Jerusalem

Netanjahu rudert zurück

Benjamin Netanjahu in der Knesset Foto: copyright (c) Flash90 2023

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will die von seiner rechten Koalition geplante Justizreform verändern. »Ich habe die Überwindungsklausel gestrichen«, erklärte er in einem Interview mit dem Wall Street Journal (WSJ).

Dabei geht es um den Teil des Vorhabens, der es der Knesset gestattet hätte, mit einfacher Mehrheit Gesetze zu verabschieden – selbst wenn das Oberste Gericht diese als nicht verfassungskonform angesehen hätte. Diese Schwächung des Verfassungsgerichts war als das Ende der Gewaltenteilung in Israel kritisiert worden.

Demonstrationen In den vergangenen Monaten hatten Hunderttausende Israelis nicht zuletzt wegen der Überwindungsklausel regelmäßig gegen die Justizreform demonstriert. Der dadurch entstandene Druck führte Netanjahu dazu, Ende März eine Verschiebung der Reform anzukündigen. Die Demonstrationen fanden jedoch weiterhin statt.

Auch eine weitere, kontroverse Passage werde er überarbeiten, kündigte Netanjahu in dem Interview an. Seine Regierungskoalition hätte ursprünglich mehr Macht bei der Ernennung von Richtern bekommen sollen. Unklar ist bisher, wie die Änderungen an dieser Stelle aussehen könnten.

Er berücksichtige die Meinung der Öffentlichkeit, erklärte der Regierungschef gegenüber dem WSJ. Vergangene Woche gabe es in der Knesset erneut Debatten über die Justizreform, die auch international für erhebliche Kritik gesorgt und Sorgen um Israels Demokratie ausgelöst hatte. ja

Vermisst

Sanitäter aus Passion

Lior Rudaeff liebte es, anderen zu helfen

von Sabine Brandes  13.07.2025

Porträt

Verehrt und verachtet

Kein anderer Premier hat Israel so stark polarisiert – und so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Eine Annäherung

von Sabine Brandes  13.07.2025

Debatte

Jüdischer Weltkongress verurteilt israelfeindlichen Weltkirchenrat

Es gibt reichlich Kritik an einer Erklärung des Weltkirchenrats, in der Israel »Apartheid« vorgeworfen wird. Nun reagiert der Jüdische Weltkongress - und hat Fragen an die Kirchen

 11.07.2025

"Newsmax"-Interview

Netanjahu zu Hamas: Werden diese »Monster« besiegen

Die Bemühungen um eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln im Gazastreifen dauern an. Israels Ministerpräsident Netanjahu hofft, dass es dazu bald kommt. Vorerst aber geht der Kampf gegen den palästinensischen Terror weiter

 11.07.2025

Tel Aviv/Ramallah

Israeli stirbt bei Anschlag im Westjordanland

Seit Beginn des Krieges ist die Lage auch im Westjordanland extrem angespannt. Immer wieder kommt es zu Zusammenstößen und auch tödlichen Anschlägen auf Israelis

 11.07.2025

Meinung

Die Kirche schafft sich ab

Jetzt soll ausgerechnet der Antizionismus helfen, den gesellschaftlichen Niedergang der Kirche zu stoppen

von Josias Terschüren  10.07.2025

Israel

Eli Sharabis Bestseller bald auch auf Englisch

Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023 soll das Buch der ehemaligen Geisel veröffentlicht werden

von Sabine Brandes  10.07.2025

Westjordanland

Israeli stirbt bei Terroranschlag

Der 22-jährige Sicherheitsmann wurde in der Nähe des Einkaufszentrums von Gusch Etzion von zwei Männern angegriffen

 10.07.2025

Brüssel

EU-Chefdiplomatin lobt »konstruktiven Dialog« mit Israel

Die Außenbeauftragte Kaja Kallas hat in einer Erklärung Schritte zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen angekündigt

 10.07.2025