Jerusalem

Parlament beginnt Debatte zur Verabschiedung des Haushalts

Debatte in der Knesset Foto: Flash 90

Israels Parlament hat am Dienstag in Jerusalem mit der Debatte zur Verabschiedung des Haushaltes begonnen. Die Genehmigung des Budgets ist entscheidend für den Fortbestand der Regierung unter Ministerpräsident Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei.

Die Regierung will mit der Abstimmung über den Haushalt am Mittwochabend beginnen, wie ein Sprecher von Parlamentspräsident Mickey Levy zuvor sagte. Die Abstimmung könnte am Donnerstag abgeschlossen werden – oder auch erst am Sonntag.

neuwahl Sollte das Budget für das Jahr 2021 nicht bis zum 14. November verabschiedet werden, würde sich die Knesset in Jerusalem automatisch auflösen. Eine Neuwahl müsste dann 90 Tage später stattfinden.

Mitte Juni wurde in Israel die neue Regierung unter Bennett vereidigt. Damit fand die politische Dauerkrise in Israel mit vier Wahlen binnen zwei Jahren ihr vorläufiges Ende. Die Koalition verfügt allerdings nur über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament. Sie wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – darunter ist erstmals eine arabische Partei.

Bereits im vergangenen Jahr war die damalige Regierung unter dem langjährigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an der Einigung auf einen Haushalt gescheitert. Kurz vor Weihnachten löste sich die Knesset auf. Es folgte die Wahl im März, aus der die Regierung mit Bennett an ihrer Spitze hervorging.

vorjahreshaushalt Das letzte Mal, dass die Knesset einen Haushalt verabschiedet hat, war im März 2018 für das Jahr 2019 gewesen. Seither wurde das Land jeweils auf Basis des Vorjahreshaushalts regiert, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums mitteilte.

Der zuständige Finanzausschuss hatte laut Knesset in der vergangenen Woche den anstehenden Haushalt mit einem Volumen von umgerechnet rund 165 Milliarden Euro für das Jahr 2021 und rund 155 Milliarden Euro für das Jahr 2022 bestätigt. dpa

Fußball

Debüt: Israeli Daniel Peretz erstmals im Bayern-Tor 

Gegen Preußen Münster im DFB-Pokal wird der 23-Jährige im Fokus stehen

von Christian Kunz  25.09.2023

Jom Kippur

Fasten und Fahrradfahren

Der höchste jüdische Feiertag beginnt Sonntagabend / Zehntausende bitten an der Kotel um Vergebung

von Sabine Brandes  24.09.2023

Israel

100.000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung

Auch in anderen Städten gingen Menschen wieder auf die Straße

 24.09.2023

Nachrichten

Raucher, Botschafter, Pilger

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  23.09.2023

Jom-Kippur-Krieg

Israels Einheit bleibt entscheidend

Vor genau 50 Jahren überfielen Ägypten und Syrien den jüdischen Staat

von Rafael Seligmann  23.09.2023

Geschichte

Jom-Kippur-Krieg: Israels Trauma

Nach fünf Jahrzehnten öffnet das Staatsarchiv die geheimen Akten

von Sabine Brandes  23.09.2023

Israel

IDF reagieren auf Terror an Grenze zu Gaza

Ein Posten der Terrororganisation Hamas wurde mit einer Drohne angegriffen

 23.09.2023

Nahost

Netanjahu: Wir haben einige Monate für Abkommen mit Saudi-Arabien

Auf Fox News nahm der Ministerpräsident Stellung

 23.09.2023

New York

Netanjahu: Stehen »an der Schwelle« zu Abkommen mit Saudi-Arabien

Der Ministerpräsident Israels glaubt an einen »historischen Frieden«

 22.09.2023