Jerusalem

Amir Ochana neuer Justizminister

Amir Ochana Foto: Flash 90

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Abgeordneten seiner rechtskonservativen Likud-Partei zum neuen Justizminister ernannt. Amir Ochana (43) ist Israels erster offen schwuler Minister.

Ochana gilt als Gefolgsmann Netanjahus. Nach Medienberichten hat er sich unter anderem für Gesetzesänderungen ausgesprochen, die Netanjahu Immunität vor Strafverfolgung gewähren würden. Der Regierungschef muss in drei Fällen mit einer Korruptionsanklage rechnen. Eine Anhörung ist im Oktober geplant.

RECHTS Ochana folgt im Amt auf Ayelet Shaked (Die Neue Rechte), die Netanjahu zu Wochenbeginn gemeinsam mit Erziehungsminister Naftali Bennett entlassen hatte. Beide gelten als Rivalen des Regierungschefs im rechten Lager.

Ochana hat einen Jura-Abschluss. Er arbeitete in der Vergangenheit bei der Staatsanwaltschaft. Als Politiker hat er sich dafür ausgesprochen, die Macht des Justizsystems zugunsten der Exekutive einzuschränken.

Zunächst hatte der Abgeordnete Bezalel Smotrich von der Union Rechter Parteien das Justizministerium für sich gefordert. Er disqualifizierte sich jedoch mit der Ankündigung, die Halacha in Israel einführen zu wollen.

Wahlen Netanjahu steht bis zu einer Parlamentswahl am 17. September an der Spitze einer Übergangsregierung. Nach der letzten Wahl im April war es ihm nicht gelungen, eine tragfähige Mehrheit rechter und religiöser Parteien zu bilden.

Daraufhin löste das Parlament sich auf. Hauptstreitpunkt bei den Koalitionsverhandlungen war ein Gesetz, wonach schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden sollen.  dpa/ja

Militär

Erste Korvette trifft in Haifa ein

Die »INS Magen« war am 11. November in Kiel an Israels Marine übergeben worden

 02.12.2020

Nahost

Der Mann »hinter den Kulissen«

Der israelische Sicherheitsexperte Amos Yadlin über den ermordeten iranischen Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh

von Ayala Goldmann  02.12.2020

Israel

Koalitionspartei für Parlamentsauflösung

Dies könnte das Ende der Koalition von Blau-Weiß mit dem rechtskonservativen Likud einläuten

 02.12.2020

Jerusalem

Regierung auf der Kippe

Israels Parlament stimmt am Mittwoch über Auflösung ab

 02.12.2020

Sudan

Afrikanisches Tauwetter

Nach den Emiraten und Bahrain nähert sich auch Khartum an Israel an

von Tal Leder  01.12.2020

Israel

Wieder mehr positive Corona-Tests

Zahl der Neuinfektionen auf Sechs-Wochen-Hoch – Spekulationen über erneuten Teil-Lockdown an Chanukka

 01.12.2020

Israel

Koalition vor dem Kollaps

Am Mittwoch wird in der Knesset über das Vertrauen in die Regierung abgestimmt

von Sabine Brandes  01.12.2020

Golanhöhen

Heidnische Altäre aus römischer Zeit entdeckt

Archäologen haben in einer Kirchenruine im Naturreservat Banias Reste mehrerer paganer Heiligtümer gefunden

 30.11.2020

Israel

Jerusalem überweist an Ramallah

Sicherheitskabinett genehmigt Überweisung von rund 625 Millionen Euro an Palästinensische Autonomiebehörde

von Sabine Brandes  30.11.2020