Israel hat sich enttäuscht über die Ankündigung der Bundesregierung gezeigt, ihre Kooperation mit dem UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) im Gazastreifen wieder aufzunehmen.
»Die Entscheidung Deutschlands, die Zusammenarbeit mit der UNRWA in Gaza zu erneuern, ist bedauerlich«, schrieb ein Sprecher des israelischen Außenministeriums auf der Plattform X (vormals Twitter). Israel habe mit Deutschland und anderen Geberländern detaillierte Informationen über Hunderte UNRWA-Mitarbeiter geteilt, die auch Hamas-Terroristen seien.
Gleiches gelte für Hunderte weitere Beschäftigte des Hilfswerks, die zugleich Mitglieder der Hamas beziehungsweise des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) seien. Mehr als 30 UNRWA-Angestellte sollen direkt an den Massakern des palästinensischen Terrors vom 7. Oktober 2023 beteiligt gewesen sein.
Giftiger Baum
»Das sind nicht nur ein paar faule Äpfel – es ist ein fauler und giftiger Baum«, schrieb Sprecher Oren Marmorstein weiter. Deutsche Steuergelder an eine Organisation mit einem so hohen Prozentsatz von Hamas-Mitgliedern zu überweisen, werde nicht zur Sicherheit der Region sowie zum Wohlergehen von Israelis und Palästinensern beitragen.
Israel wolle weiterhin eng mit der Bundesregierung zusammenarbeiten, um die humanitäre Hilfe über andere Organisationen in den Gazastreifen zu bringen, so der Sprecher des israelischen Außenministeriums.
Hintergrund für die deutsche Entscheidung zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit waren die jüngsten Empfehlungen eines Berichts der von den Vereinten Nationen eingesetzten Gruppe. Darin kamen unabhängige Experten zum Schluss, UNRWA habe eine Reihe »robuster« Mechanismen etabliert, um die Wahrung des Neutralitätsgrundsatzes zu gewährleisten. Allerdings gebe es Verbesserungsbedarf.
Operative Strukturen
»Mit der Fortsetzung der akuten Zusammenarbeit stützen wir die lebenswichtige und derzeit nicht zu ersetzende Rolle von UNRWA für die Versorgung der Menschen in Gaza, denn auch andere internationale Hilfsorganisationen sind auf die operativen Strukturen von UNRWA in Gaza derzeit angewiesen«, hieß es zuvor vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Die UNRWA war im Januar wegen des Terror-Skandals in die Schlagzeilen geraten. Einige der wichtigsten Geldgeber, darunter die USA und Deutschland, setzten Zahlungen daraufhin vorübergehend aus. dpa/ja
