Jerusalem

Regierung auf der Kippe

Bald keine Partner mehr? Israels Verteidigungsminister Gantz (hinten) will die Knesset auflösen. Vorne: Regierungschef Netanjahu (im August 2020) Foto: POOL

Israels Regierung steht erneut auf der Kippe. Eine Abstimmung über die Auflösung des Parlaments am Mittwoch könnte ihr Ende einläuten. Die Koalition zwischen dem rechtskonservativen Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz besteht erst seit Mai.

RIVALEN In der Zusammenarbeit der früheren erbitterten Rivalen hatte es von Anbeginn an stark gehakt, zuletzt verschärften sich die Spannungen erneut. Ein Scheitern der Koalition würde die vierte Parlamentswahl in zwei Jahren in Israel bedeuten.

Am Mittwoch steht ein Vorschlag der Opposition zur Auflösung des Parlaments zur Abstimmung. Gantz sagte am Dienstagabend, Blau-Weiß werde den Vorstoß unterstützen. Es handelt sich allerdings um eine vorläufige Abstimmung, für die endgültige Auflösung der Knesset wären drei weitere Lesungen notwendig.

Netanjahu sagte, seine Likud-Partei werde gegen die Auflösung des Parlaments stimmen und sprach sich für nationale Einheit in der Corona-Krise aus. Nach Medienberichten erwägt er zwar eine Neuwahl, aber zu einem späteren Zeitpunkt.

HAUSHALT Seit Monaten schwelt ein Streit zwischen den Koalitionären um die Verabschiedung eines Haushalts. Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass die Regierung einen Haushalt für 2020 und 2021 verabschiedet. Netanjahu hatte diese Zusage aber zurückgezogen und wollte nur einen Haushalt für das laufende Jahr.

Der Regierungschef selbst nannte die außergewöhnlichen Umstände der Corona-Krise als Grund. Kritiker gingen jedoch davon aus, dass er damit unter anderem verhindern wollte, dass Gantz im Herbst 2021 vereinbarungsgemäß das Amt des Regierungschefs von ihm übernimmt. dpa

Deutsche Sprache, deutsches Bier: Im Liebling-Haus in Tel Aviv wurde alles gekostet.

Trend

Germanit ist kein Tabu mehr

Deutschlernen ist in Israel stark im Kommen, als Fremdsprache wird es an Schulen angeboten

von Sabine Brandes  30.11.2021

Antisemitismus

Squash-Weltverband zieht Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias

Weltmeisterschaft in Kuala Lumpur wegen verweigerter Visa abgesagt

 30.11.2021

Pandemie

Israelischer Experte: Einschätzungen zu Omikron verfrüht

Chefs von Pfizer und Moderna äußern sich indes skeptisch zur Wirksamkeit der Impfstoffe

 30.11.2021

Israel

Schwerer Verdacht

Zwei Kardiologen haben möglicherweise zahlreiche Patienten mit Corona infiziert - es könnte sich um Omikron handeln

 30.11.2021 Aktualisiert

Atomprogramm des Iran

Großbritannien und Israel fordern härtere Gangart

Der israelische Außenminister Yair Lapid traf sich in London mit seiner britischen Amtskollegin Liz Truss

 30.11.2021

Justiz

Höchstes Gericht Israels bestätigt Rückführung von Eitan nach Italien

Ein juristisches Drama um den kleinen Eitan in Israel ist vorerst geklärt: Der Sechsjährige soll nach einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung binnen zwei Wochen mit seiner Tante zurück nach Italien fliegen

 29.11.2021

Jerusalem

Diplomat in Quarantäne

Israelische Corona-Einreisebestimmungen gelten auch für den neuen US-Botschafter Thomas R. Nides

 29.11.2021

Pandemie

Israel führt wegen Omikron-Variante Handy-Überwachung wieder ein

Regierung stimmt für den erneuten Einsatz der Überwachungstechnologie durch den Inlandsgeheimdienst Schin Bet

 29.11.2021

Pandemie

Zwei bestätigte Omikron-Fälle in Israel

Der jüdische Staat schließt für Ausländer die Grenzen

von Sabine Brandes  29.11.2021 Aktualisiert