Strasse 443

Die Angst der Pendler

25 Kilometer der Straße 443 führen durch das Westjordanland. Foto: Flash 90

Nicht wenige meinen, Jerusalem sei der Nabel der Welt. Was of-
fenbar nicht heißt, dass alle Wege dorthin führen. Der Zug von Tel Aviv braucht geschlagene zwei Stunden, um die knapp 65 Kilometer zu bewältigen und die einzige wahre Autobahn des Landes, die Straße 6, führt von Nord nach Süd, nicht jedoch in die Hauptstadt. Alle anderen Schnellstraßen sind chronisch verstopft. Eine Alternative war bislang die 443, die von Ben Schemen über Modiin bis fast nach Jerusalem führt. Allerdings durch das Westjordanland, also jenseits der israelischen Grenze. Bislang hielt ein Bann palästinensische Fahrer aus Sicherheitsgründen davon ab, diese Straße zu benutzen. Nun jedoch entschied der Oberste Gerichtshof, die 443 für alle Fahrer zu öffnen. Der Verkehrskollaps droht.

Wer sich schon einmal vom Zentrum des Landes auf den Weg nach Jerusalem gemacht hat, der weiß, wie beschwerlich dieser sein kann. Die lediglich zweispurige Straße Nummer 1 schlängelt sich arg überfüllt durch die hügelige Landschaft. Der rechte Fahrstreifen ist fast permanent von Brummis im Schneckentempo belegt, be-sonders während der Rushhour beginnen die Staus schon Kilometer vor der Einfahrt zur Stadt. Während Touristen damit kaum ein Problem haben dürften, bedeutet es für Pendler Dauerstress.

Urteil Vor zwei Jahren hatten Bewohner von sechs palästinensischen Dörfern und mit ihnen die Vereinigung für Bürgerrechte in Israel Klage eingereicht. Zwei der Richter sprachen sich für die Beendigung des Banns aus, einer dagegen. Die Anwältin der Kläger, Limor Jehuda, zeigte sich erfreut: »Hoffentlich endet damit nun die unwürdige Teilung und Verbannung der Palästinenser von der Straße, die für sie auf ihrem Land gebaut worden ist.«

Fünf Monate gaben die Richter der Armee nun Zeit, die Sicherheitslage auszuloten und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Gerichtshofpräsidentin Dorit Beinisch erklärte gemeinsam mit ihrem Kollegen, Richter Uzi Fogelman: »Der Bann ist nicht autorisiert und völlig unproportional.« Der Richter Edmond Levy hatte gegen die Öffnung der Straße gestimmt und Sicherheitsbedenken als Grund angeführt. Er ist der Meinung, dass die Armee über die Benutzung der 443 bestimmen solle. Beinisch und Fogelman begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Militärkommandant zwar Einschränkungen der Bewegungsfreiheit vornehmen könne, um die öffentliche Ordnung zu gewährleisten, er jedoch keinen permanenten und absoluten Bann palästinensischer Fahrzeuge aussprechen dürfe. Beinisch hob hervor, dass die Bewegungsfreiheit ein Grundrecht sei und alles getan werden müsse, um sie auch in den von Israel besetzten Gebieten aufrechtzuerhalten.

Das betreffende Straßenstück umfasst etwa 25 Kilometer, auf denen täglich um die 40.000 Autos fahren. Modiin ist eine junge, aufstrebende Stadt zwischen Tel Aviv und Jerusalem. Viele der Bewohner leben hier, arbeiten aber in einer der beiden Metropolen. Wie die Nathans. Jael ist in Jerusalem angestellt, Schaul in der Nähe von Tel Aviv. Beide nutzen die 443 täglich. »Ohne sie wären wir völlig aufgeschmissen«, sagen beide einhellig. »Wir haben feste Bürozeiten, die 1 ist ständig zu, es gibt überhaupt keine Alternative.« Statt einer halben bräuchten sie dann bis zu eineinhalb Stunden zur Arbeit, erklären sie. »Und das ist unerträglich«, meint Jael. Warum sie die 443 nicht weiterhin befahren können, wenn auch Palästinenser darauf reisen? »Viel zu viel Angst.« Auch da sind sich beide einig. »Ich könnte nicht jeden Tag zur Arbeit fahren und mich sorgen, dass da irgendwo ein Heckenschütze sitzt«, gibt Jael zu bedenken. »Dieser ständige Gedanke würde mich völlig fertigmachen.« Andererseits verstehen die Nathans die Sorgen der Palästinenser und ihr Bedürfnis, die Straße wieder zu benutzen.

Terror Die israelische Armee hatte im Jahr 2000 argumentiert, dass besonders das 14 Kilometer lange Stück zwischen der Makkabim-Reut-Kreuzung im Westen und der Ofer-Camp-Kreuzung im Osten besonders gefährlich für Israelis geworden sei. In der Vergangenheit waren dort bei Anschlägen von palästinensischen Terroristen jüdische Zivilisten ums Leben gekommen. Während der zweiten Intifada hatten zudem oft Bewohner der umliegenden Dörfer am Straßenrand demonstriert, Steine auf die Vorbeifahrenden geworfen und sie verletzt. Daraufhin ist die Benutzung der Straße für Palästinenser zunächst limitiert, 2002 schließlich ganz untersagt worden. Vor vier Wochen erst vereitelte die Armee einen Terroranschlag auf der 443.

Modiins Bürgermeister Chaim Bibas ist mit dem Entscheid des Obersten Gerichtshofes ganz und gar nicht einverstanden. »Wie aus einem Elfenbeinturm«, lautet sein Urteil. Es ginge um die Menschen auf der Straße, um das tägliche Leben. Diese Entscheidung aber sei völlig realitätsfremd. »Was hilft es uns, wenn sie sagen, die Armee trifft die Schuld bei einem Terroranschlag. Man muss doch von vornherein an die Sicherheit der Bürger denken. Und nicht erst, wenn etwas passiert.«

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