Israel

Antrag abgelehnt

Israels Premier Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss zum Auftakt seines Korruptionsprozesses am Sonntag persönlich anwesend sein.

Das Justizministerium begründete dies am Dienstag unter anderem damit, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in einen fairen Prozess gewährleistet werden müsse. Damit wurde ein Antrag von Netanjahus Anwälten abgelehnt.

GERICHT Der Prozess gegen den 70-Jährigen beginnt am Sonntag vor dem Jerusalemer Bezirksgericht. Es ist das erste Mal in Israels Geschichte, dass ein amtierender Ministerpräsident vor Gericht steht. Die Staatsanwaltschaft wirft Netanjahu Betrug, Untreue und Bestechlichkeit vor.

Am ersten Tag soll allerdings lediglich die Anklageschrift verlesen werden. Eigentlich hätte der Prozess schon Mitte März beginnen sollen. Wegen der Corona-Krise wurde er verschoben.

Bei den Vorwürfen geht es um den Verdacht der Beeinflussung von Medien, angeblich krumme Deals mit Unternehmen und Luxusgeschenke befreundeter Geschäftsleute – vor allem Champagner und Zigarren – im Gegenzug für politische Gefälligkeiten.

STRAFE Sollte Netanjahu wegen Bestechlichkeit verurteilt werden, drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Bei einer Verurteilung wegen Betrugs und Untreue wäre die Höchststrafe drei Jahre Gefängnis.

Der Ministerpräsident weist alle Vorwürfe vehement zurück. Vor der ersten Sitzung seiner neuen Regierung sagte er am Sonntag: »Ich glaube nicht, dass von diesen lächerlichen Anschuldigungen ein Stein auf dem anderen bleiben wird.« Den Prozess nannte er einen »Witz«. dpa

Debatte

Soziologe Sznaider: Empathie mit Gegenseite im Krieg unmöglich

Warum der israelische Soziologe sich auf dem Philosophiefestival Phil.Cologne einem Bekenntnis zu Empathie mit der Gegenseite verweigert

 11.06.2024

Hintergrund

»Sinwar will Israelis als menschliche Schutzschilde«

Avi Kalo, Experte für Terrorismusbekämpfung, erklärt, warum nicht alle Geiseln in Missionen gerettet werden können

von Sabine Brandes  11.06.2024

Gaza

Vier israelische Soldaten bei Explosion getötet

Sieben Soldaten wurden verletzt, einige davon schwer

 11.06.2024

Nahost

UN-Sicherheitsrat unterstützt Plan für Waffenruhe

Die Lage am Dienstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 11.06.2024

Vermisst!

Für die Schwester kämpfen

Eden Yerushalmi ist seit 247 Tagen Geisel der Hamas

von Sabine Brandes  10.06.2024

Israel/Gaza

Wie die USA und Großbritannien Israel bei der Suche nach den Geiseln geholfen haben

Eine Rekonstruktion

 10.06.2024

Israel

»Am 7. Oktober gescheitert«: Kommandeur erklärt Rücktritt

Er sei an der Aufgabe seines Lebens gescheitert, schreibt Brigadegeneral Rosenfeld

 10.06.2024

Jerusalem

Gantz und Eizenkot verlassen Regierung

Premierminister Netanjahu verhindere einen »wahren Sieg«, betont Gantz - und ruft zu Neuwahlen auf

von Sabine Brandes  09.06.2024

Terror

Vater einer israelischen Geisel stirbt nur Stunden vor deren Befreiung 

 09.06.2024