Jerusalem

Noch keine Einigung im Etatstreit

Benny Gantz (l.) und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Wegen schwerer Spannungen in Israels Regierung ist die wöchentliche Kabinettssitzung in Jerusalem schon zum zweiten Mal in diesem Monat abgesagt worden. Am Sonntag fiel die Sitzung erneut aus.

Sollte es in einem Etatstreit bis Montagabend um Mitternacht (Ortszeit) keine Einigung geben, käme es zur vierten Neuwahl binnen eineinhalb Jahren. Dies würde die Lage in dem Land, das von hohen Corona-Infektionszahlen sowie einer schweren Wirtschaftskrise betroffen ist, weiter verschlechtern.

Parlament Das Parlament löst sich nach israelischem Gesetz im Falle einer Nicht-Billigung des Haushalts automatisch auf. Ein entsprechender Zeitrahmen endet am Montagabend. Israelische Medien berichteten zwar über einen Kompromissvorschlag, auf den die Koalitionspartner positiv reagiert hätten. Bis Sonntagnachmittag kam es jedoch zu keiner offiziellen Einigung.

In der erst seit Mai bestehenden Koalition aus dem rechtskonservativen Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz kommt es zu großen Spannungen. Zuletzt mehrten sich Spekulationen über eine Neuwahl.

haushalt Die Krise entzündete sich an einem Konflikt darüber, ob die Regierung einen Haushalt nur für das laufende Jahr oder auch für 2021 verabschieden sollte.

Gerungen wurde zuletzt um eine Initiative im Parlament, die eine Verschiebung des Stichtags erreichen soll. Sie war bisher nur in erster Abstimmung gebilligt worden. Gemäß Koalitionsvertrag soll Gantz im kommenden Herbst Netanjahu als Regierungschef ablösen. dpa

UN-Teilungsplan

Für Herzls Vision

Unser Autor feierte in Jerusalem den Beschluss der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 – und kämpfte bei der Palmach für die Unabhängigkeit

von Karl Pfeifer  29.11.2022

Jerusalem

»Nichts weniger als Wahnsinn«

Der rechtsextreme Parlamentarier Avi Maoz von der Anti-LGBTQ-Partei Noam unterzeichnet Abkommen mit dem Likud

von Sabine Brandes  28.11.2022

Nachrichten

Hirsche, Botschaft, Alter

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  27.11.2022

Terror

Nach Bombenanschlägen in Jerusalem: Weiteres Opfer gestorben 

Am Mittwoch waren an zwei Haltestellen im Großraum Jerusalem Sprengsätze explodiert

 27.11.2022

Triathlon

Lange gewinnt Ironman in Israel 

Der zweimalige Weltmeister lief den abschließenden Marathon in Rekord-Zeit

 26.11.2022

Terror

»Ich möchte mich bei meinem Sohn entschuldigen«

Der 16-jährige Jeschiwa-Schüler Aryeh Schupak ist unter großer Anteilnahme beigesetzt worden

von Sabine Brandes  24.11.2022

Jerusalem

»Der mörderische Terror erhebt wieder sein Haupt«

Israelische Politiker kündigen härteres Vorgehen gegen palästinensischen Terror an

von Sara Lemel  23.11.2022

Corona-Pandemie

Antikörpertherapien wirken bei Omikron-Variante BQ.1.1 nicht

In Deutschland, Israel und anderen Ländern gewinnt die Corona-Subvariante Omikron BQ.1.1 an Bedeutung. Analysen zufolge ist sie gegen alle derzeit verwendeten therapeutischen Antikörper resistent

 23.11.2022

Terror

»Es war eine immense Explosion«

Ein Toter und viele Verletzte bei zwei Bomben-Attentaten auf Bushaltestellen in Jerusalem

von Sabine Brandes  23.11.2022