Vereinte Nationen

Resolution gegen Hamas gescheitert

Sitzungssaal der UN-Vollversammlung in New York (Dezember 2018) Foto: dpa

Der Versuch der USA, die Gewalt der Hamas bei den Vereinten Nationen durch eine Resolution offiziell zu verurteilen, ist gescheitert. Die nötige Zweidrittelmehrheit in der Vollversammlung kam nicht zustande. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu erklärte, dass es dennoch ein Erfolg sei, denn »die Mehrheit der Länder verurteilt die Hamas«.

87 Länder hatten für die Resolution gestimmt, 58 dagegen. Es gab 32 Enthaltungen. Eine Resolution ist nicht verbindlich, hat jedoch häufig politisches Gewicht. Die ausgehende amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte die Staaten zuvor aufgerufen, mit »Ja« zu stimmen, und deutlich gemacht: »Die USA nehmen das Ergebnis dieser Abstimmung sehr ernst.«

FRIEDENSPLAN »Bevor sich die Vollversammlung ernsthaft für einen Kompromiss und eine Aussöhnung zwischen den Palästinensern und Israel einsetzen kann, muss sie – unzweideutig und bedingungslos – den Terror der Hamas verurteilen«, so Haley vor der Abstimmung. Die USA unter Präsident Donald Trump haben wiederholt verkündet, an einem Friedensplan zu arbeiten. Bislang sind Details dazu jedoch nicht bekannt geworden.

US-Außenminister Mike Pompeo kritisierte die Vereinten Nationen anschließend: »Nur wenige Tage, nachdem die Hamas rücksichtslos Tausende von Raketen auf Israels Bürger geschossen hat, konnten die UN keine Resolution verabschieden, die diese Bande von Terroristen verurteilt. Dies ist nur ein weiterer würdeloser Akt der Voreingenommenheit gegenüber dem jüdischen Staat.«

Netanjahu indes lobte die 87 Länder, die sich für die Resolution ausgesprochen hatten. »Während wir keine Zweidrittelmehrheit erhalten haben, ist es das erste Mal, dass sich der Großteil der Nationen dafür ausgesprochen hat. Dies ist ein großer Erfolg für die USA und für Israel.«

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