Wahlen

Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren hat der ehemalige Militärchef Benny Gantz Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Israel aufgenommen.

Am Sonntagabend begann in Tel Aviv ein Treffen des Vorsitzenden des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud), wie beide Seiten mitteilten. Netanjahu war zuvor bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden.

Deshalb beauftragte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch Gantz mit der Regierungsbildung. Netanjahus Herausforderer hat dafür vier Wochen Zeit, bis zum 20. November.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud.

Sollte auch Gantz scheitern, kann binnen drei Wochen jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Gelingt auch dies nicht, droht Israel die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Der 70-jährige Netanjahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud. Er lehnte jedoch bislang Netanjahu als Ministerpräsidenten ab, weil diesem eine Korruptionsanklage in drei Fällen droht.

Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über mögliche Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Blau-Weiß war mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

Netanjahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen.

Blau-Weiß war zwar mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager verfügt über eine Mehrheit zur Regierungsbildung. dpa

COVID-19

Neuanstieg von Corona-Infektionen in Israel

Als neue Infektionsherde in Israel zeichnen sich vor allem Schulen ab

 31.05.2020

Pläne

Das Recht des Staates

Die angekündigte Annexion von Teilen des Westjordanlandes ist auch unter Experten umstritten

von Sabine Brandes  31.05.2020

Feiertag

Schawuot in neuer Freiheit

Das Wochenfest verbringen die Israelis mit dem Genuss von Milchprodukten, Torastudium und Ausflügen in die Natur

von Sabine Brandes  28.05.2020

Krise

Schnell wie der Wind

E-Roller-Firma startet Lieferdienst

von Sabine Brandes  28.05.2020

Justiz

Beistand mit Maske

Am Wochenende hat der Korruptionsprozess gegen Netanjahu begonnen

von Sabine Brandes  28.05.2020

Nachrichten

Gespräch, Flug, Feuer

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  28.05.2020

Israel

Lockerungen in Gastronomie und für Hotels

Regierung billigt Aufhebung mehrerer Einschränkungen, die wegen der Corona-Krise verhängt worden waren

 27.05.2020

Justiz

Ein Ende ist in Sicht

Die mutmaßlich pädophile Schuldirektorin Malka Leifer soll verhandlungsfähig sein

von Sabine Brandes  26.05.2020

Iran

Twitter-Aus für Chamenei?

Israel verlangt, den Account des Ajatollah wegen antisemitischer Posts zu löschen

 26.05.2020