Justiz

Netanjahu bezeichnet Prozess gegen sich als Verfolgung

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Flash90 2024

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Korruptionsprozess gegen sich am Vorabend seiner ersten Anhörung vor Gericht als systematische Verfolgung seiner Person kritisiert. Es finde eine »brutale Hexenjagd« statt. Den Medien warf er bei einer Pressekonferenz vor, Lügen zu verbreiten. Zugleich kündigte der 75-Jährige an, er werde sich gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen. »Ich werde reden. Ich habe acht Jahre auf den Tag gewartet, die Wahrheit präsentieren zu können«, sagte er vor Journalisten.

Die Sitzung mit drei Richtern soll in einem unterirdischen Saal des Tel Aviver Bezirksgerichts stattfinden. Sie war aus Sicherheitsgründen aus Jerusalem verlegt worden. Insgesamt zwölf Minister seines Kabinetts hatten wegen der kriegerischen Konflikte in der Region eine Verschiebung der Befragung Netanjahus gefordert. Die Justiz lehnte das ab. Es ist das erste Mal, dass ein amtierender Ministerpräsident in Israel vor Gericht steht. Der Prozess könnte Jahre dauern.

Netanjahu ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Riesen Bezeq Vergünstigungen gewährt zu haben. Außerdem soll er von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke angenommen haben. »Es gab gar kein Verbrechen, deshalb haben sie sich eines ausgedacht«, sagte Netanjahu.

Bei der ersten Pressekonferenz seit Monaten äußerte sich Netanjahu auch vorsichtig optimistisch über eine Vereinbarung mit der Hamas. Es gebe »bestimmte Entwicklungen«, aber es sei noch zu früh zu sagen, ob es Ergebnisse geben werde. Die Hamas hatte mitgeteilt, dass sie wieder indirekt mit Israel über einen möglichen Austausch von Geiseln aus dem Gazastreifen gegen palästinensische Gefangene verhandele.

Internationaler Strafgerichtshof

Bericht: Geheime internationale Haftbefehle gegen Ben-Gvir und andere

Haaretz berichtet über mögliche neue Schritte gegen mehrere israelische Minister und Militärvertreter

von Sabine Brandes  17.05.2026

Wirtschaft

Energiezentrum in Nahost

Die Gasfelder im östlichen Mittelmeer könnten für mehr Stabilität in der Region sorgen – gäbe es keine kriegsbedingten Ausfälle

von Sabine Brandes  17.05.2026

Eurovision Song Contest

Flaggen, Glitzer und Herzchen für Noam

Tausende feiern das ESC-Finale am Strand von Tel Aviv – mit Tanz, Drag Queens, spontanen »Michelle«-Gesängen und Jubel über Israels zweiten Platz

von Sabine Brandes  17.05.2026

Zoo

Eine Elefantin als Ehrenbürgerin

Trauer und Neubeginn: Israels berühmtestes Wildtier ist im Alter von 65 Jahren gestorben. Ihr ehemaliges Zuhause, der »Ramat Gan Safari Park«, zieht bald nach Tel Aviv

von Sabine Brandes  17.05.2026

Nahost

Stille Wende im Krieg: Emirate und Saudi-Arabien griffen Iran an

Nach Irans Angriffen wiederholten die Golfstaaten das Mantra vom Recht auf Selbstverteidigung. Jetzt wird bekannt, dass zwei von ihnen auch zurückschlugen - und eine wichtige Schwelle überschritten

von Johannes Sadek, Weedah Hamzah  17.05.2026

Gazastreifen

Israel tötet Hamas-Militärchef

Iss al-Did al-Haddad gilt als letzter Drahtzieher der Massaker vom 7. Oktober

 17.05.2026

Meinung

Ein Mutmacher in trüben Zeiten

Die Abstimmung für Noam Bettan beim Eurovision Song Contest zeigt, dass sich die Bürger nicht so einfach von israelfeindlicher Propaganda beeinflussen lassen

von Daniel Killy  17.05.2026

Eurovision Song Contest

Als die Zuschauer abstimmten, rutschte Noam Bettan deutlich nach oben

Das Zuschauervoting mit einer Abstimmung für Israels Ansehen zu verwechseln, wäre ein Fehler. Aber es sagt etwas über ESC-Fans

von Martin Krauss  17.05.2026

Wien

Israel holt zweiten Platz beim Eurovision Song Contest

Bulgarien konnte den Gesangswettbewerb für sich entscheiden. Noam Bettan holte trotz des Boykotts mehrerer Länder den zweiten Platz

 17.05.2026