Knesset

Koalition eingeschworen

Benjamin Netanjahu bei der ersten Kabinettsversammlung Foto: Flash 90

Feierlich war es nicht: Am Donnerstag ist die Koalition von Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem offiziell eingeschworen worden, nachdem sein Likud am 17. März die Parlamentswahlen gewonnen hatte. Doch die Mehrheit ist hauchdünn.

Mit nur 61 der 120 Sitze sieht sich die neue Regierung Israels einer nur wenig kleineren Opposition mit 59 Mandaten ausgesetzt. Und die ist zudem äußerst feindlich gesinnt. Kurz zuvor hatte Netanjahu noch die Erweiterung des Kabinetts auf 21 statt 18 Ministerposten durchgedrückt. Oppositionsführer Isaac Herzog von der Arbeitspartei nannte die Regierung einen »Zirkus«.

Trotzdem munkelt man, dass Netanjahu versucht, ihn doch noch zu überzeugen, Teil der Koalition zu werden, um diese auf stabilere Füße zu stellen. Lockmittel soll das prestigeträchtige Außenministerium sein. In einer kryptischen Nachricht meinte Netanjahu im Plenum, er würde die Tür für eine Erweiterung der Regierung offen lassen.

System Dann wandte er sich direkt an Herzog: »Ich denke nicht, dass der Chef der Opposition beitreten wird. Aber wir müssen zusammenkommen, um das System zu ändern«. Welche Änderungen er dabei meinte, ließ er allerdings offen.

Herzog hat von Anfang an dementiert, ein Angebot des Premiers in Erwägung zu ziehen. Auch Experten meinen, ein Beitritt in die nationalistische Rechtsaußen-Regierung wäre politischer Suizid. Denn viele prognostizieren der neuen Regierung eine eher kurze Lebensdauer. Die beteiligten Parteien seien zu sehr auf ihren eigenen Vorteil denn auf eine funktionierende Regierung fokussiert, heißt es.

Fünf Parteien sind dabei: Netanjahus Likud mit 30 Sitzen, Kulanu von Mosche Kahlon mit zehn, das Jüdische Haus von Naftali Bennett mit acht sowie die ultraorthodoxen Parteien Schas (sieben) und Vereinigtes Tora-Judentum mit sechs Mandaten.

Opposition Die Opposition besteht aus dem Bündnis von Herzog und Zipi Livni, Zionistische Union, mit 24 Sitzen, der Vereinten Arabischen Liste mit 13, Jesch Atid von Yair Lapid mit elf, Avigdor Liebermans Israel Beiteinu mit sechs und Meretz mit fünf Sitzen.

Nachdem er bei den Koalitionsverhandlungen viele hochrangige Ministerposten an die Partner vergeben hatte, benannte der Regierungschef nun die Minister aus den eigenen Reihen: Der alteingesessene Likud-Mann Silvan Schalom wird das Innenressort leiten und gleichzeitig Vize-Premier. Benny Begin und Ofir Akunis werden Minister ohne Portfolio. Diese Posten hatte Netanjahu einen Tag zuvor erst geschaffen.

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