Neue Regierung in Israel

Merkel und Biden gratulieren Naftali Bennett

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden am Rande des G7-Gipfels in Cornwall Foto: imago images/UPI Photo

Nach der Vereidigung einer neuen israelischen Regierung haben Deutschland und die USA dem neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennett eine enge Zusammenarbeit zugesichert. Mit nur einer Stimme Vorsprung war das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung von Bennett von der rechten Jamina und Jair Lapid von der Zukunftspartei im Parlament bestätigt worden.

60 von 120 Abgeordneten stimmten am Sonntagabend dafür und 59 dagegen, es gab eine Enthaltung. Dies bedeutet das vorläufige Ende der Ära des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war.

SITZUNG Die neue Regierung versammelte sich direkt nach der Vereidigung zu ihrer ersten Sitzung. Lapid betonte, die Regierung basiere auf »Freundschaft und Vertrauen«. Auf dem Rabin-Platz im Zentrum von Tel Aviv feierten zahlreiche Israelis den knappen Erfolg der neuen »Regierung des Wandels«.

Im Zuge einer Rotationsvereinbarung soll erst Bennett (49) Ministerpräsident werden und nach zwei Jahren von Lapid (57) von der moderaten Zukunftspartei abgelöst werden. Der neuen Regierung sollen 27 Minister angehören. Mickey Levy von der Zukunftspartei wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.

GLÜCKWÜNSCHE US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierten Bennett. »Ich freue mich darauf, mit Ministerpräsident Bennett zusammenzuarbeiten, um alle Aspekte der engen und dauerhaften Beziehung zwischen unseren beiden Nationen zu stärken«, erklärte Biden. Bennett bedankte sich und schrieb bei Twitter: »Ich freue mich auf eine Zusammenarbeit mit Ihnen, um die Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern zu stärken.«

Deutschland werde sich weiterhin mit aller Kraft für die Sicherheit Israels und für den Frieden im Nahen Osten einsetzen, schrieb Merkel Bennett am Sonntagabend. »Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Freundschaft, die wir weiter vertiefen wollen. In diesem Sinne freue ich mich auf die enge Zusammenarbeit mit Ihnen«, hieß es weiter. Merkel (CDU) wünschte Bennett und den Bürgern Israels »Kraft, Zusammenhalt und Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben«. dpa

israel

Dschihad-Mitglied gesteht Vergewaltigung am 7. Oktober

Armee wertet die Aussagen als »weiteren Beweis für den Ansturm von Mord und sexueller Gewalt durch die Terrororganisationen am 7. Oktober«

 28.03.2024

Berlin

»UNRWA ist Teil des Problems«

Israels Botschafter Ron Prosor präsentiert Informationen zur engen Verbindung der Terrororganisation Hamas mit dem UN-Palästinenserhilfswerk

 28.03.2024

Armeedienst

Die Frist für die Ultraorthodoxen ist um

Generalstaatsanwältin Gali Baharav Miara will die Einberufung charedischer Männer vorbereiten

von Sabine Brandes  28.03.2024

Halle / Frankfurt

DFB lässt proisraelisches Plakat bei Länderspiel abhängen

Plakat mit der Aufschrift »Bring them Home now« sei nicht genehmigt und entgegen UEFA-Regularien gewesen

 28.03.2024

Terror

Anschlag auf Schulbusse

Drei Israelis bei einer Terrorattacke im Westjordanland verletzt. Der Täter ist auf der Flucht

 28.03.2024

Nahost

Mindestens ein Verletzter nach Angriff der Hisbollah

Die Lage am Donnerstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 28.03.2024

Terror

»Ich wurde sexuell missbraucht«

Die ehemalige Geisel Amit Soussana spricht als erste über die sexuelle Gewalt, die sie durch die Hamas ertragen musste

von Sabine Brandes  27.03.2024

Meinung

Ein fatales Signal

Echte Partner? Dass sich die Bundesrepublik von Israel, der einzig funktionierenden Demokratie im Nahen Osten abwendet, ist mehr als bezeichnend

von Stephan-Andreas Casdorff  27.03.2024

Geiseln

Geisel Liri (19): Hoffnungsschimmer oder weiteres grausames Detail?

Die Familie der verschleppten Soldatin gibt Einzelheiten zur Geiselhaft bekannt

von Sabine Brandes  26.03.2024