Palästinensische Gebiete

Kritik an Al-Dschasira-Verbot: »Pressefreiheit in Gefahr«

Logo des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira Foto: dpa

Das vorläufige Sendeverbot für Al-Dschasira in den besetzten palästinensischen Gebieten hat für Kritik des Verbands der Auslandspresse in Israel (FPA) gesorgt. Der Schritt der Palästinensischen Behörde werfe »ernsthafte Fragen zur Pressefreiheit und zu den demokratischen Werten in der Region auf«, heißt es in einer FPA-Stellungnahme von Donnerstag.

Der katarische Sender sei eine wertvolle Informationsquelle über die Lage in den palästinensischen Gebieten einschließlich des Gazastreifens, so die Lobbygruppe weiter. Sie fordert die Palästinensische Behörde auf, den Dialog mit dem Sender zu suchen, »um etwaige Bedenken in einer Weise auszuräumen, die mit den internationalen Standards der Medienfreiheit in Einklang steht«.

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Die Behörde hatte am Mittwochabend vorläufig jegliche Tätigkeiten Al-Dschasiras gesperrt und dem Sender Hetze, Voreingenommenheit und Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen. Von der Suspendierung betroffen sind laut Medienberichten alle Journalisten und Mitarbeiter von Al-Dschasira und seinen Tochtergesellschaften, bis ihr rechtlicher Status geklärt sei.

Hetze, Voreingenommenheit und Einmischung in innere Angelegenheiten

Al-Dschasira hatte das Vorgehen in einem Post im Kurznachrichtendienst X als Versuch kritisiert, »den Sender von der Berichterstattung über die sich zuspitzenden Ereignisse in den besetzten Gebieten abzuhalten«. Kritiker sprachen von einem alarmierenden Präzedenzfall und einem Schaden für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Die Abgeordneten des israelischen Parlaments hatten im vergangenen Mai für eine Schließung von Al-Dschasira in Israel gestimmt und dies mit antiisraelischer Hetze begründet. Ferner führte die israelische Polizei im September eine Razzia gegen die Büros des Senders im von Israel besetzten Westjordanland durch. kna

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