Tel Aviv / Washington

Präsident Herzog trifft Biden - Proteste in Israel dauern an

Die Proteste gegen die Justizreform werden fortgesetzt. Foto: copyright (c) Flash90 2023

Während der israelische Staatschef Isaak Herzog am Dienstag in Washington erstmals mit US-Präsident Joe Biden zusammentrifft, wird in Israel ein weiterer großer Protesttag gegen die Justizreform stattfinden. Der Antrittsbesuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus steht dagegen weiter aus.

Biden hatte einem solchen Empfang, angesichts umstrittener Pläne von Netanjahus rechtsreligiöser Regierung zum Umbau der Justiz, eine Absage erteilt. In Israel hat der Präsident - anders als in den USA - vor allem repräsentative Aufgaben.

Warnung Für Dienstag kündigte die Protestbewegung einen weiteren »Tag des Widerstands« in Israel an. In mehreren Städten soll es wieder Kundgebungen und Störaktionen geben. Die Organisatoren appellierten an die USA, die Netanjahu-Regierung an ihren Plänen zu hindern. Die USA sind traditionell Israels engste Verbündete.

Netanjahus Koalition plant, die unabhängige Justiz zu schwächen. Diese hätte zu viel Einfluss auf politische Entscheidungen. Kritiker sehen dagegen die Gewaltenteilung in Gefahr und warnen vor der schleichenden Einführung einer Diktatur.

In der kommenden Woche soll ein wichtiger Teil der Reform zur Einschränkung des Höchsten Gerichts in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. dpa/ja

Besuch

Weißes Haus: Treffen von Biden und Netanjahu erwartet

Die Spitzen beider Parteien im US-Parlament haben Netanjahu zu einer Rede nach Washington eingeladen

 19.07.2024

Anschlag

Der Tod kam nachts per Drohne

Ein Toter und mehrere Verletzte beim Beschuss eines Wohngebäudes im Zentrum von Tel Aviv

von Sabine Brandes  19.07.2024 Aktualisiert

Zürich

FIFA: Entscheidung über Sanktionen gegen Israel vertagt

Damit steht fest, dass Israel am olympischen Fußballturnier der Männer teilnehmen darf

 19.07.2024

Israel

Israel zieht ab Sonntag 1000 Ultraorthodoxe zum Militär ein

Die jahrzehntelange Befreiung der Strenggläubigen vom Wehrdienst gilt nicht mehr

 18.07.2024

Sanktionen

US-Einreiseverbot gegen Elor Azaria

Der ehemalige Soldat hatte einen verletzten Terroristen erschossen und wurde wegen Totschlags verurteilt

von Sabine Brandes  18.07.2024

Geiseldeal

»Die weiblichen Gefangenen haben keine Zeit mehr zu warten«

Mossad-Chef Barnea und Minister der eigenen Koalition fordern Premier Netanjahu auf, dem Abkommen zuzustimmen

von Sabine Brandes  18.07.2024

Moskau

So viele Russen sind seit Kriegsbeginn nach Israel geflüchtet

Russlands Angriffskrieg hat Millionen Ukrainer zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Aber auch Hunderttausende Russen haben das eigene Land verlassen - und die Dunkelziffer könnte noch höher sein

von André Ballin  18.07.2024

Vermisst

Er kehrte zurück, um andere zu retten

Ori Danino wollte noch dieses Jahr heiraten

von Sabine Brandes  18.07.2024

Regierung

In den Startlöchern

Die Herausforderer von Premier Benjamin Netanjahu wittern ihre Chance

von Sabine Brandes  18.07.2024