Eskalation

Gewalt und Festnahmen bei Sozialprotesten

Es begann in der schwülen Hitze des Samstagabends. Tausende Demonstranten liefen von der Allenby- und der Ibn-Gvirol-Straße zum Rothschild-Boulevard in Tel Aviv, um gegen die soziale Ungerechtigkeit im Land zu demonstrieren. Mit im Gepäck hatten sie Zelte, die sie – wie schon im vergangenen Jahr –, wieder auf den Bürgersteigen aufschlagen wollten. Doch anders als im Sommer zuvor eskalierte die Situation. Die Polizei griff hart durch und nahm Dutzende der Demonstranten vorläufig fest.

Angeblich hatten Beamte der städtischen Aufsichtsbehörde eine der Protestanführerinnen, Daphni Leef, gewalttätig daran gehindert, ihr Zelt auf dem Rothschild-Boulevard aufzubauen. Im vergangenen Jahr hatte sie mit dieser Aktion die Welle der Proteste entfacht. Als Leef in einen Polizeiwagen gesteckt wurde, versuchten Hunderte, das Fahrzeug aufzuhalten. Ohne Erfolg. Weitere Teilnehmer wurden ebenfalls festgenommen.

Lügen Mit in Tel Aviv dabei war Schira Ran. In der einen Hand einen Kochtopf, in der anderen einen Kochlöffel zog sie durch die Straßen, den Slogan auf den Lippen: »Wir fordern Gerechtigkeit – und zwar jetzt!« Dieses Jahr werde man sich nicht von falschen Versprechungen der Politiker locken und mundtot machen lassen. »Keine Lügen mehr«, so Ran. »Wir werden auf die Straße gehen, bis endlich etwas in diesem Land geschieht. Etwas, das wir in unserem Geldbeutel spüren können.«

Tatsächlich sind sowohl die Mieten wie auch die Preise für Lebensmittel seit den letzten Protesten nicht gefallen, vielmehr sind vor allem die Dinge des täglichen Lebens noch teurer geworden. Etwas, das vielen Israelis den Alltag immer schwerer macht.

Entgegen der relativ apolitischen Stimmung 2011 zielten die Anführer dieses Mal sehr wohl auf die Macher in Jerusalem: An Premierminister Benjamin Netanjahu gerichtet, sagte Stav Shafir: »Wenn du uns nur wehtust und manipulierst – wofür brauchen wir dich dann?« Die Wut der Demonstranten richtete sich auch gegen die Banken, die »von den Kleinen nehmen und den Großen geben«, wie die Menge skandierte.

Als bei verschiedenen Geldinstituten in Tel Aviv Scheiben zu Bruch gingen, schritten die Sicherheitskräfte gewaltsam ein und nahmen erneut junge Männer und Frauen fest. Ein Sprecher der Polizei betonte, dass es sich um eine kleine Gruppe gehandelt habe, die mit der Gewalt begonnen haben soll. »Das waren Außenseiter. Das waren nicht die Protestierer«, so die Polizei. Das Sozialgericht in Tel Aviv entließ die meisten entgegen der Empfehlung der Behörden bereits am nächsten Tag wieder aus der Untersuchungshaft.

Absage Aus Protest gegen die Polizeigewalt – wie viele der Demoteilnehmer die Geschehnisse vom Samstag bezeichnen – gingen am Sonntagabend wieder in Tel Aviv, aber auch in Jerusalem und Haifa Leute auf die Straße, um ihrem Unmut Luft zu machen. In der Hauptstadt blockierten sie kurzzeitig die Schienen der Straßenbahn, in Tel Aviv die Stadtautobahn Ayalon.

Für das nächste Wochenende ist in der Metropole am Mittelmeer die traditionelle »Weiße Nacht« geplant, in der rund um die Uhr Kulturveranstaltungen abgehalten werden. Namhafte Künstler wie die Schriftsteller Edgar Keret und Orly Kastel-Bloom sagten ihre Teilnahme aus Protest gegen das harte Durchgreifen der Behörden ab. »Tel Aviv ist uns allen wichtig, wir lieben diese Stadt«, erklärten die Schriftsteller, »doch im Moment gibt es hier einfach keinen Grund zu feiern.«

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