Israel

Proteststreik und Großdemonstration gegen Justizreform geplant

Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes in Jerusalem Foto: picture-alliance / dpa

Zahlreiche Berufsgruppen wollen am Montag in Israel als Protest gegen die geplante Justizreform streiken. Außerdem ist mittags eine Großkundgebung vor dem Parlament in Jerusalem geplant.

In der Knesset soll zu dem Zeitpunkt ein Teil der umstrittenen Reformen bereits in erster Lesung gebilligt werden.

Seit Wochen demonstrieren Zehntausende von Israelis gegen das Vorhaben der Regierung von Benjamin Netanjahu, das Höchste Gericht gezielt zu schwächen. Sie befürchten auch, die Reformen könnten es Netanjahu ermöglichen, in seinem Korruptionsprozess einer Verurteilung zu entgehen.

Ziel der Reform ist es, dem Parlament die Macht zu verleihen, mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben.

Politiker sollen außerdem bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten. Kritiker sehen dies als Gefahr für die demokratische Gewaltenteilung. Die rechts-religiöse Regierung argumentiert dagegen, das Höchste Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus. dpa

Nahost

Bericht: Mossad verweigerte Doha-Angriff

Dem Luftangriff gegen die Hamas-Anführer in Katar gingen offenbar schwerwiegende Meinungsverschiedenheiten zwischen Regierung und Geheimdienst voran

von Sabine Brandes  15.09.2025

Gazakrieg

Wie sich Emily Damari den Terroristen widersetzte

Die ehemalige Geisel hat in London über ihre Gefangenschaft in Gaza gesprochen und darüber, wie sie trotz schrecklicher Bedingungen eine »aktive Rolle« einnehmen konnte

 15.09.2025

Nahost

Netanjahu nennt Kritik nach Angriff in Katar »Heuchelei«

US-Außenminister Rubio trifft nach Israels Angriff auf die Hamas in Katar Netanjahu. Die USA wollen laut Rubio »unabhängig davon, was geschehen ist« weiterhin die drängenden Probleme der Region lösen

 15.09.2025

Luftfahrt

Schlägerei während Flugs von Tel Aviv nach Bukarest

Israelische Passagiere prügeln sich. Anschließend gibt es Bußgelder. Medien berichten über mutmaßlich religiöse Motive

 15.09.2025

Gaza

»Guy ist menschlicher Schutzschild der Hamas«

Die Angehörigen der Geiseln flehen, dass die israelische Militäroperation in Gaza-Stadt nicht durchgeführt wird

von Sabine Brandes  15.09.2025

Geiseln

Blind, allein, dem Tode nah

Die Hamas hat ein neues Propagandavideo verbreitet, das Guy Gilboa-Dalal und Alon Ohel in Gaza-Stadt zeigt. Die Angehörigen befürchten das Schlimmste

von Sabine Brandes  15.09.2025

Israelische Studie

Intensive Social-Media-Nutzung im Krieg verstärkt Angst

Soziale Netzwerke haben im Krieg eine paradoxe Rolle: Sie sind zugleich Quelle für Zusammenhalt und emotionale Belastung

 15.09.2025

Nahost

Armeechef kritisiert fehlende Strategie

»Der Regierungschef sagt uns nicht, wie es weitergehen soll. Wir wissen nicht, worauf wir uns vorbereiten sollen«, sagt Eyal Zamir

 15.09.2025

Jerusalem

Marco Rubio in Israel: Schadensbegrenzung nach Angriff in Katar

»Der Präsident war nicht glücklich darüber«, sagt der US-Außenminister über den Schlag gegen die Hamas in Doha

 15.09.2025