Jerusalem

Die Affäre »Holyland«

Der »Holyland«-Komplex Foto: Flash 90

Jerusalemer mochten das Bauprojekt noch nie. Israelische Medien bezeichnen den riesigen Hochhauskomplex, der das »Holyland Hotel« auf einem Hügel in der Stadt ersetzte, als Schandfleck. Neben dem Architekturstreit rankt sich nun angeblich »eine der größten Korruptionsaffären in der Staatsgeschichte« Israels um die umstrittenen Luxuswohnungen. Viele Millionen Euro sollen Beamten zugeschoben worden sein, um den Bau der hässlichen Häuser mit dem traumhaften Ausblick zu genehmigen, Baurechte auszudehnen und Bauauflagen zu ignorieren. Als Hauptverdächtige gelten Ex-Premier Ehud Olmert, der zur Zeit der Planung als Jerusalems Bürgermeister amtierte, und sein Nachfolger Uri Lupolianski. Sechs Personen befinden sich bereits in Untersuchungshaft, eine Vielzahl hochrangiger Beamter steht unter Korruptionsverdacht.

»Diese Affäre ist in ihrem Umfang beispiellos«, sagte Staatsanwältin Liat Ben-Ari dem obersten Gerichtshof und schätzte, »dass wir in diesem Fall wahrscheinlich noch hunderte Zeugen vernehmen werden«. Olmert muss sich bereits wegen zwei anderer Korruptionsaffären vor Gericht verantworten. Nun wird ihm und seinem Nachfolger vorgeworfen, Zahlungen in Millionenhöhe entgegengenommen und dafür dem Holyland-Projekt weitere Baurechte zugesichert zu haben. Auflagen zur Errichtung öffentlicher Einrichtungen, wie Kindergärten, Synagogen und Schulen wurden einfach gestrichen.

Anklage Olmert und Lupolianski haben jede Schuld von sich gewiesen. Olmert teilte in einer Presseerklärung mit, die Veränderungen am Bau seien in Lupolianskis Amtszeit vorgenommen worden. Lupolianski konterte, die korrupten Entscheidungen seien gefällt worden, als er im Rathaus noch als machtloser Stellvertreter Olmerts fungiert habe. Die Anklage ließ erkennen, dass sie bereits über einen Kronzeugen verfüge, aber noch weiteres Beweismaterial sicherstellen wolle.

Die Holyland-Affäre scheint jedoch nur einen Auftakt zu bilden. Der Minister für Innere Sicherheit Itzchak Aharonovitsch spekulierte, der Bauskandal in Jerusalem sei nur die »Spitze des Eisbergs«. Schon spekulieren Medien über eine Vielzahl anderer Jerusalemer Bauprojekte, die mit fragwürdigen Genehmigungen errichtet wurden.

Vanessa Emde (Die Linke)

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