Der Parteienpoker ist in vollem Gange – wieder einmal. Weniger als zwei Monate vor den dritten Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres versuchen die Parteien, sich neu aufzustellen, um so viele Stimmen wie möglich zu sichern. Alte Bündnisse werden überworfen, neue wollen geschmiedet werden. Doch nicht alle machen mit.
Mitte-Links-Block Der Chef der Zentrumsunion Blau-Weiß, Benny Gantz, schloss am Mittwoch aus, eine Union mit kleinen Bündnissen einzugehen. Zuvor hatte ihm der Vorsitzende von Arbeitspartei-Gescher, Amir Peretz, ein Angebot unterbreitet, die beiden zusammenzulegen und forderte auch die Demokratische Union auf, dabei mitzumachen.
»Wenn es um den Mitte-Links-Block geht, ist ein Zusammenlegen die beste Option, um die Größe des Blocks zu erhalten«, erläuterte Peretz.
Es ginge dabei rein um ein technisches Vorhaben, damit die kleinen Parteien es auf jeden Fall über die 3,25-Prozent-Hürde schaffen. Später könne man sich wieder auflösen, während alle ihre Mandate behalten, so Peretz. »Benny Gantz verpflichtet sich zu nichts.«
»Die zionistischen Linksparteien in Israel müssen sich vereinigen«, meint Benny Gantz.
Doch Gantz erteilte eine Absage. Es sei nicht die Zeit für politische Stunts. Er riet der Arbeitspartei-Gescher und Demokratischen Union jedoch, sich zusammenzutun. »Die zionistischen Linksparteien in Israel müssen sich vereinigen. Ich erwarte, dass sie verantwortlich handeln und das Richtige tun.«
Wandel Peretz kritisierte Gantz daraufhin, »dass Blau-Weiß nicht auf einem revolutionären Weg ist, eine Regierung zu bilden, die den Wandel und Hoffnung bringt. «Wir könnten mit einer Regierung aufwachen, in denen Naftali Bennett, Bezalel Smotrich und Ayelet Shaked die Politik vorgeben.» Er wolle jetzt weiter nach Wegen suchen, um eine dramatische Wende zu erreichen. Der Zusammenschluss mit der Linkspartei Meretz sei noch nicht vom Tisch.
Vor etwa zwei Wochen hatten sich die Rechtsaußenpartei Jüdisches Haus mit der extremistischen Otzma Yehudit zusammengetan. Die beiden Parteien waren bereits für die Wahl im April 2019 auf einer gemeinsamen Liste angetreten. Man habe zwar unterschiedliche Ansichten, hieß es in einer Erklärung. «Aber hier geht es um die Zukunft Israels. Nicht Gleichheit, sondern Einheit.» Auch für diese beiden geht es um den Einzug in die Knesset. Otzma Yehudit hatte es im September nicht über die Prozenthürde geschafft.
