Wahlen

Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren hat der ehemalige Militärchef Benny Gantz Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Israel aufgenommen.

Am Sonntagabend begann in Tel Aviv ein Treffen des Vorsitzenden des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud), wie beide Seiten mitteilten. Netanjahu war zuvor bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden.

Deshalb beauftragte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch Gantz mit der Regierungsbildung. Netanjahus Herausforderer hat dafür vier Wochen Zeit, bis zum 20. November.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud.

Sollte auch Gantz scheitern, kann binnen drei Wochen jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Gelingt auch dies nicht, droht Israel die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Der 70-jährige Netanjahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud. Er lehnte jedoch bislang Netanjahu als Ministerpräsidenten ab, weil diesem eine Korruptionsanklage in drei Fällen droht.

Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über mögliche Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Blau-Weiß war mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

Netanjahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen.

Blau-Weiß war zwar mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager verfügt über eine Mehrheit zur Regierungsbildung. dpa

Jerusalem

Tausende auf der Straße

Israelis demonstrieren erneut gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu

 09.08.2020

Nachruf

Der Jahrtausendgelehrte

Rabbiner Adin Steinsaltz übertrug als Erster den Talmud ins moderne Hebräisch – jetzt starb er im Alter von 83 Jahren

von Michael Thaidigsmann  07.08.2020

Israel

Drohne im Norden abgeschossen

Das Militär verhinderte zuletzt zwei Angriffe an den Grenzen des Landes im Norden

 07.08.2020

Israel

Bibelsatire aus Curriculum entfernt

Entsprechende Links auf Lehrerplattform wurden nach Kritik gelöscht – Bildungsministerium will Inhalte prüfen

 07.08.2020

Staatsarchiv Israel

10.000 historische Dokumente vermisst

Darunter auch Dokumentationen zum Verfahren gegen den Naziverbrecher Adolf Eichmann

 07.08.2020

Israel

Corona-Beschränkungen werden gelockert

An Wochenenden dürfen Geschäfte wieder offnen, Kinder können Spielplätze nutzen

 07.08.2020

Israel

30-jähriger Investor will EL AL übernehmen

Jüngst stimmte der Aufsichtsrat der Airline einem staatlichen Rettungsplan zu - nun könnte alles anders kommen

von Michael Thaidigsmann  06.08.2020

Nahost

Israel will Beirut-Opfern auf Zypern helfen

Das Scheba-Krankenhaus bei Tel Aviv arbeitet daran, ein entsprechendes Team zusammenzustellen

 06.08.2020

Jerusalem

Tausende besuchen Hochzeit

Bei Feier der chassidischen Belz-Bewegung wurde gegen Covid-19-Einschränkungen verstoßen

 06.08.2020