Hessen

War es Korruption?

Peter Feldmann Foto: dpa

Im Korruptionsprozess gegen den abgewählten Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann(SPD) verkündet das Landgericht an diesem Freitag sein Urteil (10.00 Uhr). Dem SPD-Politiker wird in dem Verfahren Vorteilsannahme in mehreren Fällen zur Last gelegt, er selbst hat die Vorwürfe wiederholt bestritten. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht ein überbezahlter Job seiner damaligen Freundin und späteren Frau an der Spitze einer neu geschaffenen deutsch-türkischen Kita der Arbeiterwohlfahrt (Awo).

Dies sei von der Awo nur deshalb gewährt worden, da es sich um die Freundin des Oberbürgermeisters handelte, hatte die Staatsanwaltschaft in ihrem Plädoyer erklärt. Hinzu kamen den Vorwürfen zufolge ein Schein-Minijob und ein Dienstwagen. Auch um von der Awo gesammelte Wahlkampfspenden für Feldmann geht es in dem Verfahren. Im Gegenzug habe sich Feldmann als Politiker dem Sozialverband gegenüber wohlwollend verhalten, hatte die Staatsanwaltschaft in ihrem Plädoyer erklärt und eine Geldstrafe von insgesamt 31 500 Euro gefordert.

Die Verteidigung verlangte dagegen einen Freispruch. Auch Feldmann selbst erklärte, er hoffe auf einen Freispruch. Bei einem negativen Urteil würde er seine Pension verlieren. Feldmann war im November in einem Bürgerentscheid abgewählt worden. dpa

UNESCO-Welterbe

Bundespräsident besucht jüdische SchUM-Stätten am Rhein

Frank-Walter Steinmeier wird in Speyer, Worms und Mainz erwartet

 01.02.2023

Musik

Wird Lahav Shani neuer Chefdirigent der Münchner Philharmoniker?

Am Mittwoch informiert Oberbürgermeister Reiter über die Leitung

 31.01.2023

Berlin

Interreligiöses Gespräch

Douglas Emhoff und Deborah Lipstadt haben sich im Leo-Baeck-Haus mit Vertretern von Judentum, Christentum und Islam getroffen

von Katrin Richter  02.02.2023 Aktualisiert

Rock

50 Jahre Kiss

Das Make-up war noch spärlich. Feuerwerk gab es nicht. Und vor der Bühne standen nur wenige Leute. Den ersten Auftritt der US-Rockband Kiss hat kaum jemand mitbekommen. Doch es war der Startschuss für eine Weltkarriere. Im Sommer sind Kiss wieder in Deutschland

von Philip Dethlefs  30.01.2023

Interview

Ron Prosor: Linker Antisemitismus wird »salonfähig«

Der neue israelische Botschafter warnt vor Judenhass aus dem linken Spektrum

 27.01.2023

Einspruch

Ein würdeloser Fonds

Igor Matviyets ärgert sich über den beschämenden Umgang von Bund und Ländern mit jüdischen Zuwanderern

von Igor Matviyets  26.01.2023

Nahost

Israels Präsident zu Holocaust-Gedenktag im EU-Parlament

Isaac Herzog will die Herausforderungen ansprechen, mit denen Israel konfrontiert ist

 25.01.2023

Debatte

CDU prüft Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen

Seit Jahren eckt Hans-Georg Maaßen immer wieder mit umstrittenen Äußerungen vom rechten Rand an - auch innerhalb seiner Partei. Nun fordern mehrere CDU-Politiker seinen Austritt. Eine erzkonservative Gruppierung verteidigt ihn. Auch Maaßen nimmt Stellung

 24.01.2023

Margot Friedländer

»Authentische und entschlossene Stimme«

Die Schoa-Überlebende wurde mit einer Skulptur und dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt

 23.01.2023