Wahlen in Israel

Amtliches Endergebnis bestätigt Patt

Auszählung der Wählerstimmen Foto: Flash 90

Eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel bestätigt das amtliche Endergebnis die politische Pattsituation. Die vierte Abstimmung binnen zwei Jahren hat erneut weder dem Lager des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu noch dem seiner Gegner eine klare Mehrheit beschert. Das Ergebnis wurde am Mittwoch offiziell dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin übergeben. Das Zentrale Wahlkomitee hatte es am Vorabend veröffentlicht.

Parlament Insgesamt schafften 13 Parteien den Einzug ins Parlament. Netanjahus Likud erzielte 30 von insgesamt 120 Mandaten. Auf den zweiten Platz kam mit 17 Mandaten die Zukunftspartei von Jair Lapid, die in der politischen Mitte angesiedelt ist. Drittstärkste Kraft wurde die strengreligiöse Schas-Partei mit neun Mandaten.

In dem Land stehen nun schwierige und langwierige Gespräche über die Bildung einer Regierung an. Eine weitere Neuwahl noch in diesem Jahr ist nicht ausgeschlossen. Rivlin sagte bei der Übergabezeremonie, das Volk wünsche sich »unkonventionelle Bündnisse« auch verschiedener Sektoren, und drängte auf ein Ende der politischen Dauerkrise im Land.

Mandate Zünglein an der Waage könnte die arabische Partei Raam werden, die über vier Mandate verfügt. Die regierungsnahe Zeitung »Israel Hajom« schrieb am Mittwoch unter Berufung auf ein Mitglied der Raam, diese könnte Netanjahus Block von außen unterstützen. Eine der Bedingungen sei, dass der rechtsextreme Politiker Itamar Ben Gvir von der Religiös-zionistischen Partei keinen Ministerposten erhalte.

Die Wahl war nötig geworden, nachdem das im vergangenen Frühjahr unter dem Eindruck der Corona-Krise geschlossene Bündnis Netanjahus mit seinem Widersacher der vergangenen Wahlen, Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß, bereits nach wenigen Monaten im Zuge eines Haushaltsstreits zerbrochen war. Blau-Weiß kam diesmal auf acht Mandate.

Präsident Rivlin nimmt am Montag Gespräche mit den verschiedenen Parteichefs auf. Bis Mittwoch in der kommenden Woche muss er dann entscheiden, wen er mit dem Versuch der Regierungsbildung beauftragt. Das Anti-Netanjahu-Lager konnte sich bisher auf keine einheitliche Linie einigen. dpa

Rahat

Schatzsuche im Brunnen

Drei Antiquitätenräuber wurden in der archäologischen Stätte von Horvat Maaravim auf frischer Tat ertappt

von Sabine Brandes  30.11.2022

Jerusalem

Netanjahu will mehr Zeit für Regierungsbildung

Likud will Gesetz ändern, um den wegen Steuervergehen vorbestraften Arie Deri wieder zum Minister zu machen

von Sabine Brandes  30.11.2022

Archäologie

3000 Jahre alter Skarabäus entdeckt

Nach Angaben der Altertumsbehörde stammt das Fundstück aus der Bronzezeit

 30.11.2022

Tourismus

Wüstes Vergnügen

Im Negev soll ein großer Freizeitpark entstehen und die Region attraktiver machen

von Sabine Brandes  29.11.2022

UN-Teilungsplan

Für Herzls Vision

Unser Autor feierte in Jerusalem den Beschluss der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 – und kämpfte bei der Palmach für die Unabhängigkeit

von Karl Pfeifer  29.11.2022

Jerusalem

»Nichts weniger als Wahnsinn«

Der rechtsextreme Parlamentarier Avi Maoz von der Anti-LGBTQ-Partei Noam unterzeichnet Abkommen mit dem Likud

von Sabine Brandes  28.11.2022

Nachrichten

Hirsche, Botschaft, Alter

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  27.11.2022

Terror

Nach Bombenanschlägen in Jerusalem: Weiteres Opfer gestorben 

Am Mittwoch waren an zwei Haltestellen im Großraum Jerusalem Sprengsätze explodiert

 27.11.2022

Triathlon

Lange gewinnt Ironman in Israel 

Der zweimalige Weltmeister lief den abschließenden Marathon in Rekord-Zeit

 26.11.2022