Politik

Misstrauensanträge in der Knesset scheitern

Die Koalition von Ministerpräsident Naftali Bennett wackelt. Foto: Flash90

Als die Knesset in Jerusalem am Montag nach einer zweimonatigen Pause zur Sommersitzung wieder zusammenkam, überstand die Regierung unter dem Vorsitz des Premierministers Naftali Bennett von der Rechtspartei Jamina gleich zwei Misstrauensvoten an nur einem Tag.  

Diese hatte der Likud unter Leitung von Ex-Premier Benjamin Netanjahu eingebracht. Die Misstrauensanträge galten allerdings von vornherein als aussichtslos und eher symbolisch, denn der Opposition fehlt eine Mehrheit in der Knesset.

Es ist die breiteste Koalition in der Geschichte des Landes.

Netanjahu warf Bennetts Regierung vor, wie gelähmt zu sein und weder gegen den Terror noch die atomare Aufrüstung des Iran zu kämpfen. »Naftali, es ist vorbei. Geht nach Hause«, tönte der einstige Premierminister. Es ist möglich, dass die Opposition noch an diesem Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Auflösung des Parlaments einbringen wird. Sollte dieser scheitern, könnte er sechs Monate lang nicht eingebracht werden.

Die Regierung Bennetts ist seit elf Monaten im Amt. Es ist die breiteste Koalition in der Geschichte des Landes, bestehend aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum und unter Beteiligung einer arabischen Partei.

HERAUSFORDERUNGEN Doch selbst wenn die breite Koalition die kommenden politischen Angriffe der Opposition übersteht, dürfte die Sommersitzung große Herausforderungen mit sich bringen. Denn die Regierung verfügt nur noch über 60 der 120 Knesset-Mitglieder und hat ihre Mehrheit verloren, und zwar, nachdem die einstige Verbündete von Bennett, Idit Silman, die politischen Linien überschritten hatte und nunmehr die Opposition unterstützt.

Berichten zufolge wurde der Abgeordneten Silman bei den nächsten Wahlen ein Ministerposten und ein sicherer Sitz auf der Likud-Liste versprochen. Netanjahu hat vor, die jetzige Regierung mit einer Koalition aus Rechts- und religiösen Parteien zu ersetzen.

Jom Haazmaut

Trump erhält Israel-Preis für besondere Verdienste um das jüdische Volk

Nach Angaben des israelischen Bildungsministeriums erhält der amerikanische Präsident den Preis in der Kategorie »besondere Verdienste um das jüdische Volk«

 23.04.2026

Jom Haazmaut

Herzog ehrt Soldaten am Unabhängigkeitstag – Armee zu neuer Offensive bereit

»Herausragende Soldaten lernen in normalen Jahren die Schlachten der Vergangenheit – aber ihr kämpft die Schlachten, die künftige Generationen studieren werden«, sagt der Präsident zu IDF-Angehörigen

 23.04.2026

Israel

Ein Kind nach dem Tod

Israelische Richter erlauben der Familie der getöteten Geisel Yotam Haim die Verwendung von dessen Sperma, um einen Enkel zu zeugen

von Sabine Brandes  23.04.2026

Krieg gegen Iran

Medienbericht: Trump will Mullahs nur wenige Tage Zeit geben

Als der US-Präsident am Dienstag einseitig eine Verlängerung der Waffenruhe mit dem Iran verkündete, nannte er keine neue Frist. Unbegrenzt verlängern, will er sie US-Medien zufolge aber nicht

 22.04.2026

Nachrichten

Wohnen, Defizit, Währung

Meldungen aus Israel

von Sabine Brandes  22.04.2026

Nahost

Voller Vorurteile

Es ist geradezu atemraubend, mit welcher Inbrunst das Opfer-Täter-Verhältnis hierzulande verkehrt wird, wenn es um Israels Reaktion auf islamistische Terrororganisationen geht

von Jacques Schuster  22.04.2026

Kommentar

Was hat der Konflikt mit dem Iran Israel gebracht?

Eine ernüchternde Bilanz von Roman Haller

 22.04.2026

Meinung

Die Isaac Accords – Kooperation statt Symbolik

Im Gegensatz zu den Abraham Accords geht es bei dem Vertrag zwischen Argentinien und Israel nicht um eine Normalisierung der Beziehungen, sondern um eine Vertiefung. Gerade darin liegt seine politische Logik

von Carsten Ovens  22.04.2026

Berlin

Israelischer Starkoch auf den Spuren seiner deutschen Großmutter

Schnitzel - das klingt erst einmal sehr deutsch. Dieses Schnitzel allerdings kommt anders daher. Ein Besuch im Berliner Restaurant »Berta«, das ein israelischer Starkoch nach seiner deutschen Großmutter benannt hat

von Nina Schmedding  22.04.2026