München

Weber: Sind Bollwerk gegen Rechtsradikale

Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei Foto: picture alliance/dpa

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, sieht seine Parteienfamilie nach der Europawahl als Bollwerk gegen Rechtsradikale und Rechtspopulisten. »Wir sind die einzige Partei der Mitte, die keine Mandate verloren hat, sondern dazu gewonnen hat«, sagte Weber am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München.

»Insofern ist das Arbeitsauftrag für uns jetzt, dieses bürgerliche Europa mit Leben zu erwecken.« Man müsse bei der Wettbewerbsfähigkeit vorankommen, den Frieden sichern und vor allem »die Migrationsfragen klären«.

»Wir sind damit auch das Bollwerk gegen den Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus, weil wir das von der Sache her sehen, die Sorgen der Menschen ernst nehmen, das umsetzen, was sie von uns einfordern«, sagte Weber. »Wenn uns das gelingt, ist das die beste Methode gegen Rechtsradikalismus.«

Risikoreicher Weg

Zur Ankündigung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach der Niederlage seines Mitte-Lagers, die Nationalversammlung aufzulösen und damit rasche Neuwahlen zu ermöglichen, sagte Weber: »Das ist ein risikoreicher Weg, den er da jetzt einschlägt. Entscheidend ist, dass es gelingt, programmatisch deutlich zu machen, dass Emmanuel Macron die Zukunft darstellt. Ob ihm das gelingt, wird man sehen.«

Der Berliner Ampel-Regierung sei am Sonntag von den Wählerinnen und Wählern ein desaströses Zwischenzeugnis ausgestellt worden, sagte Weber »Und deshalb muss sehr selbstkritisch in Berlin überlegt werden, wie es weitergehen soll.« Ein weiteres Jahr des Dahinsiechens und der fehlenden Handlungsfähigkeit könnten sich Deutschland und Europa nicht leisten.

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber sagte zur Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer raschen Neuwahl des Bundestags: »Die politische Forderung ist mehr als berechtigt, die moralische gleich dreimal.« So könne man nicht mehr auf Dauer regieren. »Das ist die schlechteste Bundesregierung, die ich je erlebt habe in meinem Leben.« dpa

Meinung

Kennen Sie Abed Hassan?

Vieles, was der Berliner sagt, ist bedenklich nah dran an Hamas-Propaganda.

von Susanne Stephan  19.02.2025

Wittenberg

Luthergedenkstätten untersuchen ihre Sammlung auf NS-Raubgut

Zwischen 1933 und 1945 erworbene Objekte werden analysiert

 19.02.2025

Grenzgebiet

Israel will auch nach Abzugstermin fünf Posten im Südlibanon halten

Israel belässt auch nach dem weitgehenden Truppenabzug aus dem Libanon fünf Posten nahe der Grenze. Unklar ist noch, wie man im Libanon auf diese »vorübergehende Maßnahme« reagieren wird

 17.02.2025

Braunau

Streit über belastete Straßennamen im Hitler-Geburtsort

Das österreichische Braunau am Inn tut sich weiter schwer mit seiner Vergangenheit. Mehrere Straßen tragen nach wie vor die Namen bekannter NS-Größen. Das soll sich nun ändern

 13.02.2025

Bund-Länder-Kommission

Antisemitismusbeauftragte fürchten um Finanzierung von Projekten

Weil durch den Bruch der Ampel-Koalition im vergangenen Jahr kein Haushalt mehr beschlossen wurde, gilt für 2025 zunächst eine vorläufige Haushaltsplanung

 12.02.2025

Österreich

Koalitionsgespräche gescheitert - doch kein Kanzler Kickl?

Der FPÖ-Chef hat Bundespräsident Van der Bellen über das Scheitern der Gespräche informiert

 12.02.2025

Düsseldorf

Jüdische Zukunft: Panel-Diskussion mit Charlotte Knobloch

Auf dem Podium sitzen auch Hetty Berg, Armin Nassehi und Philipp Peyman Engel

 11.02.2025

Sport

Bayern-Torwart Daniel Peretz trainiert wieder

Der Fußballer arbeitet beim FC Bayern nach seiner Verletzung am Comeback

 09.02.2025

Geheimnisse & Geständnisse

Plotkes

Klatsch und Tratsch aus der jüdischen Welt

von Katrin Richter  05.02.2025