Israel

Proteststreik und Großdemonstration gegen Justizreform geplant

Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes in Jerusalem Foto: picture-alliance / dpa

Zahlreiche Berufsgruppen wollen am Montag in Israel als Protest gegen die geplante Justizreform streiken. Außerdem ist mittags eine Großkundgebung vor dem Parlament in Jerusalem geplant.

In der Knesset soll zu dem Zeitpunkt ein Teil der umstrittenen Reformen bereits in erster Lesung gebilligt werden.

Seit Wochen demonstrieren Zehntausende von Israelis gegen das Vorhaben der Regierung von Benjamin Netanjahu, das Höchste Gericht gezielt zu schwächen. Sie befürchten auch, die Reformen könnten es Netanjahu ermöglichen, in seinem Korruptionsprozess einer Verurteilung zu entgehen.

Ziel der Reform ist es, dem Parlament die Macht zu verleihen, mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben.

Politiker sollen außerdem bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten. Kritiker sehen dies als Gefahr für die demokratische Gewaltenteilung. Die rechts-religiöse Regierung argumentiert dagegen, das Höchste Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus. dpa

Hintergrund

UNRWA: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Israel-Lobby

Eine neue Studie der linksparteinahen Stiftung präsentiert jüdische und pro-israelische Organisationen in Deutschland pauschal als Sprachrohre der Regierung in Jerusalem

von Michael Thaidigsmann  06.07.2026

Jerusalem

Erleichte Zulassung eingewanderter Psychologen

Im Ausland ausgebildete Psychologen sollen künftig schneller in Israel praktizieren können. Hintergrund ist auch die Krise der mentalen Gesundheit seit dem 7. Oktober

 06.07.2026

Unabhängige Medien

Angriff auf Israels größten Nachrichtensender

Ein maskierter Mann hat in der Nacht mit einem Backstein die Eingangstür des Kanals 12 zertrümmert. Journalisten warnen schon länger vor wachsender politischer Gewalt und zunehmender Hetze

von Sabine Brandes  06.07.2026

Jerusalem

Steht Israel vor einer Verfassungskrise?

Die Regierung will eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes nicht anerkennen. Kulturminister Zohar erwartet jedoch, dass sich der Premier dem Urteil beugen wird. Die Hintergründe

von Sabine Brandes  06.07.2026

Tel Aviv

Sasha Troufanov und Sapir Cohen: Emotionale Hochzeit zweier ehemaliger Geiseln in Israel

»Ihr wart die ganze Zeit an unserer Seite. Vielen Dank. Ich liebe euch«, sagte der Bräutigam unter der Chuppa. Unter den Gästen war auch Israels Präsident Isaac Herzog

 06.07.2026

Jerusalem

Netanjahu widerspricht Vance: Israel hat »sehr viele Freunde«

Zuvor hatte US-Vizepräsident JD Vance behauptet, dass die USA der einzige internationale Verbündete Israels seien. Der israelische Präsident entgegnete, dass die internationalen Beziehungen des Landes deutlich besser seien, als es der öffentliche Eindruck vermuten lasse

 06.07.2026

Jerusalem

Israel stellt Unterstützungs-Programm für Überlebende des Nova-Festivals bereit

60 Millionen Schekel will die israelische Regierung investieren, damit Betroffene bis mindestens 2028 kontinuierlich betreut und rehabilitiert werden

 06.07.2026

Gesundheit

Rezept gegen die Pillen

Neue Vorschriften sollen den Missbrauch opioidhaltiger Medikamente eindämmen. Israel führt weltweit beim Pro-Kopf-Konsum

von Sabine Brandes  05.07.2026

Ehemalige Geiseln

Wenn aus Ketten Freudentänze werden

Hennafeier von Eliya Cohen und Ziv Abud: Das Paar feiert seine Liebe und bereitet sich auf die Hochzeit im August vor

von Sabine Brandes  03.07.2026