Israel

Knesset versammelt sich zur Entscheidung über neue Regierung

Die Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Israels Parlament hat sich am Sonntag zur Entscheidung über eine Ablösung des seit zwölf Jahren amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu versammelt. Die geplante neue Regierung aus acht Parteien muss als letzte Hürde vor ihrer Vereidigung ein Vertrauensvotum bestehen. Das Bündnis um den früheren Oppositionsführer Yair Lapid und den designierten Ministerpräsidenten Naftali Bennett hat mit 61 der 120 Abgeordneten in der Knesset nur eine hauchdünne Mehrheit.

SITZUNG Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit 2009, dass eine Regierung ohne Likud-Chef Netanjahu gebildet wird. Der Regierungschef und seine Anhänger versuchten bis zuletzt, einen Machtwechsel zu verhindern. Gegen den 71-jährigen läuft ein Korruptionsprozess. Mit einer Entscheidung wurde in Jerusalem am Abend gerechnet.

Die Sitzung war von Chaos und Zwischenrufen gekennzeichnet. In einer Rede kündigte Netanjahu an, als künftiger Oppositionsführer gegen »diese schreckliche, gefährliche Linksregierung« zu kämpfen, um sie zu stürzen. »Mit Gottes Hilfe wird das viel schneller passieren, als Sie denken. « Bennett sei nicht in der Lage, adäquat mit der Bedohung Israels durch den Iran umzugehen, erklärte Netanjahu. An die Adressen von Hamas, Hisbollah und Iran gerichtet sagte er auf Englisch: »Wir werden bald wieder da sein.«

MINISTER Kurz vor Beginn der Parlamentssitzung schrieb Yair Lapid allerdings bei Twitter über einem Bild der acht Parteivorsitzenden an einem Tisch: »Es ist Zeit für einen Wandel«. Nach Medienberichten sollen der Regierung 27 Minister angehören. Das geplante Bündnis vereint acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum, auch eine arabische Partei. Ex-Finanzminister Lapid von der Zukunftspartei hatte den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, nachdem Netanjahu als Vorsitzender der größten Fraktion damit gescheitert war.

Lapid ließ aber dem 49-jährigen Ex-Verteidigungsminister Bennett von der rechten Jamina-Partei den Vortritt im Amt des Ministerpräsidenten, um die Koalition zu ermöglichen. Lapid soll Bennett in zwei Jahren als Regierungschef ablösen. Sollte die neue Regierung Bestand haben, könnte dies die politische Dauerkrise beenden, in der Israel sich seit zweieinhalb Jahren befindet.

Am Streit um ein Gesetz, das schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten sollte, war Ende 2018 Netanjahus rechts-religiöse Koalition zerbrochen. Vier Parlamentswahlen endeten danach immer wieder mit einer Pattsituation. Es konnte seither auch kein neuer Haushalt verabschiedet werden. dpa/ag

Libanon

Ist die Bromance zwischen Bibi und Trump am Ende?

Wie Washington die Konflikte im Nahen Osten ordnen will und Israel dabei zunehmend in eine Zuschauerrolle drängt

von Sabine Brandes  04.06.2026

Alon Schvut

Charedim greifen Haus des Vizepräsidenten des Obersten Gerichts an

Dutzende Randalierer beschädigten Fenster, Fahrzeuge und weitere Teile des Grundstücks. Hintergrund ist der Protest gegen die Einziehung ultraorthodoxer Männer zum Militärdienst

 04.06.2026

Terroropfer

Sterbliche Überreste in Kfar Aza entdeckt: Familie eines Hamas-Opfers hofft auf Gewissheit

Angehörige des am 7. Oktober 2023 ermordeten Nirel Zini finden menschliche Knochen. Gehören sie zu ihm?

 04.06.2026

Washington D.C.

Israel und Libanon verständigen sich auf Waffenruhe – Umsetzung hängt von Hisbollah ab

Die Vereinbarung steht unter der Bedingung, dass die vom Iran unterstützte libanesische Terrororganisation ihre Angriffe vollständig einstellt

 04.06.2026

Diplomatie

Lebendiges Netzwerk

30.000 Euro für die deutsch-israelische Zusammenarbeit: Botschafter Ron Prosor zeichnet vier wegweisende Initiativen aus

 03.06.2026

Flugverkehr

Maschine von Israir die Landung verweigert – angeblich aus politischen Gründen

Die Maschine der israelischen Airline musste nach Kroatien ausweichen. Jerusalem wirft den slowenischen Behörden politische Diskriminierung vor.

von Sabine Brandes  03.06.2026 Aktualisiert

Beirut

Hisbollah: Angriffe auf Tel Aviv bei neuen Attacken Israels

Terror-Funktionär Mahmud Komati droht dem jüdischen Staat auf dem katarischen TV-Sender Al Araby

 03.06.2026

Jerusalem

Israel verweigert US-Aktivistin Linda Sarsour die Einreise

»Israel wird seine Tore nicht länger für diejenigen öffnen, die daran arbeiten, es zu zerstören«, schreibt Diaspora-Minister Amichai Chikli

 03.06.2026

Tel Aviv/Gaza

Israel tötet Hamas-Terroristen, der am 7. Oktober Geiseln verschleppte

Youssef Ayesh Awad Ramadan soll Hersh Goldberg-Polin, Alon Ohel, Eliya Cohen und Or Levy aus einem Schutzbunker nahe Re’im verschleppt haben

 03.06.2026