Jerusalem

Erste Sitzung des neuen Parlaments

Die Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament in Jerusalem am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Zeremonie wurden die Abgeordneten der 24. Knesset vereidigt.

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin hatte zuvor den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Anders als sonst üblich traf er ihn dabei jedoch nicht persönlich.

Es ist das erste Mal in Israels Geschichte, dass ein Abgeordneter während eines gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Rivlin betonte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Nach israelischem Recht muss ein Ministerpräsident erst nach einer rechtskräftigen Verurteilung zurücktreten.

Noch ist allerdings unklar, ob überhaupt eine Koalition geschmiedet werden kann. Die vierte Wahl binnen zwei Jahren hatte erneut eine politische Pattsituation ergeben. Netanjahu hat nun zunächst vier Wochen Zeit, eine Regierung zu bilden. Eine weitere Neuwahl noch in diesem Jahr gilt nicht als ausgeschlossen.

Insgesamt schafften 13 Parteien den Einzug ins Parlament. Netanjahus Likud erzielte 30 von insgesamt 120 Mandaten. Auf den zweiten Platz kam mit 17 Mandaten die Zukunftspartei von Jair Lapid, die in der politischen Mitte angesiedelt ist. Drittstärkste Kraft wurde die strengreligiöse Schas-Partei mit neun Mandaten. dpa

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