Neue Regierung in Israel

Merkel und Biden gratulieren Naftali Bennett

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden am Rande des G7-Gipfels in Cornwall Foto: imago images/UPI Photo

Nach der Vereidigung einer neuen israelischen Regierung haben Deutschland und die USA dem neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennett eine enge Zusammenarbeit zugesichert. Mit nur einer Stimme Vorsprung war das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung von Bennett von der rechten Jamina und Jair Lapid von der Zukunftspartei im Parlament bestätigt worden.

60 von 120 Abgeordneten stimmten am Sonntagabend dafür und 59 dagegen, es gab eine Enthaltung. Dies bedeutet das vorläufige Ende der Ära des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war.

SITZUNG Die neue Regierung versammelte sich direkt nach der Vereidigung zu ihrer ersten Sitzung. Lapid betonte, die Regierung basiere auf »Freundschaft und Vertrauen«. Auf dem Rabin-Platz im Zentrum von Tel Aviv feierten zahlreiche Israelis den knappen Erfolg der neuen »Regierung des Wandels«.

Im Zuge einer Rotationsvereinbarung soll erst Bennett (49) Ministerpräsident werden und nach zwei Jahren von Lapid (57) von der moderaten Zukunftspartei abgelöst werden. Der neuen Regierung sollen 27 Minister angehören. Mickey Levy von der Zukunftspartei wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.

GLÜCKWÜNSCHE US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierten Bennett. »Ich freue mich darauf, mit Ministerpräsident Bennett zusammenzuarbeiten, um alle Aspekte der engen und dauerhaften Beziehung zwischen unseren beiden Nationen zu stärken«, erklärte Biden. Bennett bedankte sich und schrieb bei Twitter: »Ich freue mich auf eine Zusammenarbeit mit Ihnen, um die Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern zu stärken.«

Deutschland werde sich weiterhin mit aller Kraft für die Sicherheit Israels und für den Frieden im Nahen Osten einsetzen, schrieb Merkel Bennett am Sonntagabend. »Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Freundschaft, die wir weiter vertiefen wollen. In diesem Sinne freue ich mich auf die enge Zusammenarbeit mit Ihnen«, hieß es weiter. Merkel (CDU) wünschte Bennett und den Bürgern Israels »Kraft, Zusammenhalt und Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben«. dpa

Hintergrund

»Unvorstellbare Brutalität«: Sexuelle Gewalt bei den Hamas-Angriffen

Vergewaltigungen waren Teil der brutalen Terrorattacke palästinensischer Terroristen

 08.12.2023

Licht in der Dunkelheit

Für jede Geisel eine Kerze

Der freigelassene 16-jährige Amit Shani aus dem Kibbuz Be’eri entzündete die erste Kerze auf dem Platz der Geiseln

von Sabine Brandes  08.12.2023

Krieg gegen den Terror

Der Osama bin Laden von Gaza: Israel macht weiter Jagd auf Jihia al-Sinwar

Der Hamas-Terrorist steht ganz oben auf der Abschussliste der Armee

 08.12.2023

Gaza/Israel

»Sie fassen Mädchen an, und jeder weiß es«

Freigelassene Geiseln haben von Misshandlungen und Vergewaltigungen durch ihre Bewacher berichtet

 07.12.2023

Gazastreifen

Hamas feuert Raketen in der Nähe von Flüchtlingslagern ab

Die palästinensischen Terroristen benutzen Zivilisten immer wieder als menschliche Schutzschilde

 07.12.2023

Zeugenberichte

»Jede Art von Misshandlung«

Freigelassene Geiseln beschreiben den Horror, den sie in der Gewalt der Hamas durchleben mussten

von Sabine Brandes  07.12.2023

Gaza/Israel

Netanjahu verlangt Zugang zu Geiseln für Rotes Kreuz

Die Armee hat Chan Junis eingekesselt und jagt Hamas-Führer al al-Sinwar

 07.12.2023

Geiseln

»Nicht bereit, meinen Sohn zu opfern«

Ministerpräsident Netanjahu traf sich mit Angehörigen der Verschleppten. Das Gespräch verlief sehr angespannt

von Sabine Brandes  06.12.2023

Umstrittene Lieferungen

Israel diskutiert Forderungen nach weiterer Hilfe für den Gazastreifen

Internationale Organisationen und ausländische Regierung haben mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen gefordert

 06.12.2023