Friedensbemühungen

Nimmermüde Diplomatie

Will den Weg für Friedensverhandlungen ebnen: US-Außenminister John Kerry (l.) im Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Zum sechsten Mal ist er bereits hier, und noch immer gibt es keinen Durchbruch. Doch John Kerry scheut keine Mühen, um Israelis und Palästinenser wieder an den runden Tisch zu bringen. Wenige Stunden vor seiner Rückreise nach Washington traf der US-Außenminister am Freitagmorgen in Jordanien noch den palästinensischen Chef-Unterhändler Saeb Erekat, um ihn zu einer Entscheidung zu bewegen.

Allerdings hatte sich bereits am Donnerstag abgezeichnet, dass die Seite der Palästinenser den Vorschlag Kerrys, die Gespräche wieder aufzunehmen, ablehnen würde. Man schließe allerdings keine Türen, hieß es. Bei den Vermittlungen geht es zunächst darum, dass sich beide Parteien wieder zu direkten Gesprächen treffen. Jegliche Verhandlungen um einen Frieden sind seit 2010 gänzlich eingefroren.

schlüsselthemen Dabei hatte sich der Amerikaner Mitte der Woche noch zuversichtlich gezeigt. Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte er: »Die Differenzen haben sich gravierend verringert.« Auf der Tagesordnung standen hauptsächlich die Schlüsselthemen Grenzen und Sicherheit. Inoffizielle Quellen berichten jedoch, Abbas stelle die Vorbedingung, dass man eine Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 diskutiere. Andere ließen verlauten, dass es von den Israelis zumindest eine Zusicherung von dauerhaften – und nicht vorübergehenden – Grenzen geben müsse.

Jerusalem indes will keinerlei Vorbedingungen akzeptieren. Das habe bereits in der Vergangenheit zu keinem Ergebnis geführt, hieß es aus Regierungskreisen. Der stellvertretende Außenminister Zeev Elkin hatte dazu am Freitag im Armeeradio erklärt, dass ein »Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 suizidal« für Israel wäre. Verhandlungen, in denen man von vornherein sagen muss, was man bereit ist aufzugeben, führten zu keinem gesunden Nahost, so Elkin weiter.

grüne grenze Mit Grenzen von 1967 meinen die Palästinenser die Gebiete, die Israel im Sechstagekrieg des Jahres 1967 erobert hatte. Es handelt sich um die grüne Grenze, die das Westjordanland vom jüdischen Staat trennt, zudem Ostjerusalem und den Gazastreifen. Für einige große jüdische Siedlungen in der Westbank, die im Falle eines Deals in israelischer Hand bleiben würden, käme unter bestimmten Umständen ein Landtausch mit anderen Gebieten infrage.

Unterdessen schaltete sich angeblich US-Präsident Barack Obama ein, der sich die vergangenen Monate aus Kerrys Anstrengungen weitgehend herausgehalten hatte. In einem Telefongespräch mit Regierungschef Benjamin Netanjahu habe er die Israelis aufgerufen, »die Gespräche so schnell wie möglich wieder aufzunehmen«.

Von israelischer Seite gab es derweil viel Lob für die Bemühungen. Kerrys israelischer Kollege Yair Lapid erklärte, es sei zwar zu früh, um zu bestätigen, Kerry habe eine Formel für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche gefunden, doch die diplomatischen Anstrengungen seien »ganz außerordentlich«.

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