Diplomatie

»Ein großer Tag«

Botschafter David Friedman und Premier Benjamin Netanjahu (r.) Foto: Flash 90

Die amerikanische Botschaft in Jerusalem ist am Montagabend in einem Festakt mit 800 Gästen offiziell eröffnet worden. US‐Präsident Donald Trump reiste zu der Feierlichkeit nicht persönlich an, sandte jedoch eine Grußbotschaft per Twitter: »Großer Tag für Israel. Glückwunsch!« Premierminister Benjamin Netanjahu antwortete dem amerikanischen Präsidenten, ebenfalls auf Twitter, mit dem Dankgebet »Schehechianu«. Bei seiner Ansprache erhielt der Regierungschef lang anhaltenden Applaus. »Was für ein Unterschied«, sinnierte er. »Wir sind in Jerusalem und werden hier bleiben.«

Netanjahu dankte Trump für dessen Mut, sein Versprechen, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, einzuhalten. »Jerusalem war es schon immer und wird es immer sein: die Hauptstadt des jüdischen Volkes, die Hauptstadt des jüdischen Staates.« Und an Trump gerichtet, fuhr er fort: »Wir haben keine besseren Freunde. Präsident Trump, Sie haben Geschichte geschrieben. Dies ist ein großer Tag für Israel, dies ist ein großer Tag für Amerika. Doch ich bin mir sicher, dies ist auch ein großer Tag für den Frieden.«

Verpflichtung In einer Videobotschaft, die bei der Eröffnung gezeigt wurde, sagte Donald Trump außerdem: »Israel ist eine souveräne Nation mit dem Recht, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen.« Der amerikanische Botschafter in Israel, David Friedman, ergänzte: »Vor 70 Jahren hat David Ben Gurion die Unabhängigkeit erklärt. 70 Jahre später gehen die Vereinigten Staaten endlich den nächsten Schritt.« US‐Präsident Trump hatte im vergangenen Dezember den Botschaftsumzug beschlossen, Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannt und damit ein Wahlkampfversprechen wahr gemacht.

Bislang zieht allerdings lediglich das Büro des Botschafters nach Jerusalem um, die hauptsächliche Arbeit indes wird nach wie vor in Tel Aviv erledigt. An der Eröffnungsfeier nahmen unter anderem der stellvertretende US‐Außenminister John Sullivan, Finanzminister Steven Mnuchin, zwölf Mitglieder des Kongresses, Ivanka Trump, die Tochter des Präsidenten, sowie ihr Ehemann Jared Kushner teil.

Interessen Trumps Schwiegersohn Kushner, der sich nur äußerst selten öffentlich äußert, obwohl er offizieller Präsidentenberater für die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern ist, sprach bei der Eröffnung der Vertretung: »Im Dezember haben Trump und die USA sich entschieden, die Wahrheit anzuerkennen – dass Jerusalem die Hauptstadt von Israel ist.« Andere Präsidenten hätten sich von der Verpflichtung zurückgezogen. »Aber wenn Präsident Trump ein Versprechen gibt, hält er es«, betonte Kushner.

Vor der offiziellen Eröffnung war am Sonntagabend vom israelischen Außenministerium eine Gala zu Ehren des Umzuges veranstaltet worden. Botschafter David Friedman meinte, dass »Geben und Nehmen nicht der Grund für den Umzug sind, sondern vielmehr amerikanische Interessen«. Die Botschaftsverlegung war von den Palästinensern, vielen arabischen Staaten, doch auch von europäischen Regierungschefs scharf kritisiert worden.

Viele internationale Vertretungen in Israel hatten daraufhin erklärt, nicht an der Eröffnung teilnehmen zu wollen. Auch die deutsche Vertretung blieb den Feierlichkeiten fern. Bereits die Verkündung der Anerkennung Jerusalems durch Trump hatte zu gewalttätigen palästinensischen Ausschreitungen geführt. Diese eskalieren derzeit im Rahmen des sogenannten »Nakba‐Tages«, mit dem die Palästinenser an ihre Niederlage im Unabhängigkeitskrieg erinnern.

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