Neuer Premier

Lapid leitet erste Kabinettssitzung nach Amtsantritt

Yair Lapid Foto: Flash 90

Der geschäftsführende israelische Ministerpräsident hat am Sonntag die erste Kabinettssitzung seit seiner Amtsübernahme geleitet. Dabei versprach Yair Lapid eine funktionierende Regierung trotz der politischen Instabilität, die Israel die fünften Parlamentswahlen binnen weniger als vier Jahren beschert. Neben seinem Vorgänger Naftali Bennett sitzend warnte Lapid, Israel werde jeden notwendigen Schritt unternehmen, um sich nach dem Abschuss dreier Drohnen der Terrororganisation Hisbollah aus dem Libanon zu verteidigen. 

Lapid hatte in der vergangenen Woche das Amt des Regierungschefs übernommen. Dies war Teil der Koalitionsvereinbarung aus dem vergangenen Jahr. Ursprünglich hatte Bennett der Regierung vorgestanden, war jedoch zurückgetreten, nachdem das Acht-Parteien-Bündnis seine fragile Mehrheit eingebüßt hatte und mehrere gesetzgeberische Niederlagen hatte einstecken müssen. Das Parlament beschloss seine Auflösung und vorgezogene Neuwahlen am 1. November. 

Bennett will bei den kommenden Wahlen nicht erneut antreten, Lapid will dagegen die Wähler von sich überzeugen und eine Rückkehr des wegen Korruption angeklagten früheren Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an die Macht verhindern. Es sei das Ziel des gesamten Kabinetts, in den kommenden Monaten zu regieren, als gebe es keinen Wahlkampf, sagte Lapid. »Die Bürger Israels verdienen zu jedem Zeitpunkt eine funktionierende Regierung.«

Der Abschuss der drei Hisbollah-Drohnen am Samstag markierte die erste Herausforderung Lapids im neuen Amt. Die Drohnen waren in Richtung einer israelischen Gasplattform im Mittelmeer gesteuert worden. Es schien sich um einen Versuch der Hisbollah zu handeln, von den USA vermittelte Verhandlungen zwischen Israel und dem Libanon über den Verlauf der Meeresgrenze zwischen den beiden Ländern zu beeinflussen. In dem Gebiet gibt es reiche Erdgasvorkommen. 

»Die Hisbollah setzt ihren Weg des Terrorismus fort und untergräbt die Fähigkeit des Libanon, eine Einigung über die Seegrenze zu erzielen. Israel wird sich, seine Bürger und sein Vermögen weiterhin schützen«, sagte der Ministerpräsident. Lapid, der unter Bennett Außenminister war, reist in Kürze für Gespräche nach Paris und empfängt danach US-Präsident Joe Biden. ap

Israel

Weitere Frauen in Mossad-Chefetage berufen

Der israelische Auslandsgeheimdienst will die Gleichberechtigung der Geschlechter in allen Bereichen durchsetzen

 19.08.2022

Nachrichten

Geburt, Chuzpe, Hunger

Kurzmeldungen aus Israel

von Helmut Kuhn  19.08.2022

Eklat

Keine Verstimmung zwischen Scholz und Lapid

Kanzler betont Verurteilung der Worte von Mahmud Abbas – Regierungschefs versichern sich der Verbundenheit beider Länder

von Sabine Brandes  18.08.2022

Israel

Raketensplitter im Pool

Die Kibbuzniks von Nahal Oz lassen sich ihr Paradies nahe des Gazastreifens nicht nehmen

von Sophie von Zitzewitz  18.08.2022

Forschung

Das lockende Licht

Israelische Wissenschaftler haben herausgefunden, warum Meereskorallen leuchten

von Sabine Brandes  17.08.2022

Tourismus

Die Urlauber sind zurück

Die Zahlen im Juli sind fast wieder so hoch wie vor der Pandemie. Auch bei der nationalen Fluglinie EL AL geht es bergauf

von Sabine Brandes  17.08.2022

Reaktionen

»Eine moralische Schande«

Politiker und Organisationen verurteilen die Holocaust-Vorwürfe gegen Israel von Mahmud Abbas scharf. Doch auch Olaf Scholz steht massiv in der Kritik – er hatte seinem Gast bei dem gemeinsamen Auftritt nicht widersprochen

 18.08.2022 Aktualisiert

Israelische Armee

Tödliche Tragödie durch »friendly fire«

20-jähriger Soldat von Kameraden versehentlich erschossen / Familie war aus Frankreich eingewandert

von Sabine Brandes  17.08.2022 Aktualisiert

Leichtathletik

Gänsehaut am Odeonsplatz

Beim EM-Marathonlauf der Männer in München machten Deutschland und Israel die Medaillen unter sich aus

von Michael Thaidigsmann  16.08.2022