Medienbericht

Israel könnte Al Jazeera schließen

Die Jerusalemer Redaktion von Al Jazeera Foto: picture alliance / AA

Israels Regierung hat Medienberichten zufolge eine Notstandsverordnung erlassen, um in Ausnahmefällen zeitweise die Arbeit ausländischer Medien zu stoppen. Konkret gehe es um Kanäle, die die nationale Sicherheit schädigen, wie unter anderem die »Times of Israel« am Freitag meldete. Konkret treffen könnte es den katarischen Sender Al Jazeera. Dem Bericht zufolge ebnet die Bestimmung auch den Weg dafür, dessen lokales Büro zu schließen.

Israel wirft dem Sender vor, voreingenommen zu berichten. Die Sendungen und Berichte Al Jazeera stellten »Hetze gegen Israel« dar, sagte etwa der israelische Kommunikationsminister Schlomo Karhi. Die Berichterstattung helfe Terror-Organisationen wie der Hamas, ihre »Propaganda« zu verbreiten und fördere Gewalt gegen Israel, sagte er.

Als Grundlage für eine Entscheidung können dem Bericht zufolge alle Sendungen seit Beginn des Gaza-Kriegs herangezogen werden. Eine Entscheidung ist demnach zunächst 30 Tage gültig, kann aber auch um einen weiteren Monat verlängert werden. Zustimmen muss den Angaben nach immer auch das Sicherheitskabinett. Zudem müsse auch ein Gericht die Fälle überprüfen.

Die Notstandsverordnung gelte zunächst für drei Monate bzw. so lange, bis die Regierung den Ausnahmezustand aufhebt. dpa

Israel

Israelische Versicherer verdienen Milliarden am Anthropic-Börsengang

Die Versicherer Migdal und Clal hatten früh in den KI-Entwickler investiert. Nun profitieren Versicherte und Pensionskassenmitglieder

 22.11.2026

Israel

Schekel so schwach wie seit fast einem Jahr nicht mehr

Die israelische Währung ist gegenüber dem US-Dollar so schwach wie seit fast einem Jahr nicht mehr. Ein Grund ist die ungeklärte Regierungsbildung

 22.11.2026

Israel

Likud und Jaschar verhandeln wieder über Einheitsregierung

In Herzlija haben die Verhandlungsteams von Netanjahus Likud und Eisenkots Partei Jaschar eine neue Gesprächsrunde begonnen

 22.11.2026

Extremistische Siedler in dem palästinensischen Dorf Dschalud (Archivbild vom 25.8.26)

Westjordanland

Eisenkot verurteilt Siedlerangriffe als »jüdischen Terror«

Extremistische Siedler haben in der Nacht mehrere palästinensische Dörfer bei Ramallah angegriffen und Autos und Häuser angezündet

 22.11.2026

Israel

Eisenkot nennt drei Wege zur Regierungsbildung

Der Anführer des Anti-Netanjahu-Lagers erwägt auch eine Minderheitsregierung mit Unterstützung arabisch geführter Parteien. In seinem eigenen Bündnis gehen die Vorlieben auseinander

 22.11.2026

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026 Aktualisiert

Jerusalem

Netanjahu drängt offenbar auf neue Militärschläge gegen den Iran

Bei einer Besprechung mit Ministern soll der Ministerpräsident erklärt haben, eine neue Operation gegen die Islamische Republik sei »unvermeidlich«

 20.11.2026