Ehud Olmert

Worte mit Sprengkraft

von Detlef David Kauschke

Auch wenn die Schoa der Menschheit eine Frage hinterlassen hat, die weder das Herz noch der Verstand erfassen kann, habe Israel die Lektion aus der Vergangenheit gelernt: »Wehe dem Schwachen und dem Schutzlosen. Wehe dem, der den Drohungen keinen Glauben schenkt. Wehe dem Gleichgültigen, der sich nicht darauf vorbereitet, den Gefahren zu trotzen.« Das sagte Israels Regierungschef Ehud Olmert am Dienstag zu Beginn seines Besuches in der deutschen Hauptstadt. Er sagte es am Mahnmal »Gleis 17« in Berlin‐Grunewald, wo an die von hier deportierten Juden erinnert wird.
Bei der Kranzniederlegung betonte die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, daß in Teheran zeitgleich eine sogenannte Holocaust‐Konferenz abgehalten wurde. »Genau jetzt sitzt eine Bande von Verbrechern zusammen, leugnet die Schoa, beschmutzt das Andenken der Opfer, propagiert die Auslöschung Israels und plant ihre weiteren heimtückischen Schandtaten.«
Die iranische Bedrohung war auch Thema der beiden mehrstündigen Unterredungen Olmerts mit Angela Merkel. Er habe bei den Gesprächen mit der Kanzlerin »ein bemerkenswert hohes Maß an Übereinstimmung« festgestellt, sagte Olmert. Er begrüßte mögliche deutsche Friedensinitiativen im Nahen Osten im Rahmen der an‐
stehenden EU‐Ratspräsidentschaft. Israel seinerseits werde »außergewöhnliche Anstrengungen für einen Dialog mit den Palästinensern« ergreifen, versicherte er.
Unterschiedliche Auffassung gab es in Fragen der deutschen Syrien‐Politik. Nach einem kurzfristig anberaumten Treffen mit Bundesaußenminister Frank‐Walter Steinmeier bekräftigte Olmert seine Kritik an dessen jüngstem Besuch in Damaskus. Merkel betonte, sie persönlich sei der Auffassung, daß man mit allen Akteuren in der Region reden müsse. Allerdings gebe es bisher nur negative Signale aus Syrien und Iran. Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigten beide, der Iran müsse im Atom‐Streit nachgeben. Da dies nicht geschehe, sei die Zeit für Sanktionen der Vereinten Nationen gekommen, sagte Merkel.
Aber nicht die iranischen Atompläne standen im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses bei Olmerts Berlin‐Besuch, sondern seine zweideutige Aussage zum Nuklearwaffenbesitz seines Landes. Der Regierungschef hatte Israel zumindest indirekt erstmals in einem Atemzug mit anderen Atommächten genannt. In einem Interview mit dem Fernsehsender SAT1/N24 hatte er gesagt: »Iran droht öffentlich und ausdrücklich, Israel von der Landkarte zu radieren. Können Sie sagen, daß es die gleiche Grundlage ist, wenn es um deren Wunsch nach Atomwaffen geht, wie bei Amerika, Frankreich, Israel und Rußland?« Das Gespräch wurde am Freitag in Jerusalem aufgezeichnet und am Montagvormittag, wenige Stunden vor Olmerts Ankunft in Berlin, ausgestrahlt. Mit seiner Aussage hatte er – gewollt oder unbeabsichtigt – ein Tabu der israelischen Politik gebrochen. Dies löste in Jerusalem einen Sturm der Entrüstung aus. Die Opposition forderte den sofortigen Rücktritt des Regierungschefs. Olmert versuchte zu beschwichtigen und betonte vor Journalisten, seine Äußerung sei mißverständlich interpretiert worden. Die Politik seines Landes habe sich in diesem Punkt nicht geändert. Mehrfach wiederholte er den Satz: »Israel wird nicht das Land sein, das als erstes Nuklearwaffen im Nahen Osten einführt.«
Auf die Frage der Jüdischen Allgemeinen, wie er seine am »Gleis 17« getätigten Aussagen im Zusammenhang mit der aktuellen Bedrohung durch Teheran verstanden wissen wolle, antwortete Olmert: Israel habe Anlaß, besorgt zu sein. Nur richte sich die Bedrohung nicht allein gegen sein Land, sondern gegen den gesamten Westen. Die Welt müsse davon befreit werden. »Und Israel muß vorbereitet statt überrascht sein.«

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