Der frühere US-Präsident Barack Obama hat Israel vorgeworfen, Land von den Palästinensern genommen und dabei übermäßige Härte angewandt zu haben. Zugleich mahnte er die israelische Gesellschaft, ihre langfristige Zukunft in der Region neu zu überdenken. Auch an die Palästinenser richtete er einen Appell: Sie müssten erkennen, dass sie Israel weder militärisch noch durch eine höhere Zahl an Todesopfern besiegen könnten.
Obama äußerte sich bereits am Dienstag bei einem Besuch in Belfast. An der Queen’s University Belfast wurde ihm die Ehrendoktorwürde verliehen. Im Gespräch mit der Journalistin Susan McKay ging es unter anderem um den israelisch-palästinensischen Konflikt und die Perspektiven für eine dauerhafte Lösung.
Mit Blick auf die Geschichte Israels verwies Obama auf die Erfahrungen des jüdischen Volkes, das über Jahrtausende hinweg verfolgt, diskriminiert und ermordet worden sei. Europa habe dafür einen erheblichen Teil der Verantwortung getragen. »Die Juden suchten verständlicherweise nach einem Zufluchtsort«, sagte der ehemalige Präsident.
»Zu weit gegangen«
Gleichzeitig stellte Obama die israelische Politik gegenüber den Palästinensern infrage. Israel habe ihnen Land weggenommen und sei dabei zu weit gegangen, erklärte er. Die Reaktion der Palästinenser auf die jüdische Kontrolle über das Gebiet sei deshalb aus ihrer Sicht nachvollziehbar gewesen. »Diese Menschen sagten verständlicherweise: ›Das ist ungerecht, und wir wollen unser Land zurück.‹«
Im Jahr 2005 hatte sich Israel von sich aus aus dem Gazastreifen zurückgezogen - in der Hoffnung, dass der Schritt zu Frieden mit den Palästinensern führen würde. Das Gegenteil war der Fall: Die Hamas machte aus Gaza eine Terrorhochburg und überzog Israel von dort aus mit Kriegen und Terrorwellen, die in den Massakern und Geiselnahmen vom 7. Oktober 2023 gipfelten.
Seit der Jahrtausendwende wurden der Palästinenser-Führung zudem fast das ganze Westjordanland und ein autonomes Ost-Jerusalem für einen eigenen Staat angeboten.
Folgen des 7. Oktobers
Im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten sprach Barack Obama auch über die Folgen des Hamas-Massakers vom 7. Oktober. Die anschließende Feindseligkeit gegenüber Israel habe gezeigt, wie dringend eine echte Beendigung der Kampfhandlungen sei, um langfristige Lösungen überhaupt ermöglichen zu können.
Der frühere Präsident warnte davor, dass Israel seine militärische und technologische Überlegenheit als Rechtfertigung für einseitiges Handeln betrachten könnte. Wenn die Haltung laute, dass die eigene Sicherheit als stärkste und technologisch fortschrittlichste Macht der Region davon abhänge, alles Notwendige zu tun, sich zu nehmen, was man wolle, und keinerlei Zugeständnisse zu machen, könne das kurzfristig funktionieren.
Allerdings verwies Obama auch darauf, dass Millionen Israelis und Palästinenser weiterhin in der Region leben werden. Eine tragfähige Lösung müsse dieser Realität Rechnung tragen. Wie die irische Zeitung »The Irish Times« berichtete, bemühte er sich in dem Gespräch um eine differenzierte Betrachtung der Situation.
»Gesellschaftlicher Wandel«
Die israelische Bevölkerung müsse sich fragen, unter welchen Bedingungen ihre Kinder und Enkelkinder künftig in der Region leben sollten, erklärte Obama. »Werden Sie sich einfach hinter Mauern verschanzen und alle um Sie herum auslöschen, oder werden Sie einen gerechten Weg finden, sich zu verteidigen und dabei trotzdem ethisch und moralisch zu handeln?«
Israel hat weder jemals die Absicht bekundet, die Palästinenser »auszulöschen«, noch entsprechend gehandelt. Während des Krieges gegen die Hamas in Gaza und der Versuche, die von den Palästinensern festgehaltenen Geiseln zu befreien, sorgte der jüdische Staat für die Einfuhr von zwei Millionen Tonnen an Hilfsgütern für die dortige Zivilbevölkerung. Auch richteten die israelischen Streitkräfte Fluchtrouten und humanitäre Zonen für die Menschen ein.
Auch die Palästinenser müssten ihre Strategie überdenken, betonte Obama. Sie könnten Israel weder durch eine größere Zahl von Toten noch durch eine überlegene Bewaffnung bezwingen. Stattdessen gelte es, nach anderen historischen Beispielen für gesellschaftlichen und politischen Wandel zu suchen. Dabei verwies er ausdrücklich auf gewaltfreie Strategien. im
