Kurzmeldungen

Auf die Schnelle

Tscherkessin in Israel Foto: Flash 90

Kurzmeldungen

Auf die Schnelle

Schulden, Visa, Drusen

von Sabine Brandes  08.06.2015 18:58 Uhr

Schulden
Ein erster Schritt ist gemacht, um Langzeitverschuldeten in Israel das Leben zu erleichtern. Der Gesetzesvorschlag der neuen Justizministerin Ayelet Shaked will Israelis, die mindestens fünf Jahre lang ihre Schulden nicht zurückzahlen konnten, die finanzielle Last von den Schultern nehmen. Offene Beträge in einer Höhe von bis zu knapp 200.000 Euro sollen »wirtschaftlich Benachteiligten« erlassen werden, egal ob sie bei den Steuerbehörden oder bei privaten Gläubigern verschuldet sind. Das Justizministerium geht davon aus, dass es 300.000 bis 400.000 Menschen gibt, auf die alle Voraussetzungen zutreffen, und dass im ersten Jahr bereits etwa eine Milliarde Euro erlassen werden könnte.

Visa
Viel Aktenpapier ist durch den jüngsten Regierungswechsel auf den Schreibtischen liegen geblieben. So auch die Visa-Bearbeitung für Flüchtlinge aus Darfur. Das hat jetzt das Innenministerium bestätigt. Auf Anfrage von Mutasim Ali, der vor zweieinhalb Jahren einen Antrag auf Asyl in Israel gestellt und seitdem nichts mehr gehört hatte, erklärte das Ministerium, die Politik sei der Bürokratie in die Quere gekommen. Ali klagt jetzt vor Gericht auf Klärung seines Status. Richter Joseph Eilon aus Beer Sheva forderte das Ministerium auf, »jede Anstrengung zu unternehmen, um auf den Asylantrag zu reagieren«. Doch bisher blieb das Schreiben ohne Wirkung.

Arbeiter
Mosche Kahlon will Ernst machen mit seinem Vorhaben, den Wohnungsbau in Israel zu beschleunigen, um langfristrig die Mieten und Immobilienpreise zu senken. Dafür will der neue Finanzminister mehr Gastarbeiter, vor allem aus China, ins Land holen. Allerdings gibt es dabei einen diplomatischen Haken. Denn Peking erklärte, dass die Arbeiter zwar nach Israel kommen, jedoch nicht in den palästinensischen Gebieten eingesetzt werden dürfen – angeblich aus Sorge um ihr Wohlbefinden. Israel hat ein Abkommen mit der chinesischen Regierung, dass Bauarbeiter aus der Volksrepublik für eine bestimmte Zeit in Israel arbeiten dürfen. Ähnliche bilaterale Übereinkünfte bestehen mit Thailand und Sri Lanka, Bulgarien, Moldawien und Rumänien.

Drusen
Das Kabinett hat entschieden, den Minderheiten der Drusen und Tscherkessen finanzielle Unterstützung in Höhe von zwei Milliarden Schekel (etwa 465 Millionen Euro) zukommen zu lassen. Der Fünfjahresplan sieht vor, jährlich eine bestimmte Summe für die Entwicklung der Gemeinden auszugeben. Ergebnisse sollen schon bald zu sehen sein, darunter höhere Zahlen von Abiturienten, ein Rückgang der Arbeitslosigkeit sowie der Einkommensunterschiede im Vergleich zur restlichen Bevölkerung. Auch soll der öffentliche Nahverkehr in den meist abgeschiedenen Gegenden, in denen die Drusen und Tscherkessen wohnen, verbessert werden. Insgesamt leben etwa 140.000 Angehörige der beiden ethnischen Gruppen in Israel.

Bus
Jerusalem hat es vorgemacht, jetzt zieht Tel Aviv nach. Der »Schabus« in der Hauptstadt ist ein voller Erfolg – und nun wollen auch die Menschen in der Metropole am Mittelmeer am Schabbat einsteigen. Der 22-jährige Roy Schwartz hat mit »And Yet it Moves« eine Kooperative gegründet, die an Samstagen mit zwei privaten Bussen von neun Uhr morgens bis sechs Uhr abends die Städter hin- und herfährt. Die Routen führen von der Aluf-Sade-Kreuzung in Ramat Gan über Givataim bis zur zentralen Busstation Carmelit in der Nähe des Strands in Tel Aviv. Um mitfahren zu können, müssen sich die Fahrgäste allerdings erst auf der Internetseite der Gruppe anmelden und Mitglied in der Kooperative werden.

Gerät
Israelische Wissenschaftler haben ein Gerät entwickelt, das es ermöglicht, Schwangere und deren Föten rund um die Uhr zu beobachten. Und zwar, während die Frauen ihrem normalen Alltag nachgehen. Der Monitor »PregSense« verfügt über Sensoren, die in einen elastischen Gürtel eingewebt sind. Per Bluetooth-Technologie werden die Daten direkt an das Smartphone der werdenden Mutter gesandt. In einer speziell gesicherten Cloud können die Angaben von den Schwangeren und ihren Frauenärzten eingesehen werden. Später soll per Handy-App zudem für die Frauen sichtbar sein, wann ihr Baby wach ist, wie es sich bewegt und Ähnliches. Das Gerät wird von der Nuvo-Gruppe auf den Markt gebracht.

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025

Gaza

Clanchef und Hamas-Gegner Abu Shabab ist tot

Der Milizanführer Yasser Abu Shabab sei am Wochenende bei einem »internen Streit« erschossen worden, heißt es

von Sabine Brandes  07.12.2025

Geschichte

Heimat für die Jeckes

Das »Museum des deutschsprachigen jüdischen Erbes« bekommt an der Universität Haifa ein neues Zuhause

von Sabine Brandes  07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Israel

Herzog: Israel entscheidet selbst über Netanjahu-Begnadigung

US-Präsident Trump hat wiederholt eine Begnadigung des wegen Korruption angeklagten israelischen Regierungschefs Netanjahu gefordert. Israels Staatspräsident Herzog hat eine klare Meinung dazu

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025

Jerusalem

Merz trifft Netanjahu und besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Kanzler Merz - aber auch einer der schwierigsten. In den Beziehungen zu Israel gab es in den letzten Monaten einige Turbulenzen

von Michael Fischer  06.12.2025

Akaba/Jerusalem

Merz zu Nahost-Reise aufgebrochen: Antrittsbesuch in Israel 

Das Renten-Drama ist überstanden, jetzt geht es für den Kanzler erstmal ins Ausland. Heute und morgen steht ein besonderer Antrittsbesuch auf seinem Programm

 06.12.2025