Tel Aviv/Jerusalem

Protestmarsch gegen Justizumbau

Demonstrierende auf dem Weg nach Jerusalem Foto: picture alliance / REUTERS

Ein tagelanger Protestmarsch gegen die umstrittene Justizreform in Israel mit Zehntausenden Menschen ist laut Organisatoren am Samstag in Jerusalem eingetroffen. Mehrere Hundert Demonstrantinnen und Demonstranten hatten am Dienstagabend die rund 70 Kilometer lange Wanderung von Tel Aviv nach Jerusalem begonnen. In den vergangenen Tagen wurde der kilometerlange Protestzug immer größer.

Nach Schätzungen des israelischen Senders Channel 13 nahmen am Samstag mehr als 70.000 Menschen teil. Ihr Plan ist demnach, die Nacht auf Sonntag vor dem Parlament zu verbringen. Auch in weiteren Städten Israels waren am Abend Kundgebungen mit Tausenden Menschen geplant.

Verabschiedung Am Sonntagvormittag will Israels rechtsreligiöse Regierung ein Kernelement ihrer Pläne zur Schwächung der Justiz den Abgeordneten vorlegen. Mit der endgültigen Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes wird jedoch nicht vor Montagnachmittag gerechnet.

Seit mehr als einem halben Jahr spaltet das Vorhaben weite Teile der israelischen Gesellschaft. Regelmäßig gehen Tausende dagegen auf die Straße. Zuletzt nahm auch der Widerstand innerhalb des Militärs zu. Verhandlungen über einen Kompromiss blieben bisher erfolglos. Medienberichten zufolge sollen im Hintergrund aber weiter Bemühungen laufen. Das Gesetz ist Teil eines größeren Pakets, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird.

Dem Höchsten Gericht des Landes soll es so künftig nicht mehr möglich sein, eine Entscheidung der Regierung oder einzelner Minister als »unangemessen« zu bewerten. Kritiker befürchten, dass dies Korruption und damit auch die willkürliche Besetzung wichtiger Posten und Entlassungen begünstigt. Die Netanjahu-Regierung wirft der Justiz dagegen vor, sich zu sehr in politische Entscheidungen einzumischen. dpa

Prozess

Bitte um Gnade

Premierminister Netanjahu wendet sich überraschend an Staatspräsident Herzog

von Sabine Brandes  04.12.2025

Israel

Drei Brüder werden an einem Tag Väter - von vier Kindern

Zwillinge inklusive: Drei Brüder und ihre Partnerinnen schenken den Großeltern an einem Tag vier Enkel. Wie es zu diesem seltenen Familienglück kam

von Sara Lemel  04.12.2025

Preisvergabe

Charlotte Knobloch kritisiert Berichterstattung von Sophie von der Tann

Dass problematische Berichterstattung auch noch mit einem Preis ausgezeichnet werde, verschlage ihr die Sprache, sagt die Präsidentin der IKG München

 04.12.2025

Tel Aviv

Fast jeder vierte Israeli denkt über Auswanderung nach

Unter säkularen Juden ist die Zahl derer, die ein Auswandern erwägen, größer als in religiösen Gruppen und bei israelischen Arabern

 04.12.2025

Gaza

Sudthisaks letzte Reise hat begonnen

Der Leichnam des thailändischen Landarbeiters Sudthisak Rinthalak wurde am Mittwoch überführt. Nun befindet sich noch eine tote Geisel in Gaza, nämlich die von Ran Gvili

von Sabine Brandes  04.12.2025

Barcelona

Guinness World Records blockiert Bewerbungen aus Israel

Die israelische NGO Matnat Chaim will im kommenden Monat 2000 Nierenspender zusammenbringen. Dieser Rekord wird nicht registriert, da er im jüdischen Staat umgesetzt werden soll

 04.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  03.12.2025 Aktualisiert

Medien

»Antisemitische Narrative«: Vereine üben scharfe Kritik an Preis für Sophie von der Tann

Die Tel-Aviv-Korrespondentin der ARD soll mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis geehrt werden

 03.12.2025

Gesellschaft

Bennett: »Vorschlag für Armeegesetz ist Betrug«

Eine neue Einbringung zur Wehrpflicht für Charedim sorgt für Unruhe in der Koalition

von Sabine Brandes  03.12.2025