Israel

Kurz gemeldet

Benjamin Netanjahu nach seiner Ankunft in Monrovia. Foto: Flash90

Reise
Premierminister Benjamin Netanjahu ist derzeit in Afrika. Am Sonntag reiste er zum Gipfel der westafrikanischen Nationen nach Liberia. In dessen Hauptstadt Monrovia will er um afrikanische Unterstützung bei den Vereinten Nationen und in anderen internationalen Gremien werben. Netanjahu wird auf dem Wirtschaftsforum westafrikanischer Staaten sprechen. Vor seiner Abreise sagte er: »Ich bin als erster nichtafrikanischer Regierungschef eingeladen worden, dort zu reden.« Er sehe das als eine große Ehre an. »Israel kehrt in großem Stil nach Afrika zurück«, fügte er in Anlehnung seiner letzten Reise im Juli 2016 hinzu. In seiner Ansprache gedachte er zunächst den Opfern des Londoner Terroranschlags und auch der vielen unschuldigen Getöteten in Mali und im Niger. Die Anschläge werden nur die Überzeugung verstärken, den Terror zu bekämpfen. »Zusammen, hier in Afrika, im Nahen Osten, in Europa und überall – zusammen werden wir sie schneller bekämpfen.« Er glaube an das Potenzial Afrikas, sagte Netanjahu, »es ist ein Kontinent, der sich im Wachstum befindet«.

Peres‐Tag
Zum ersten Mal ist am Sonntag in New York der Schimon‐Peres‐Tag begangen worden. Der besondere Tag findet im Rahmen der Parade für den Staat Israel statt, die jedes Jahr über die Fifth Avenue in Manhattan zieht. Der Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, hatte den Schimon‐Peres‐Tag bei seinem Besuch im März in Israel angekündigt. Zehntausende nehmen an der Parade teil, die von der 57. bis zur 74. Straße zieht, darunter auch israelische Offizielle wie der Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, und Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat.

Aussage
Im israelischen Fernsehen hat ein offizieller Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde ein ungewöhnliche Aussage gemacht. Jibril Rajoub erklärte, dass die Kotel in der Jerusalemer Altstadt unter israelischer Souveränität bleiben sollte. »Wir verstehen, dass die Klagemauer, die US‐Präsident Donald Trump besucht hat, heilig für Juden ist und daher unter jüdischer Souveränität bleiben muss«, meinte Rajoub in der Sendung »Meet the Press« des Kanals 2. »Es gibt keine Diskussion darüber. Natürlich ist es ein heiliger Ort für Juden.« Der Tempelberg jedoch gehöre den Palästinensern, machte er im Anschluss klar. »Der Tempelberg ist unser, nicht ihrer. Und ich finde, sie sollten aufhörden so zu tun, als sei er ihrer.«

Entscheid
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Entscheidung des deutschen Verteidigungsministeriums bestätigt, wonach die Bundeswehr Drohnen aus Israel erwerben darf und diese nicht bei einem amerikanischen Konzern kaufen muss. Die amerikanische Firma General Atomics, die die Ausschreibung nicht gewonnen hatte, war vor Gericht gezogen, um ebendies durchzusetzen. Der Kauf, der auf rund 580 Millionen Euro geschätzt wird, muss allerdings noch vom Parlament genehmigt werden. Das Urteil umgehend rechtskräftig geworden.

Verhör
Der israelische Innenminister Arie Deri wird am Montag zum zweiten Mal unter Vorbehalt von der Sondereinheit Lahav 443 der Polizei verhört werden. In der vergangenen Woche war der Politiker wegen des Verdachts der Korruption bereits elf Stunden lang vernommen worden. Die Vorwürfe drehen sich um Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Betrug, Diebstahl sowie Vertrauenmissbrauch. Auch Deris Ehefrau, Jaffa, wird verdächtigt. Der Minister ist bereits einmal wegen Korruption verurteilt worden. Seine Gefängnisstrafe hat er abgesessen.

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