Israel

Proteststreik und Großdemonstration gegen Justizreform geplant

Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes in Jerusalem Foto: picture-alliance / dpa

Zahlreiche Berufsgruppen wollen am Montag in Israel als Protest gegen die geplante Justizreform streiken. Außerdem ist mittags eine Großkundgebung vor dem Parlament in Jerusalem geplant.

In der Knesset soll zu dem Zeitpunkt ein Teil der umstrittenen Reformen bereits in erster Lesung gebilligt werden.

Seit Wochen demonstrieren Zehntausende von Israelis gegen das Vorhaben der Regierung von Benjamin Netanjahu, das Höchste Gericht gezielt zu schwächen. Sie befürchten auch, die Reformen könnten es Netanjahu ermöglichen, in seinem Korruptionsprozess einer Verurteilung zu entgehen.

Ziel der Reform ist es, dem Parlament die Macht zu verleihen, mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben.

Politiker sollen außerdem bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten. Kritiker sehen dies als Gefahr für die demokratische Gewaltenteilung. Die rechts-religiöse Regierung argumentiert dagegen, das Höchste Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus. dpa

Israel

Haie vor Hadera

Warmes Abwasser aus einem Kraftwerk lockt im Winter die Fische an die Küste. Wissenschaftler fordern nun einen saisonalen Schutz, um gefährliche Begegnungen zwischen Mensch und Tier zu vermeiden

von Sabine Brandes  15.11.2025

Meinung

Israel: Keine Demokratie ohne Pressefreiheit

Den Armeesender abschalten? Warum auch jüdische Journalisten in der Diaspora gegen den Plan von Verteidigungsminister Katz protestieren sollten

von Ayala Goldmann  14.11.2025

Nahostkonflikt

Indonesien will 20.000 Soldaten für Gaza-Truppe bereitstellen

Der US-Plan für die Stabilisierung des Küstenstreifens sieht eine internationale Eingreiftruppe vor. Einige Staaten haben bereits Interesse bekundet

 14.11.2025

Geiseldeal

Hamas übergibt Leichnam von Meny Godard

Der 73-jährige Großvater wurde am 7. Oktober im Kibbuz Be’eri von Terroristen der Hamas ermordet und in den Gazastreifen entführt

 14.11.2025

Israel

Altkanzlerin Merkel besucht Orte der Massaker

Angela Merkel besuchte den Ort des Nova-Festivals und den Kibbuz Nahal Oz

 13.11.2025

Waffenruhe

Hamas und Islamischer Dschihad wollen Geisel-Leichnam übergeben

Die Terroristen haben noch die sterblichen Überreste von vier Geiseln in ihrer Gewalt

 13.11.2025

Tel Aviv

Noa Kirel und Daniel Peretz heiraten mit »kleiner Feier«

Die Sängerin und der HSV-Torwart standen in Jaffa unter großen Sicherheitsvorkehrungen unter der Chuppa

von Nicole Dreyfus  13.11.2025

Westjordanland

Israel: Rund 40 Hamas-Mitglieder in Betlehem festgenommen

Israelische Einsatzkräfte wollen Anschlagspläne mit möglicherweise vielen Toten gestoppt haben: Was hinter der Festnahme Dutzender Hamas-Mitglieder steckt

 13.11.2025

Westjordanland

Jüdische Siedler zünden Moschee an

Nur einen Tag nachdem Israels Präsident Herzog und hochrangige Vertreter der Armee Angriffe gewalttätiger Siedler verurteilt hatten, schlugen diese wieder zu

 13.11.2025