Neuer Premier

Lapid leitet erste Kabinettssitzung nach Amtsantritt

Yair Lapid Foto: Flash 90

Der geschäftsführende israelische Ministerpräsident hat am Sonntag die erste Kabinettssitzung seit seiner Amtsübernahme geleitet. Dabei versprach Yair Lapid eine funktionierende Regierung trotz der politischen Instabilität, die Israel die fünften Parlamentswahlen binnen weniger als vier Jahren beschert. Neben seinem Vorgänger Naftali Bennett sitzend warnte Lapid, Israel werde jeden notwendigen Schritt unternehmen, um sich nach dem Abschuss dreier Drohnen der Terrororganisation Hisbollah aus dem Libanon zu verteidigen. 

Lapid hatte in der vergangenen Woche das Amt des Regierungschefs übernommen. Dies war Teil der Koalitionsvereinbarung aus dem vergangenen Jahr. Ursprünglich hatte Bennett der Regierung vorgestanden, war jedoch zurückgetreten, nachdem das Acht-Parteien-Bündnis seine fragile Mehrheit eingebüßt hatte und mehrere gesetzgeberische Niederlagen hatte einstecken müssen. Das Parlament beschloss seine Auflösung und vorgezogene Neuwahlen am 1. November. 

Bennett will bei den kommenden Wahlen nicht erneut antreten, Lapid will dagegen die Wähler von sich überzeugen und eine Rückkehr des wegen Korruption angeklagten früheren Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an die Macht verhindern. Es sei das Ziel des gesamten Kabinetts, in den kommenden Monaten zu regieren, als gebe es keinen Wahlkampf, sagte Lapid. »Die Bürger Israels verdienen zu jedem Zeitpunkt eine funktionierende Regierung.«

Der Abschuss der drei Hisbollah-Drohnen am Samstag markierte die erste Herausforderung Lapids im neuen Amt. Die Drohnen waren in Richtung einer israelischen Gasplattform im Mittelmeer gesteuert worden. Es schien sich um einen Versuch der Hisbollah zu handeln, von den USA vermittelte Verhandlungen zwischen Israel und dem Libanon über den Verlauf der Meeresgrenze zwischen den beiden Ländern zu beeinflussen. In dem Gebiet gibt es reiche Erdgasvorkommen. 

»Die Hisbollah setzt ihren Weg des Terrorismus fort und untergräbt die Fähigkeit des Libanon, eine Einigung über die Seegrenze zu erzielen. Israel wird sich, seine Bürger und sein Vermögen weiterhin schützen«, sagte der Ministerpräsident. Lapid, der unter Bennett Außenminister war, reist in Kürze für Gespräche nach Paris und empfängt danach US-Präsident Joe Biden. ap

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