Diplomatie

Biden besucht den Nahen Osten

US-Präsident Joe Biden Foto: U.S. Embassy Tel Aviv

Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt besucht US-Präsident Joe Biden erstmals den Nahen Osten. Biden wird am Mittwoch in Jerusalem erwartet, wo er Gespräche mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Yair Lapid, mit Präsident Isaac Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu führen will.

Im Westjordanland will Biden Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Am Freitag ist dann die Weiterreise nach Saudi-Arabien geplant. In Dschiddah will Biden mit der Führung des Königreichs zusammenkommen und an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen.

Nach Angaben der israelischen Regierung ist eine Ansprache Bidens bei der feierlichen Zeremonie nach der Landung um 14.30 Uhr deutscher Zeit vorgesehen. Auch Lapid und Herzog wollen demnach das Wort ergreifen. Am Mittwoch ist außerdem ein Besuch Bidens bei der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem geplant. Die politischen Gespräche mit israelischen Spitzenpolitikern stehen am Donnerstag auf dem Terminkalender.

Das Weiße Haus teilte vorab mit, Biden werde in Israel das »eiserne Engagement« der USA für die Sicherheit des Verbündeten bekräftigen. Bei seinen politischen Gesprächen werde es auch um Israels zunehmende Integration in die Region gehen. Beim Treffen mit Abbas werde Biden seine nachdrückliche Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung unterstreichen, »die dem palästinensischen Volk ein gleiches Maß an Sicherheit, Freiheit und Chancen bietet«.

Vor dem Biden-Besuch hatte Lapid die Länder des Nahen Ostens dazu ermutigt, Beziehungen zu Israel aufzunehmen. »Israel reicht allen Ländern in der Region die Hand«, hatte er am Sonntag gesagt.

Israel erhofft sich eine Normalisierung des Verhältnisses zu Saudi-Arabien. Ein Beitritt der Golfmonarchie zu den sogenannten Abraham-Abkommen, in deren Rahmen mehrere arabische Staaten Beziehungen mit Israelaufgenommen haben, gilt derzeit zwar als unwahrscheinlich. Es gibt aber Spekulationen darüber, dass beide Länder etwa in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten könnten.

Israel, Saudi-Arabien und andere Golfstaaten eint die Sorge vor der Bedrohung durch den Iran. »Wir werden mit dem Präsidenten und seinem Team über die Ausweitung der Sicherheitskooperation gegen alle Bedrohungen sprechen«, sagte Lapid. Biden werde »eine Botschaft des Friedens und der Hoffnung« aus Israel nach Saudi-Arabien mitnehmen.

Lapid hatte vor dem Biden-Besuch auch mit Palästinenserpräsident Abbas telefoniert - Medienberichten zufolge war es das erste direkte Gespräch zwischen Abbas und einem israelischen Regierungschef seit Jahren. Bei dem Telefonat sei es um die Fortsetzung der Zusammenarbeit gegangen sowie um die Notwendigkeit, »Ruhe und Stille« sicherzustellen, hatte Lapids Büro mitgeteilt. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte beim Besuch Bidens in der Region werden nicht erwartet.

Der seit Januar vergangenen Jahres amtierende US-Präsident wehrte sich vor seiner Reise mehrfach gegen Kritik an dem geplanten Besuch in Saudi-Arabien. Im Wahlkampf 2019 hatte Biden versprochen, die Führung in Riad für den Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zur Verantwortung zu ziehen.

Khashoggi war im Herbst 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Killerkommando getötet worden. US-Geheimdienste machen den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman (MbS) - den faktischen Herrscher des Königreichs - für die Bluttat verantwortlich.

Berlin

Israels Botschafter kündigt Schlag gegen Iran an

Ron Prosor: Israel werde keine zivilen Ziele angreifen, obwohl die Angriffe Teherans sehr wohl auch zivilen Zielen gegolten hatten

 16.04.2024

Luftfahrt

easyJet sagt alle Flüge nach Tel Aviv ab

Bis zu 60.000 israelische Passagiere sind offenbar betroffen

 16.04.2024

Nahost

Baerbock reist überraschend nach Israel

Es ist ihr siebter Besuch seit dem 7. Oktober 2023

 16.04.2024

Nahost

Katz: Auch politische Offensive gegen Iran gestartet

Der israelische Außenminister bittet 32 Staaten, Sanktionen zu verhängen

 16.04.2024

Nahost

Wie funktioniert Israels Raketenabwehr?

Der jüdische Staat muss oft Terror-Raketen abwehren. Wie funktioniert das System?

 16.04.2024

Nahost

Israel wägt nach Irans Angriff Optionen ab

Die Lage am Dienstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 16.04.2024

Mobilität

Smartphones auf Rädern

E-Autos »Made in China« erobern den israelischen Markt. Doch ihr Erfolg bringt neue Probleme

von Ralf Balke  15.04.2024

Nahost

Wie hart wird die Antwort?

Der Angriff des Iran auf Israel bringt die beiden Staaten an den Rand eines Krieges

 15.04.2024

Sanaa

US-Militär: Huthi im Jemen waren an Irans Angriff beteiligt

Die Attacke wurde auch aus dem Irak, dem Jemen und Syrien ausgeführt

 15.04.2024