Jerusalem

Amir Ochana neuer Justizminister

Amir Ochana Foto: Flash 90

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Abgeordneten seiner rechtskonservativen Likud-Partei zum neuen Justizminister ernannt. Amir Ochana (43) ist Israels erster offen schwuler Minister.

Ochana gilt als Gefolgsmann Netanjahus. Nach Medienberichten hat er sich unter anderem für Gesetzesänderungen ausgesprochen, die Netanjahu Immunität vor Strafverfolgung gewähren würden. Der Regierungschef muss in drei Fällen mit einer Korruptionsanklage rechnen. Eine Anhörung ist im Oktober geplant.

RECHTS Ochana folgt im Amt auf Ayelet Shaked (Die Neue Rechte), die Netanjahu zu Wochenbeginn gemeinsam mit Erziehungsminister Naftali Bennett entlassen hatte. Beide gelten als Rivalen des Regierungschefs im rechten Lager.

Ochana hat einen Jura-Abschluss. Er arbeitete in der Vergangenheit bei der Staatsanwaltschaft. Als Politiker hat er sich dafür ausgesprochen, die Macht des Justizsystems zugunsten der Exekutive einzuschränken.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Zunächst hatte der Abgeordnete Bezalel Smotrich von der Union Rechter Parteien das Justizministerium für sich gefordert. Er disqualifizierte sich jedoch mit der Ankündigung, die Halacha in Israel einführen zu wollen.

Wahlen Netanjahu steht bis zu einer Parlamentswahl am 17. September an der Spitze einer Übergangsregierung. Nach der letzten Wahl im April war es ihm nicht gelungen, eine tragfähige Mehrheit rechter und religiöser Parteien zu bilden.

Daraufhin löste das Parlament sich auf. Hauptstreitpunkt bei den Koalitionsverhandlungen war ein Gesetz, wonach schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden sollen.  dpa/ja

Terror

3000 Raketen in sechs Tagen

Bei einem Attentatsversuch mit einem Auto wurden am Nachmittag in Ostjerusalem sieben israelische Beamte verletzt

von Sabine Brandes  16.05.2021

Gaza

Haus von Terror-Chef Al-Sinwar getroffen

Das Gebäude in Chan Junis diente als militärische Infrastruktur der Hamas

 16.05.2021

Keren Hayesod

»Europa ist sehr wichtig für uns«

Der Vorsitzende der Hilfsorganisation lobt die Solidarität mit Israel, kritisiert aber die unfaire Berichterstattung in den Medien

von Michael Thaidigsmann  16.05.2021

Terror

Woher bekommt die Hamas ihre Raketen?

Laut Schätzungen der israelischen Armee besaß die Hamas zu Beginn der jüngsten gegen den jüdischen Staat gerichteten Angriffe ein Arsenal von 10.000 bis 15.000 Raketen. Davon wurden bereits mehr als 2300 auf Israel abgefeuert

 16.05.2021

Terror

Raketenhagel auf Aschdod

Die palästinensische Terrororganisation Hamas feuert in der Nacht zu Sonntag weitere Raketen auf Israel

 16.05.2021

Nahost

55-jähriger Israeli stirbt durch Hamas-Raketenterror

Wochenende unter Dauerbeschuss: Auch im Zentrum schlagen wieder etliche Raketen aus dem Gazastreifen ein

von Sabine Brandes  16.05.2021 Aktualisiert

Terror

Déjà-vu im Raketenhagel

Ich stehe im Treppenhaus unseres Hauses in Tel Aviv, die Sirenen schrillen, über mir knallt es laut, und ich denke an meine Tochter

von Sabine Brandes  14.05.2021

Luftfahrt

Lufthansa setzt Flüge nach Israel bis einschließlich Montag aus

Die Airline wird voraussichtlich ab Dienstag das Programm wieder aufnehmen

 14.05.2021

Gastronomie

Amen und Inschalla

Jüdische und arabische Köche zeigen gemeinsam Flagge für ein Miteinander

 14.05.2021