierungschef Benjamin Netanjahu und dessen Rivalen Benny Gantz zu einem gemeinsamen Gespräch gebeten, teilte sein Büro am Montag mit. Bis Mittwoch wird eine Entscheidung erwartet, wen Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt.

BLÖCKE Das Bündnis Blau-Weiß von Oppositionsführer Gantz war mit 33 Mandanten knapp vor Netanjahus Likud mit 31 Sitzen gelandet. Keiner der beiden Blöcke kann auf eigene Faust eine Regierung bilden, eine Große Koalition oder eine Einheitsregierung unter Beteiligung des Hardliners Avigdor Lieberman gilt als möglicher Ausweg.

Rivlin muss letztlich einen der Parteichefs mit der Regierungsbildung beauftragen.

Darüber, wer daran beteiligt sein soll, haben aber beide Lager unterschiedliche Ansichten. Deshalb wurde mit Spannung erwartet, wer in den Augen von Rivlin am ehesten dazu in der Lage ist, eine mehrheitsfähige Regierung auf die Beine zu stellen.

Am Sonntag traf sich der Präsident mit den großen Parteien, am Montag mit den kleineren Fraktionen. Danach setzte er noch das gemeinsame Treffen mit Gantz und Netanjahu an.

SIGNAL »Es gibt eine Sache, bei der sich das Volk weitgehend einig ist, und zwar, dass es keine dritte Wahl geben wird«, sagte Rivlin. Bereits nach der Parlamentswahl im April war es Netanjahu nicht gelungen, eine Regierung zu bilden.

Die kleineren Parteien sprachen sich zum Teil für Gantz und zum Teil für Netanjahu als künftigen Regierungschef aus. Lieberman, dessen Partei über acht der 120 Sitze im israelischen Parlament, der Knesset, verfügt, will eine säkulare Einheitsregierung mit Blau-Weiß und Likud, ohne die religiösen Hardliner, mit denen Netanjahu bisher koalierte.

Bis Mittwoch wird seine Entscheidung erwartet, wen Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt.

Gantz ist grundsätzlich für eine Zusammenarbeit mit dem Likud offen, aber nur wenn Netanjahu nicht daran beteiligt ist. Dem Regierungschef droht eine Anklage wegen Korruption.

Rivlin muss letztlich einen der Parteichefs mit der Regierungsbildung beauftragen. Gelingt diesem binnen 28 Tagen nicht, eine Koalition zu bilden, könnte dann ein zweiter Kandidat zum Zug kommen. Scheitert auch er, wäre eine dritte Wahl innerhalb eines Jahres wohl nicht mehr zu verhindern.  dpa

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