Nach vorherigen Warnungen hat die führende Kreditratingagentur Moody’s am Freitagabend Israels Kreditwürdigkeit herabgestuft. Die Stufe des Landes wurde von A1 auf A2 geändert, der Ausblick auf »negativ«. Am Wochenbeginn forderte der Chef der Bank of Israel, Amir Yaron, die Koalition auf, Maßnahmen zu ergreifen, um auf die Wirtschaftsbewertung zu reagieren.

Regierung und Knesset müssten sich aller Probleme annehmen, die im Bericht genannt seien, damit das Vertrauen in die israelische Wirtschaft wiederhergestellt wird. Als Grund für die Abstufung wurden finanzielle Folgen und politische Risiken des andauernden Krieges Israels gegen die Terrororganisation Hamas im Gazastreifen aufgeführt. Zudem sei kein Datum oder die Art und Weise bekannt, wie der Krieg beendet werden soll, was die Unsicherheit besonders schüre, erläuterte Yaron.

Im April wurde der Ausblick herabgesetzt

Im April des vergangenen Jahres hatte Moody’s Israels Wirtschaftsausblick von »positiv« auf »stabil« herabgesetzt. Das Ranking aber war gleich hoch geblieben. Seinerzeit waren die Demonstrationen gegen die Umwälzung des Justizsystems der rechtsreligiösen Koalition in vollem Gange. Damals hatte Finanzminister Bezalel Smotrich die Moody’s-Handlung als relativ unwichtig abgetan. Auch jetzt meldete sich der Vorsitzende der ultranationalistischen Partei Religiöser Zionismus zu Wort und unterstellte der Agentur politische Beweggründe.

»Israels Wirtschaft ist in jeder Hinsicht stark. Sie kann die gesamten Kriegsanstrengungen bis zum Sieg unterstützen.«

Finanzminister bezalel smotrich

»Israels Wirtschaft ist in jeder Hinsicht stark. Sie kann die gesamten Kriegsanstrengungen bis zum Sieg unterstützen«, hob der Minister hervor. Die Ankündigung der Herabstufung des Ratings enthalte keine ernsthaften wirtschaftlichen Argumente und sei lediglich »ein politisches Manifest, das auf einer pessimistischen und unhaltbaren geopolitischen Weltanschauung basiert«, so Smotrich weiter. Er beklagte auch, dass Moody’s sich »nicht einmal dazu durchringen kann, Hamas und Hisbollah als terroristische Organisationen zu bezeichnen«.

Modi Shafrir, Chef-Finanzmarktstratege der israelischen Bank Hapoalim, erklärte in der Wirtschaftszeitung Globes, dass die Ratingsenkung vom Markt größtenteils erwartet, aber die Prognosesenkung überraschend gewesen sei. Wie die Landeswährung Schekel reagiert, komme seiner Meinung nach vor allem auf die Reaktionen an. »Wie hochrangige Regierungsvertreter mit der Ratingentscheidung umgehen, könnte sich in den kommenden Tagen auf die Währung auswirken und zu einer Abwertung am Devisenmarkt führen«, meint er. Auch die andere renommierte Ratingagentur Fitch, werde seine Ankündigung für Israel bald veröffentlichen - und auch die könnte negativ ausfallen.

Chef der Bank of Israel fordert, Ausgaben zu kürzen

Bank-of-Israel-Chef Yaron hatte die Koalition in den vergangenen Wochen mehrfach aufgefordert, Änderungen am Staatsbudget des laufenden Jahres vorzunehmen. Er schlug vor, dass alle Ausgaben, die nicht kriegsbezogen sind, zusammengestrichen werden müssen. Außerdem sollte man Maßnahmen hervorheben, die das Wirtschaftswachstum vorantreiben.

Er drückte sich aber auch zuversichtlich aus: »Wir haben uns in der Vergangenheit von schweren Zeiten erholt – und die israelische Wirtschaft hat die Kraft, dass das auch dieses Mal geschieht.«