Israel

Bericht: Korruptionsprozess gegen Netanjahu geht weiter

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Copyright (c) Flash 90 2023

Der Korruptionsprozess gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wird laut einem Medienbericht nach einer Pause fortgesetzt. Die Verhandlung werde am Montag wieder von einem Bezirksgericht in Jerusalem aufgenommen, meldete die »Times of Israel«.

Der Prozess wurde demnach - wie alle nicht dringenden Gerichtsverfahren - nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober vorübergehend ausgesetzt. Eine entsprechende Verordnung sei aber in der vergangenen Woche ausgelaufen.

Der Korruptionsprozess gegen Netanjahu läuft seit mehr als drei Jahren. Israels Regierungschef wird unter anderem vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Riesen Bezeq Vergünstigungen gewährt zu haben. Im Gegenzug soll das zum Konzern gehörende Medium »Walla« positiv über ihn berichtet haben. Zudem soll er dem kritischen Zeitungsverleger Arnon Moses angeboten haben, im Gegenzug für positive Berichterstattung dessen Konkurrenzblatt zu schwächen.

Außerdem wird Netanjahu vorgeworfen, von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke im Wert von rund 700.000 Schekel (rund 174 000 Euro) angenommen zu haben - Schmuck, Zigarren und rosa Champagner. Laut Anklage soll sich Netanjahu im Gegenzug für die Geschenke unter anderem für die Verlängerung eines Gesetzes eingesetzt haben, das dem israelischen Hollywood-Produzenten Arnon Milchan Steuern in Millionenhöhe erspart hätte. Netanjahu hatte in der Vergangenheit stets alle Vorwürfe zurückgewiesen und von einer »Hexenjagd« gesprochen.

Israelischen Medienberichten zufolge könnte Netanjahu in einigen Monaten zu einer Aussage in dem Prozess aufgefordert werden. dpa

Gaza

Mehr als 30 Terroristen getötet

In zwei israelischen Ortschaften gab es derweil erneut Raketenalarm

 26.02.2024

Ramallah

Palästinensischer Regierungschef Schtaje reicht Rücktritt ein

Beobachter sehen einen symbolischen Schritt

 26.02.2024

Gaza-Krieg

Israels Armee legt Evakuierungspläne für Süden Gazas vor

Ferner genehmigte das Kriegskabinett laut der Mitteilung einen Plan zur Bereitstellung humanitärer Hilfe

 26.02.2024

Gaza/Israel

Israel sieht Sieg in Gaza »in Reichweite«

Die Lage am Montagmorgen - und ein Ausblick auf den Tag

 26.02.2024

Instagram

Israelfeinde sollen Berlinale-Account gehackt haben

In einem mittlerweile gelöschten Beitrag wurde die Auslöschung Israels gefordert

 25.02.2024

Nahost

Hisbollah-Terroristen in Syrien ausgeschaltet

Seit dem 7. Oktober hat sich die Lage zwischen Israel und der Terror-Miliz weiter zugespitzt

 25.02.2024

Geisel-Deal

Israel will Delegation nach Katar schicken

Bei den Vorhandlungen zuvor in Paris habe es »bedeutende Fortschritte« gegeben

 25.02.2024

Israel

Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Tel Aviv

Die Lage am Sonntagmorgen

 25.02.2024

Medienbericht

Hamas wohl noch lange nicht besiegt

Israelische Sicherheitsbeamte glauben der »New York Times« zufolge, dass der Sieg über die Hamas in weiter Ferne liegt

 24.02.2024