Israel

Arabische Partei fordert Entwaffnung »militanter« Palästinenser

Foto: Copyright (c) Flash 90 2022

Die islamistische Raam-Partei in Israel fordert Medienberichten zufolge die Entwaffnung »extremistischer Palästinensergruppen« wie der Hamas. Die Waffenabgabe solle aber erst nach der Gründung eines Palästinenserstaates passieren, betonte die Partei am Samstag israelischen Medien zufolge.

Zuvor hatte der Parteivorsitzende Mansur Abbas in einem CNN-Interview verlangt, dass »militante Gruppen« ihre Waffen niederlegen und zusammen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde daran arbeiten sollen, einen palästinensischen Staat an der Seite Israels anzustreben.

Mansur habe gemeint, dass ein palästinensischer Staat selbst die »militanten Gruppen« entwaffnen werde, stellte seine Partei Medien zufolge am Samstag klar. Berichten zufolge hatte seine ursprüngliche Forderung in dem am Donnerstag veröffentlichten CNN-Interview Wut unter Palästinensern ausgelöst. Den Medienberichten zufolge ist er der erste arabische Politiker in Israel, der palästinensische Terrororganisationen öffentlich zu einer Waffenabgabe aufgefordert hat.

Gegen die Werte des Islam

In dem Interview verurteilte Abbas auch erneut das Massaker der Hamas in Israel. Alle Maßnahmen, die sich gegen unschuldige Menschen, Kinder, Frauen und Ältere richteten, seien unmenschlich und gegen die Werte des Islam. Dafür gebe es keine Rechtfertigung.

Die Anwendung von Gewalt durch »bewaffnete Palästinensergruppen« als Mittel, um so ihre Ziele zu erreichen, sei in der Vergangenheit stets gescheitert, sagte Abbas weiter. Den Preis dafür zahle stets das palästinensische Volk - so auch aktuell im Gaza-Krieg.

Die arabische Raam-Partei war Teil der vorherigen Regierung Israels unter Ministerpräsident Naftali Bennett. Abbas‘ Entschluss, der Koalition beizutreten, wurde damals als Schritt zu mehr Integration der arabischen Minderheit eingestuft, die rund 20 Prozent der israelischen Bevölkerung ausmacht.

Wegen Konfrontationen israelischer Sicherheitskräfte mit Palästinensern auf dem Tempelberg hatte die Partei ihre Mitgliedschaft in der Koalition später ausgesetzt. Das Acht-Parteien-Bündnis zerbrach schließlich wegen ideologischer Differenzen.

Derzeit hat die Partei fünf Sitze im 120-köpfigen israelischen Parlament. Rund vier Prozent der Israelis stimmten bei der vergangenen Wahl vor gut einem Jahr für die Partei.

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026 Aktualisiert

Jerusalem

Netanjahu drängt offenbar auf neue Militärschläge gegen den Iran

Bei einer Besprechung mit Ministern soll der Ministerpräsident erklärt haben, eine neue Operation gegen die Islamische Republik sei »unvermeidlich«

 20.11.2026

Kfar Ruth

Tollwut-Fall in Israel: Gesundheitsministerium sucht mögliche Kontaktpersonen

Die Ermittlungen der Gesundheitsbehörden führen zu einem Welpen, der Ende August gefunden worden war

 19.11.2026

Israel

Acht Verletzte bei Autoattacke gegen arabische Israelis

Ein jüdischer Autofahrer soll in der arabisch geprägten Stadt Kafr Qasim gezielt auf Fußgänger zugefahren sein

 19.11.2026

Jerusalem

Bennett trifft Netanjahu – Treffen sorgt für Unruhe im Oppositionslager

War es eine »sicherheitspolitische Unterrichtung« oder ein Gespräch über eine Regierungsbildung ohne Gadi Eisenkot?

 19.11.2026

Gaza

Israel rückt erstmals seit Waffenruhe mit Panzern in Hamas-Gebiet vor

Die Hintergründe

 19.11.2026

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  20.11.2026 Aktualisiert