Wahlen

Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren hat der ehemalige Militärchef Benny Gantz Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Israel aufgenommen.

Am Sonntagabend begann in Tel Aviv ein Treffen des Vorsitzenden des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud), wie beide Seiten mitteilten. Netanjahu war zuvor bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden.

Deshalb beauftragte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch Gantz mit der Regierungsbildung. Netanjahus Herausforderer hat dafür vier Wochen Zeit, bis zum 20. November.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud.

Sollte auch Gantz scheitern, kann binnen drei Wochen jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Gelingt auch dies nicht, droht Israel die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Der 70-jährige Netanjahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud. Er lehnte jedoch bislang Netanjahu als Ministerpräsidenten ab, weil diesem eine Korruptionsanklage in drei Fällen droht.

Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über mögliche Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Blau-Weiß war mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

Netanjahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen.

Blau-Weiß war zwar mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager verfügt über eine Mehrheit zur Regierungsbildung. dpa

Libanon

Offenbar weitere Explosionen von Kommunikationsgeräten der Hisbollah

Videos sollen zeigen, wie nun auch Walkie-Talkies der Terroroganisation explodieren

 18.09.2024

Meinung

Israels präziser Kampf gegen den Terror

Der Pager-Angriff hat die Hisbollah an empfindlicher Stelle getroffen und ist auch deshalb ein Meisterstück psychologischer Kriegsführung

von Nicole Dreyfus  18.09.2024

Geheimdienst

Entführungen und Anschläge: Spektakuläre Einsätze des Mossad

Sollte der koordinierte Angriff auf Hunderte Funkempfänger der Hisbollah tatsächlich ein Werk Israels sein, würde er sich in eine Reihe spektakulärer Fälle einordnen

 18.09.2024

Nachrichten

Uman, Geiseln, Hilfe

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  18.09.2024

Libanon

Nach dem Pieps der Knall

Zeitgleich explodierten am Dienstag die Pager Tausender Mitglieder der Terrororganisation Hisbollah. War es Israels Werk?

von Michael Thaidigsmann  18.09.2024

Israel

Immer mehr Details aus Deal mit Gideon Sa’ar sickern durch

Es scheint, dass Ministerpräsident Netanjahu entschlossen ist, den Oppositionspolitiker in die Regierung zu bringen

 18.09.2024

Nahost

Israels Armee in erhöhter Alarmbereitschaft

Die Explosion Hunderter Pager im Libanon tötete auch Hisbollah-Mitglieder. Die Terroristen wollen Vergeltung

 18.09.2024

Libanon

Waren die Pager mit Sprengstoff manipuliert?

Das legen Recherchen der »New York Times« nahe

 18.09.2024

Nahost

Vier IDF-Soldaten bei Explosion in Rafah getötet

Die erste in Gaza umgekommene Soldatin ist unter den Opfern

 18.09.2024