Israel

Arbeitspartei stimmt Beitritt in Regierung zu

Amir Peretz, Vorsitzender der israelischen Arbeitspartei

Israel

Arbeitspartei stimmt Beitritt in Regierung zu

Parteichef Amir Peretz: »Wir treten einer gleichberechtigten Einheitsregierung mit einer Rotation bei«

 27.04.2020 14:28 Uhr

Israels Arbeitspartei hat dem Beitritt zu einer Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dessen Herausforderer Benny Gantz zugestimmt. Im zuständigen Gremium habe es für einen entsprechenden Vorschlag von Parteichef Amir Peretz eine Mehrheit von 64,2 Prozent gegeben, wie die Partei mitteilte.

Aus der Opposition hatte die Arbeitspartei Netanjahu stets massiv kritisiert. Bei der Wahl am 2. März kam sie auf nur noch drei Mandate. Der Vorläufer der Arbeitspartei war nach Gründung Israels 1948 jahrzehntelang die führende Regierungspartei.

Netanjahu mit seiner rechtskonservativen Likud-Partei und Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß hatten sich vor einer Woche auf die Bildung einer »nationalen Notstandsregierung« geeinigt. Beide Seiten wiesen immer wieder auf die angespannte Lage im Land wegen der Corona-Krise hin. Zuvor hatte Israel innerhalb eines Jahres drei Mal gewählt. Alle Bemühungen um eine Regierungsbildung scheiterten bisher.

Parteichef Peretz sagte, man werde sich in der Regierung für sozialdemokratische Inhalte einsetzen. »Wir treten keiner rechten Regierung bei. Wir treten einer gleichberechtigten Einheitsregierung mit einer Rotation bei.« Den Vereinbarungen zufolge soll Netanjahu zunächst eineinhalb Jahre Ministerpräsident sein, dann soll Gantz das Amt übernehmen.

Innerhalb der Arbeitspartei ist die Entscheidung umstritten. Die Abgeordnete Merav Michaeli warnte auf Twitter: »Die Arbeitspartei darf nicht Selbstmord begehen und ein jämmerlicher Anhang von Benny Gantz unter Netanjahu werden.«

Am Samstagabend demonstrierten Tausende Israelis in Tel Aviv gegen Netanjahu, der wegen Korruption angeklagt ist. Die Bewegung »Schwarze Flaggen« warnt vor einer angeblichen Erosion der Demokratie.  dpa

Schweiz

NGO verklagt Schweiz wegen Kauf israelischer Drohnen

Ein Kollektiv aus Genf will mit einer Klage erreichen, dass die Schweiz keine Drohnen aus Israel beschafft

 17.07.2025

Gaza

Tote bei Beschuss auf Kirche - Papst fordert Waffenstillstand

Zwei Menschen kamen im Gazastreifen am Morgen ums Leben, als eine Granate in einer römisch-katholischen Kirche einschlug. Die israelische Armee will den Vorfall untersuchen

 17.07.2025

Tel Aviv

Huckabee kommt zu Gerichtsverhandlung gegen Netanjahu

Der amerikanische Botschafter zeigt Solidarität mit Netanjahu: Auftritt bei Gerichtsverhandlung sorgt für Aufsehen

 17.07.2025

Kriegsführung mit Zauber

Uri Geller: Militär-Medien und KI halfen bei Angriffen auf den Iran

Der Mentalist sagt, die Operation »Rising Lion« sei nicht ausschließlich mit konventionellen oder digitalen Mitteln durchgeführt worden

 17.07.2025

Syrien

Hunderte Drusen fliehen nach Israel

Mitglieder der religiösen Minderheit wollen sich vor der Gewalt des Regimes und beduinischer Milizen retten. Gleichzeitig übertreten Drusen aus Israel die Grenze zu Syrien, um ihren Glaubensbrüdern zu helfen

 17.07.2025

Berlin

Wo die Intifada globalisiert und gegen Zionisten gehetzt wird

Ein Augenzeugenbericht über einen merkwürdigen Abend an der Freien Universität, der mit einem Hausverbot endete

von Alon David  17.07.2025

Thüringen

Jüdisches Kulturfest will Haifa stärker einbeziehen

Beide Städte pflegen seit dem Jahr 2005 eine offizielle Städtepartnerschaft

 17.07.2025

Vermisst

Warten seit 4000 Tagen

Hadar Goldin wurde 2014 in Gaza getötet

von Sabine Brandes  17.07.2025

Kurznachrichten

Liebe, Soldaten, Bücher

Meldungen aus Israel

von Sabine Brandes  17.07.2025