Israel

Proteststreik und Großdemonstration gegen Justizreform geplant

Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes in Jerusalem Foto: picture-alliance / dpa

Zahlreiche Berufsgruppen wollen am Montag in Israel als Protest gegen die geplante Justizreform streiken. Außerdem ist mittags eine Großkundgebung vor dem Parlament in Jerusalem geplant.

In der Knesset soll zu dem Zeitpunkt ein Teil der umstrittenen Reformen bereits in erster Lesung gebilligt werden.

Seit Wochen demonstrieren Zehntausende von Israelis gegen das Vorhaben der Regierung von Benjamin Netanjahu, das Höchste Gericht gezielt zu schwächen. Sie befürchten auch, die Reformen könnten es Netanjahu ermöglichen, in seinem Korruptionsprozess einer Verurteilung zu entgehen.

Ziel der Reform ist es, dem Parlament die Macht zu verleihen, mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben.

Politiker sollen außerdem bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten. Kritiker sehen dies als Gefahr für die demokratische Gewaltenteilung. Die rechts-religiöse Regierung argumentiert dagegen, das Höchste Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus. dpa

Ramle

Magische Bootsfahrt unter der Erde

In einer versteckten Zisterne unter der Stadt schippert man durch 1200 Jahre Geschichte

von Sabine Brandes  17.02.2026

Tom Shoval

»Es ist schwer, den Kreis zu schließen«

Im Rahmen der Berlinale wird die Doku »A Letter to David« gezeigt, dieses Mal als komplette Version. Ein Interview mit dem Regisseur

von Katrin Richter  17.02.2026

Jerusalem

Während des Krieges: Israels Militär setzte auf großes Juristenteam

Kommandeuren standen während der Kämpfe bis zu 130 Juristen zur Seite, um operative Entscheidungen rechtlich abzusichern

 17.02.2026

Jerusalem

Hamas soll binnen zwei Monaten entwaffnet werden – sonst neue Offensive in Gaza

Wann die Frist beginnen soll, ist noch unklar

 17.02.2026

Jerusalem

Israel plant Sondertribunal für Hamas-Terroristen vom 7. Oktober

Nach Angaben der Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara soll die Militärstaatsanwaltschaft die Verfahren führen, nicht die zivile Staatsanwaltschaft

 17.02.2026

Gazastreifen

Krankenhaus in Khan Younis weist Vorwürfe von »Ärzte ohne Grenzen« zurück

Die Organisation berichtet von bewaffneten Männern im Nasser-Krankenhaus – die Klinik widerspricht

 16.02.2026 Aktualisiert

Bericht

Emojis sollen Startsignal für Hamas-Massaker gewesen sein

Geheime Emoji-Codes lösten tödliche Angriffe aus: Wie Hamas-Terroristen am Vorabend des 7. Oktober 2023 über simple Symbole zum Überfall auf Israel mobilisiert wurden

 16.02.2026

Entwicklung

Jerusalem soll erstmalig seit 1967 über grüne Linie wachsen

Die jüngsten Siedlungspläne der Regierungskoalition sorgen für Kritik im In- und Ausland

von Sabine Brandes  16.02.2026

Gaza

Israelische Armee: Hamas nutzte Nasser-Krankenhaus als Kommandozentrale

Die jüngsten Entwicklungen seien ein weiterer Beleg für die Notwendigkeit, die Hamas zu entwaffnen, betonen die Streitkräfte

 16.02.2026