Aus dem Terroranschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau ergibt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden keine veränderte Einschätzung zur islamistischen Bedrohung für Deutschland. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. »Diese war vorher schon hoch, was die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden gegen Terrorverdächtige des ISPK gezeigt haben.«
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geht davon aus, dass die als Ableger des Islamischen Staats (IS) bekannte Gruppe Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) den Anschlag zu verantworten hat, wie sie der »Süddeutschen Zeitung« sagte. Die ISPK-Terrorgruppe hat ihren Ursprung in Afghanistan.
Khorasan steht für eine historische Region in Zentralasien, die Teile von Afghanistan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan sowie vom Iran umfasste. Der ISPK sei »nach unseren Erkenntnissen derzeit der aggressivste IS-Ableger«, sagte der Ministeriumssprecher. Es habe im Zusammenhang damit in den vergangenen Monaten mehrere Verhaftungen gegeben.
Keine unmittelbaren Auswirkungen
Seit dem 7. Oktober, also dem Überfall der Hamas auf Israel, sei die islamistische Szene insgesamt noch stärker im Fokus der Sicherheitsbehörden, sagte der Sprecher. Das zeigten unter anderem die Verbote von Hamas und von Samidoun, einer palästinensischen Gruppierung. »Die Sicherheitsbehörden sind sehr wachsam, weil die islamistische Bedrohung ja keine neue ist.«
Unmittelbare Auswirkungen auf die im Sommer in Deutschland stattfindende Fußball-Europameisterschaft sieht das Bundesinnenministerium nicht. »Für Großveranstaltungen in Deutschland gelten ganz unabhängig jetzt von dem schrecklichen Terroranschlag in Moskau seit Langem schon erhöhte Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere auch zum Schutz vor islamistischen Bedrohungen«, sagte der Sprecher.
Kontinuierliche Weiterentwicklung
Die Sicherheitskonzepte umfassten auch islamistische Bedrohungen und würden kontinuierlich weiterentwickelt. Es gebe aber keine neue Lage in Deutschland. »Die Sicherheitsbehörden von Bund und Länder sind gut vorbereitet, sind gut ausgestattet«, versicherte er.
Aus Sicherheitskreisen hieß es, dass man derzeit von 483 islamistischen Gefährdern in Deutschland ausgehe. Gefährder sind Menschen, denen die Behörden schwerste politisch motivierte Straftaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen. dpa
