Israel

»Reißt euch zusammen!«

Staatspräsident Reuven Rivlin Foto: Flash 90

Mit ungewöhnlich drastischen Worten hat Israels Präsident Reuven Rivlin am Donnerstag die Regierung ermahnt, sich in der Corona-Krise auf die Sacharbeit zu konzentrieren. »Wie alle Bürger dieses Landes betrachte ich die Entwicklungen in der Knesset mit großer Sorge, da sie die ohnehin fragilen Beziehungen der Koalitionspartner erschüttern«, schrieb das Staatsoberhaupt am Donnerstag bei Twitter.

»Als Bürger und im Namen aller sage ich: Reißt euch zusammen!« Rivlin forderte: »Stoppt das Gerede von vorgezogenen Wahlen, von dieser schrecklichen Option zu dieser Zeit.« Der israelische Staat sei keine Puppe, die im Streit herumgeschubst werden könnte. »Die Bürger Israels brauchen euch fokussiert und klar, damit ihr Lösungen für diese Krise findet. Es liegt in euren Händen.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die Corona-Krise hat das Land schwer getroffen. Die Infektionszahlen steigen, die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 20 Prozent. Mehrfach hatten Bürger gegen den Kurs der Regierung protestiert.

NEUWAHLEN Seit der Bildung der großen Koalition aus der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Verteidigungsministers Benny Gantz im Mai knirscht es in der Partnerschaft, etwa in der Frage des Vorgehens bei der Umsetzung der Annexionspläne im Westjordanland.

In Israel war erst Anfang März gewählt worden. Es war die dritte Abstimmung binnen eines Jahres.

Die Zeitung »Haaretz« berichtete am Mittwochabend unter Berufung auf Netanjahu nahestehende Personen, der Regierungschef habe entschieden, keinen Haushalt für das laufende Jahr zu verabschieden und eine Neuwahl für den 18. November auszurufen. In Israel war erst Anfang März gewählt worden. Es war die dritte Abstimmung binnen eines Jahres.

PROZESS Netanjahu steht nicht nur wegen der Corona-Krise unter Druck, er muss sich auch wegen Korruptionsvorwürfen in drei Fällen vor Gericht verantworten. Das Verfahren könnte ihm sein Amt kosten.

Dem »Haaretz«-Bericht zufolge ist der Premier überzeugt davon, dass noch vor dem Beginn der Beweisaufnahme im Januar eine Petition beim Obersten Gerichtshof eingereicht wird, die ihn dazu zwingen soll, zu erklären, dass er die Regierungsgeschäfte nicht fortführen kann, während er dreimal wöchentlich auf der Anklagebank sitzen muss. dpa

Nahost

Israel: Wir stehen kurz vor Abschluss des Einsatzes in Gaza

US-Präsident Donald Trump sagte jüngst, dass es bald im Gaza-Krieg eine Waffenruhe geben könnte. Auch Israels Verteidigungsminister Katz äußert sich nun optimistisch

 30.06.2025

Krieg

»Unser Schmerz macht uns nicht blind für das Leid anderer«: Palästinenser in Gaza zeigen Fotos getöteter israelischer Kinder

Bei Mahnwachen im Gazastreifen fordern Palästinenser mit einer ungewöhnlichen Aktion Frieden für Nahost. Die Gaza-Anwohner fordern auch die Freilassung aller aus Israel entführten Geiseln

 30.06.2025

Nahost

Kreise: Syrien und Israel sprechen über »Sicherheitsvereinbarungen«

Offiziell befinden sich Israel und Syrien im Kriegszustand. Die neue Führung in Damaskus zeigt sich offen, das zu ändern. Aus Kreisen in Syrien heißt es, es gebe direkte Gespräche

 30.06.2025

Westjordanland

Siedlergewalt gegen Soldaten eskaliert

Jüdische Extremisten greifen Armeebasis an und zünden millionenteure Sicherheitsanlage zur Terrorverhinderung an

von Sabine Brandes  30.06.2025

Meinung

»Ha’aretz«: Stimmungsmache gegen Israel

In den vergangenen Jahren hat die israelische Zeitung mehrfach Falschbehauptungen oder verzerrte Darstellungen in Umlauf gebracht hat - mit weitreichenden Folgen

von Jacques Abramowicz  30.06.2025

Jerusalem

Netanjahu: »Zunächst einmal müssen wir die Geiseln befreien«

Eine Äußerung des Premierministers deutet darauf hin, dass es eine Verschiebung der israelischen Prioritäten im Krieg gegen die Hamas gibt. Die Hintergründe

 30.06.2025

Essay

Die nützlichen Idioten der Hamas

Maxim Biller und der Eklat um seinen gelöschten Text bei der »ZEIT«: Ein Gast-Kommentar von »WELT«-Herausgeber Ulf Poschardt

 29.06.2025

Inlandsgeheimdienst Schin Bet

Großes Hamas-Netzwerk in Hebron zerschlagen

Das Netzwerk der islamistischen Terrororganisation habe zeitnah Anschläge in Israel und dem Westjordanland geplant

 29.06.2025

Kommentar

Gelöscht!

»Freunde Israels« wie »Die Zeit« haben die deutsche Vergangenheit nicht bewältigt, sondern überwältigt. Wie auch den Autor Maxim Biller. Indem sie ihn depublizieren

von Samuel Schirmbeck  30.06.2025 Aktualisiert