Israel

20. Knesset eingeschworen

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin (M.) und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (2.v.l.) mit den Parteivorsitzenden Foto: Flash 90

Die 20. Knesset ist am Dienstagnachmittag in Jerusalem eingeschworen worden. 120 Abgeordnete, davon 39 neue Mitglieder, bilden das israelische Parlament. Die Zahl der Frauen ist mit 29 so hoch wie nie zuvor.

Präsident Reuven Rivlin, der die Zeremonie leitete, erinnerte die Politiker daran, wem sie ihren Sitz zu verdanken haben. »Vergesst nicht für einen Moment, wer Sie hierhergebracht hat«, mahnte er. »Das Vertrauen der Öffentlichkeit ist das höchste Gut in einer Demokratie –und dieses Vertrauen ist jedem Einzelnen von Ihnen gegeben. Doch denken Sie daran, dass Sie in einem Glashaus sitzen.«

Eid Die Zeremonie ist ein feierliches Geschehen, zu dem die Abgeordneten ihre Familien mitbringen. Der Sprecher des Hauses, Juli Edelstein, sagte bei der Gelegenheit, dass es kaum ein besseres Gefühl gäbe, als gewählt zu werden und zum ersten Mal den Eid ablegen zu können. Der ausgehende Knessetsprecher wurde später mit 103 Stimmen in seinem Amt bestätigt.

Den größten Gewinn an Sitzen hatte der Likud. Zehn neue Abgeordnete werden nun in der Knesset sitzen. Verlierer im Vergleich zur vergangenen Wahl war Jesch Atid. Die Partei von Yair Lapid verlor neun Mandate und muss sich heute mit zehn begnügen.

Viele Abgeordnete nutzten die Gelegenheit, um an ihre Wurzeln zu erinnern. Wie der Schas-Vorsitzende Arie Deri etwa, der darauf bestand, mit seinem vollen Namen, Arie Machlouf Deri, angesprochen zu werden. Der Mittelname steht für Deris sefardische Herkunft, die er vor allem während des Wahlkampfes in den Mittelpunkt gestellt hatte.

Chaim Yellion, neuer Abgeordneter für Jesch Atid und Mitglied des Kibbuzes Beeri in der Peripherie des Gazastreifens, brachte die Trümmer einer Kassamrakete mit ins Parlamentsgebäude. Er hat vor, die Rakete in sein Büro zu hängen. »Damit ich immer daran erinnert werde, woher ich komme und wen ich in diesem Haus repräsentiere«, sagte er.

Staatsbürgerschaft Fünf neue Knessetmitglieder mussten ihre ausländischen Pässe abgeben, so verlangt es das israelische Gesetz. Kein leichter Schritt für alle. So sagte Rachel Azaria, die ehemalige Stadtratsabgeordnete von Jerusalem, die für die Partei Kulanu ein Mandat gewonnen hatte, im Anschluss, für sie sei es ein sehr emotionaler Abschied von ihrer amerikanischen Staatsbürgerschaft gewesen.

Der designierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte in seiner Rede zur Einschwörung auf die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in Lausanne aufmerksam. »Das Abkommen, das gerade festgezurrt wird, wird dem Iran Untergrund-Anlagen und fortgeschrittene Zentrifugen zugestehen. Vor Kurzem wurde uns noch mitgeteilt, dass diese Dinge keine Voraussetzung für ein friedliches Atomprogramm sind. Doch so wird Teheran nicht mehr Jahre brauchen, sondern weniger als ein Jahr, um sich vorzubereiten. Vielleicht sogar noch weniger.«

Die meisten Staaten in der Region, so Netanjahu weiter, würden allerdings die Gefahr, die vom Iran ausgeht, verstehen. Diese Realität könne die Möglichkeit zu einer Partnerschaft mit arabischen Staaten geben, die dabei helfen könnten, einen Frieden mit den Palästinensern voranzubringen. »Israels Hand ist allen Nachbarn zum Frieden entgegengestreckt.«

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