Israel

Gantz fordert Rückkehr zum Dialog

Benny Gantz bei der Pressekonferenz am Donnerstag Foto: copyright (c) Flash90 2023

Nach erneuten Protesten hat Israels Oppositionsführer Benny Gantz von der Regierung verlangt, wieder Verhandlungen über die umstrittene Justizreform aufzunehmen. Er fordere Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf, sofort die Einstellung der einseitigen Gesetzgebung anzukündigen und zum Dialog zurückzukehren.

»Wenn nicht für die Demokratie, wenn nicht für die Sicherheit, wenn nicht für die Wirtschaft, dann für die Integrität des Volkes Israel und die Verhinderung von Blutvergießen«, sagte Gantz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Ramat Gan.

Vermittlung Die monatelangen Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition unter Vermittlung von Staatspräsident Isaac Herzog hatten keine Einigung gebracht. Netanjahu warf der Opposition vor, damit Zeit schinden zu wollen. Seitdem schreitet die Regierung wieder mit der Reform voran, was den Massenprotesten im Land wieder Aufwind bescherte.

Am Mittwoch blockierten Tausende eine zentrale Autobahn sowie mehrere Straßen in der Küstenstadt Tel Aviv. In vielen anderen Städten gab es ähnliche Proteste. Mehrere Menschen wurden unter anderem durch den Einsatz von Wasserwerfern verletzt. Eine Person verliert deshalb womöglich ihre Sehkraft, wie israelische Medien am Donnerstag unter Berufung auf das behandelnde Krankenhaus meldeten.

Der Umbau des Justizsystems soll das oberste Gericht des Landes schwächen. Die Regierung wirft den Richtern übertriebene Einmischung in politische Entscheidungen vor. Kritiker sehen die Gewaltenteilung und die demokratische Ordnung in Gefahr. dpa

Terror

Warum?

Die nichtjüdische Deutsche Carolin Bohl wurde am 7. Oktober 2023 von der Hamas brutal ermordet. Hier nimmt ihre Mutter Abschied von der geliebten Tochter

von Sonja Bohl-Dencker  31.12.2025

Gaza

Bericht: USA und Israel setzen Hamas Frist für Waffenabgabe

Die USA und Israel haben sich auf eine Frist für die Entwaffnung der Hamas geeinigt. Diese ist Voraussetzung für Frieden in Gaza

 31.12.2025

USA

Die Eltern der letzten Geisel treffen Trump

Die Eltern von Ran Gvili kämpfen dafür, dass die zweite Phase von Trumps Gaza-Plan erst beginnt, wenn ihr Sohn wieder zu Hause ist

 31.12.2025

Deutschland

Bildungszentrum von Yad Vashem soll Leerstelle füllen

Das in Deutschland geplante Bildungszentrum der Gedenkstätte Yad Vashem soll ein größeres Bild in den Dialog der Erinnerungskultur bringen

 31.12.2025

Hintergrund

Das steckt hinter »Katargate«

Die Affäre um vermeintliche Zahlungen von Doha an Netanjahu-Berater und Medien-Leaks zieht immer weitere Bahnen

von Sabine Brandes  30.12.2025

Afrika

Somalier protestieren gegen Israel

Sprechchöre, geschlossene Unis, kämpferische Reden: In Somalia entlädt sich Wut über Israels Anerkennung von Somaliland. Die Proteste ziehen sich quer durch die Gesellschaft.

 30.12.2025

Einspruch

Solidarität mit Somaliland

Sabine Brandes findet Israels Anerkennung der Demokratie am Horn von Afrika nicht nur verblüffend, sondern erfrischend

von Sabine Brandes  30.12.2025

Jerusalem/Fremont

Benjamin Netanjahu spricht mit Elon Musk über KI-Zukunft Israels

Im Mittelpunkt stand die strategische Ausrichtung Israels im Bereich künstlicher Intelligenz. Netanjahu will das Land technologisch an die Weltspitze führen

 30.12.2025

Jerusalem

Mikwe aus der Zeit des Zweiten Tempels unter der Klagemauer entdeckt

Der Fund gilt als eindrucksvoller archäologischer Beleg für die Zerstörung Jerusalems durch die Römer im Jahr 70 nach Christus

 30.12.2025