Wahlen

Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren hat der ehemalige Militärchef Benny Gantz Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Israel aufgenommen.

Am Sonntagabend begann in Tel Aviv ein Treffen des Vorsitzenden des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud), wie beide Seiten mitteilten. Netanjahu war zuvor bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden.

Deshalb beauftragte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch Gantz mit der Regierungsbildung. Netanjahus Herausforderer hat dafür vier Wochen Zeit, bis zum 20. November.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud.

Sollte auch Gantz scheitern, kann binnen drei Wochen jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Gelingt auch dies nicht, droht Israel die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Der 70-jährige Netanjahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud. Er lehnte jedoch bislang Netanjahu als Ministerpräsidenten ab, weil diesem eine Korruptionsanklage in drei Fällen droht.

Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über mögliche Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Blau-Weiß war mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

Netanjahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen.

Blau-Weiß war zwar mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager verfügt über eine Mehrheit zur Regierungsbildung. dpa

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