Israel

Gemeinsame Liste

Arbeitspartei, Meretz und Gescher-Partei bilden Linksbündnis für die Parlamentswahl im März

 13.01.2020 11:47 Uhr

Amir Peretz, Vorsitzender der israelischen Arbeitspartei

Arbeitspartei, Meretz und Gescher-Partei bilden Linksbündnis für die Parlamentswahl im März

 13.01.2020 11:47 Uhr

In Israel wollen die sozialdemokratische Arbeitspartei und die linke Meretz-Partei bei der Wahl im März mit einer gemeinsamen Liste antreten. Teil des neuen Bündnisses solle auch die Gescher-Partei von Orly Levy sein, hieß es am Montag in einer Mitteilung der Parteien.

An der Spitze der gemeinsamen Liste steht den Angaben zufolge der ehemalige Verteidigungsminister und Arbeitspartei-Vorsitzende Amir Perez, auf Platz zwei Levy und auf Platz drei Meretz-Chef Nitzan Horowitz. Außen vor blieb die Abgeordnete Stav Shaffir, die bei der Wahl im September mit der Demokratischen Union angetreten war.

regierungsbildung Für den 2. März ist erneut eine Parlamentswahl angesetzt, die dritte binnen eines Jahres. Nach Wahlen im April und September vergangenen Jahres war wegen einer Pattsituation in der Knesset zwischen den beiden großen Lagern keine Regierungsbildung gelungen. Der amtierende Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) war zweimal bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden. Der 70-Jährige soll wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt werden, hat in der Knesset aber Immunität beantragt.

Meretz und Arbeitspartei teilten mit, ihr Zusammenschluss sei »der wichtigste Schritt vor der Wahl 2020, der es möglich machen wird, eine Regierung zu bilden, die Veränderungen und Hoffnung schafft«. Ihr Bündnis werde als »soziales Herz und diplomatischer Kompass der nächsten Regierung nach der Ära Netanjahu dienen«. Nach Medienberichten schlossen sich die beiden Parteien auch zusammen, weil beide befürchteten, sie könnten an der 3,25-Prozent-Hürde scheitern.  dpa/ja

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