Wahlen

Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren hat der ehemalige Militärchef Benny Gantz Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Israel aufgenommen.

Am Sonntagabend begann in Tel Aviv ein Treffen des Vorsitzenden des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud), wie beide Seiten mitteilten. Netanjahu war zuvor bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden.

Deshalb beauftragte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch Gantz mit der Regierungsbildung. Netanjahus Herausforderer hat dafür vier Wochen Zeit, bis zum 20. November.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud.

Sollte auch Gantz scheitern, kann binnen drei Wochen jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Gelingt auch dies nicht, droht Israel die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Der 70-jährige Netanjahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung.

Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud. Er lehnte jedoch bislang Netanjahu als Ministerpräsidenten ab, weil diesem eine Korruptionsanklage in drei Fällen droht.

Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über mögliche Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Blau-Weiß war mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

Netanjahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen.

Blau-Weiß war zwar mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager verfügt über eine Mehrheit zur Regierungsbildung. dpa

Israel

Offensive in Rafah: Zu Beginn mehrwöchige Evakuierung

Es handelt sich um die erste Phase des Bodeneinsatzes in der Stadt an der Grenze zu Ägypten

 25.04.2024

Pessach

Tausende beim Priestersegen an der Kotel

Die Kohanim beten für die Freilassung der Geiseln sowie das Wohlergehen der Soldaten und Sicherheitskräfte

von Sabine Brandes  25.04.2024

USA/Israel

Netanjahu verurteilt Judenhass auf Campus-Demos

»Antisemitische Mobs haben führende Universitäten übernommen«, sagt der Ministerpräsident

 25.04.2024

Nahost

Israel will Hamas in Etappen besiegen

Die Lage am Donnerstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 25.04.2024

Terror

Hersh ist am Leben!

Die Hamas hat erneut ein Propagandavideo einer aus Israel entführten Geisel veröffentlicht

von Sabine Brandes  24.04.2024

USA/Israel/Iran

Bericht: Israel plante größeren Angriff gegen Iran

Mehr Ziele, auch in der Nähe von Teheran, sollten ursprünglich bombardiert werden

 22.04.2024

Westjordanland

Verdächtiger im Mordfall Benjamin Achimeir (14) verhaftet

Der Junge wurde beim Schafe hüten von Terroristen ermordet

 22.04.2024

Israel

Chef des Militärgeheimdienstes tritt zurück

Aharon Haliva begründet den Schritt mit dem Versagen des Geheimdienstes am 7. Oktober

 22.04.2024 Aktualisiert

Israel

Jerusalem: Sechs Verletzte bei zwei Terroranschlägen

Die Polizei fasste in einem der Fälle zwei Täter

 22.04.2024 Aktualisiert