Jerusalem

Netanjahu rudert zurück

Benjamin Netanjahu in der Knesset Foto: copyright (c) Flash90 2023

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will die von seiner rechten Koalition geplante Justizreform verändern. »Ich habe die Überwindungsklausel gestrichen«, erklärte er in einem Interview mit dem Wall Street Journal (WSJ).

Dabei geht es um den Teil des Vorhabens, der es der Knesset gestattet hätte, mit einfacher Mehrheit Gesetze zu verabschieden – selbst wenn das Oberste Gericht diese als nicht verfassungskonform angesehen hätte. Diese Schwächung des Verfassungsgerichts war als das Ende der Gewaltenteilung in Israel kritisiert worden.

Demonstrationen In den vergangenen Monaten hatten Hunderttausende Israelis nicht zuletzt wegen der Überwindungsklausel regelmäßig gegen die Justizreform demonstriert. Der dadurch entstandene Druck führte Netanjahu dazu, Ende März eine Verschiebung der Reform anzukündigen. Die Demonstrationen fanden jedoch weiterhin statt.

Auch eine weitere, kontroverse Passage werde er überarbeiten, kündigte Netanjahu in dem Interview an. Seine Regierungskoalition hätte ursprünglich mehr Macht bei der Ernennung von Richtern bekommen sollen. Unklar ist bisher, wie die Änderungen an dieser Stelle aussehen könnten.

Er berücksichtige die Meinung der Öffentlichkeit, erklärte der Regierungschef gegenüber dem WSJ. Vergangene Woche gabe es in der Knesset erneut Debatten über die Justizreform, die auch international für erhebliche Kritik gesorgt und Sorgen um Israels Demokratie ausgelöst hatte. ja

Gaza

Realityshow des Grauens

Oft ist bis zum letzten Moment nicht bekannt, welche Geiseln, wann und an welchem Ort freigelassen werden

von Sabine Brandes  15.02.2025

Geiseln

Sagui, Sasha und Iair sind zu Hause!

Große Freude und Erleichterung, als die Israelis Sagui Dekel-Chen, Iair Horn und Sasha Trupanov nach 498 Tagen frei sind

 15.02.2025

Porträts

Dies sind die freigelassenen Geiseln

Sasha Trupanov, Iair Horn und Sagui Dekel-Chen wurden 498 Tage in Gaza festgehalten

von Sabine Brandes  15.02.2025

Terror

Ex-Geisel Keith Siegel: »Terroristen traten mich, spuckten auf mich«

Nach der Freilassung mehrerer Geiseln aus der Gewalt von Islamisten sickert immer mehr über ihre Zeit in Gaza an die Öffentlichkeit. Ein 65-Jähriger spricht von körperlicher und emotionaler Folter

 14.02.2025

Berlinale

Voneinander getrennt

Die Doku »A Letter to David« erzählt von David Cunio, der seit dem 7. Oktober Geisel der Hamas ist – und von dessen Bruder Eitan, der in Israel auf ihn wartet

von Katrin Richter  14.02.2025

Münchner Sicherheitskonferenz

»Wir brauchen Ihre Hilfe«

Die Mutter des von der Hamas am 7. Oktober 2023 entführten Alon Ohel war zusammen mit weiteren Angehörigen verschleppter Israelis in München

 14.02.2025

Geisel-Deal

Sasha Trufanov, Sagui Dekel-Chen und Yair Horn kommen frei

Nach einem Streit über die Umsetzung der Waffenruhe hat die Hamas eingelenkt und will nun doch am Samstag drei weitere aus Israel Verschleppte freilassen. Nun gibt sie die Namen der Geiseln bekannt

 14.02.2025 Aktualisiert

Erfahrungsbericht

»Yarden überlebte vor allem durch Humor«

Der Vater von Baby Kfir kam vor fast zwei Wochen aus der Geiselhaft in Gaza frei. Nun hat sich seine Schwester an die Öffentlichkeit gewandt

von Sabine Brandes  14.02.2025

Israel

Hamas zwang weibliche Geiseln, Folter-Videos zu sehen

Nach der Freilassung von Agam Berger, Karina Ariev, Daniella Gilboa, Naama Levy, und Liri Albag gelangen immer mehr Informationen aus der Geiselhaft an die Öffentlichkeit

von Imanuel Marcus  14.02.2025