Diplomatie

Politdinner mit Arabern

Harmonie beim Gipfel in Warschau Foto: dpa

Das offizielle Pressefoto des Gipfels in Warschau hätte für den israelischen Ministerpräsidenten nicht besser aussehen können. Benjamin Netanjahu steht in der Mitte, umringt von Top‐Offiziellen aus dem Weißen Haus, daneben und dahinter Vertreter aus Europa und vor allem aus zehn arabischen Staaten. Mit dabei Saudi‐Arabien, Ägypten, Marokko, Jemen und Jordanien. Das perfekte Souvenir aus dem Ausland so kurz vor der Wahl zu Hause.

Vom 13. bis 14. Februar hatten die USA zum »Gipfel für Frieden und Stabilität im Nahen Osten« geladen und Vizepräsident Mike Pence sowie Außenminister Mike Pompeo geschickt. Auf der Agenda standen vor allem eine Unterstützung für die Nahostpolitik der USA und die Bildung einer breiten Koalition gegen das hegemoniale Bestreben des Iran, nachdem Washington aus dem Atomdeal mit Teheran ausgestiegen war.

NORMALISIERUNG Obwohl viele europäische Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, lediglich Beamte geringeren Dienstgrads nach Warschau geschickt hatten, um die Anti‐Iran‐Position nicht zu deutlich anzuerkennen, war der Gipfel für Israel ein Erfolg. Die Palästinenser kritisierten die Konferenz und weigerten sich teilzunehmen.

Netanjahu zeigte sich optimistisch während der Konferenz, die zum großen Teil hinter verschlossenen Türen stattfand. Die Aussagen der arabischen Politiker hätten die Basis für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel für die Öffentlichkeit in der arabischen Welt geschaffen, so der Premier. Dass die arabischen Außenminister vor der ganzen Welt zusammen mit Israel über einen »gemeinsamen Feind« reden, sei ein Prozess der Legitimierung. »Sie sprachen sich unverhohlen gegen den Iran aus und betonten das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Das ist ein bedeutsames Geschehen.«

WANDEL Neben den Worten deuteten verschiedene Momente auf einen historischen Wandel hin: Ein Video zeigte Netanjahu mit arabischen Staatsmännern beim Abendessen. Bei der Eröffnungssitzung saß er neben dem Top‐Diplomaten aus dem Jemen, Khaled Alyemany. Zwischen den Ländern gab es noch nie diplomatische Beziehungen. Als Netanjahus Mikrofon nicht funktionierte, reichte ihm der Sitznachbar prompt seines. Netanjahu scherzte daraufhin: »Das ist eine neue Kooperation unserer Staaten.« Später fügte er noch hinzu: »Etwas Großes geschieht hier.«

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