Corona

Ende des Ausnahmezustands

Die Corona-Abteilung des Schaarei Zedek Krankenhauses in Jerusalem Foto: Flash90

Die israelische Regierung hat am Mittwoch dafür gestimmt, den Corona-bedingten Ausnahmezustand ab 1. März aufzuheben. Er hatte zwei Jahre lang gegolten. Stattdessen wird es eine »besondere Gesundheitssituation« geben, die drei Monate lang bestehen bleibt.

BESCHRÄNKUNGEN Die Entscheidung steht im Einklang mit einem neuen Gesetz, das das israelische Parlament im Januar verabschiedet hatte und das die Fähigkeit der Regierung einschränkt, Regulationen im Zusammenhang mit Pandemien zu verhängen. Laut Gesetz kann die Regierung nur im Ausnahmezustand strenge Beschränkungen beschließen.

Im Gegensatz zum vorherigen Gesetz, das es ermöglichte, Proteste im Ausnahmezustand einzuschränken, schützt die Anpassung das Demonstrationsrecht in allen Fällen. Die Regierung wird nicht länger Gesundheitskontrollmaßnahmen einführen und sie vom Verfassungs-, Rechts- und Justizausschuss der Knesset entweder genehmigen, einschränken oder nachträglich abschaffen lassen. Von nun an muss ein solcher Schritt das gesamte Gesetzgebungsverfahren im Parlament durchlaufen.

»Ich appelliere an Sie, eine besondere Gesundheitssituation auszurufen.«

Knessetabgeordneter Gilad kariv

Das Gesundheitsministerium gab am Dienstag bekannt, dass es seinen Einwand gegen die Beendigung des Ausnahmezustands zurückgenommen habe, und verwies auf die nachlassende Morbidität sowie Krankenhauseinweisungen durch Covid-19. Der Vorsitzende des entsprechenden Ausschusses, Gilad Kariv, hatte Anfang dieser Woche einen Brief an Premierminister Naftali Bennett und Gesundheitsminister Nitzan Horowitz gerichtet, mit der Bitte, den Ausnahmezustand zu beenden.

MORBIDITÄT »Vor dem Hintergrund der Entwicklung der Morbidität und der Lockerung diverser Beschränkungen und angesichts des Umgangs der Regierung mit der Pandemie appelliere ich an Sie, eine besondere Gesundheitssituation auszurufen, die den Ausnahmezustand beendet, der seit 2020 gilt«.

Sowohl die Zahl der schwerkranken Patienten in den Krankenhäusern als auch die der Neuinfektionen sinkt derweil weiter. Die Rate der positiven Coronatests lag am Mittwoch nach Angaben des Gesundheitsministeriums bei 15 Prozent, die R-Rate, die angibt, wie viele Personen ein Infizierter ansteckt, bei 0,66. Ist sie unter eins heißt es, dass die Pandemie zurückgeht.

Jerusalem

»Das ist das israelische Parlament« - »Das ist Demokratie«

Wie ihr Vorgänger Martin Schulz 2014 erntete EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in der Knesset Widerspruch - zum Eklat kam es aber nicht

von Michael Thaidigsmann  24.05.2022

Sicherheit

Anschlag gegen israelischen Politiker vereitelt

Israelische Sicherheitskräfte decken Hamas-Terrorzelle auf / Stadtbahn sollte mit Drohne angegriffen werden

von Sabine Brandes  24.05.2022

Israel

»Wir wollen nur die Wahrheit«

Im Skandal um verschwundene Kinder von Einwanderern aus dem Jemen ist ein Kindergrab geöffnet worden

von Sara Lemel  23.05.2022

Fußball

Salihamidzic attackiert Lewandowskis israelischen Berater. Dieser schlägt nun verbal zurück

Ein Mega-Wechsel von Lewandowski zum FC Barcelona scheint näher zu rücken

von Jordan Raza  23.05.2022 Aktualisiert

Israel

Abtrünnige Meretz-Abgeordnete zurück in Koalition

Jamina-Parlamentarier Nir Orbach droht anschließend mit Rückzug aus dem Regierungsbündnis

von Sabine Brandes  23.05.2022

Tourismus

»Es wird ein heißer Sommer«

Die Reisebranche erholt sich in einigen Bereichen schneller als erwartet

von Sabine Brandes  22.05.2022

Nachrichten

Kunst, Affenpocken, Seilbahn

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  22.05.2022

Diplomatie

Kulturstaatsministerin Roth zu Antrittsbesuch in Israel

Grünen-Politikerin besuchte am Sonntag Yad Vashem. Treffen mit Künstlern und Vertretern deutscher Stiftungen geplant

 24.05.2022 Aktualisiert

Israel

Unruhen und Festnahmen am Berg Meron

Bei den Feiern zu Lag BaOmer kam es zu Zusammenstößen zwischen streng religiösen Juden und der Polizei

 20.05.2022