Köln

Streit am Rhein

Beim geplanten Bau des Hauses und Museums der jüdischen Kultur im Herzen Kölns gibt es womöglich Finanzierungsprobleme. Der private Förderverein, der für die Finanzierung aufkommen soll, konnte einer ersten Zahlungsaufforderung der Stadt nicht nachkommen. Trotzdem steht das Projekt bisher nicht auf der Kippe. SPD, Grüne, FDP und Linkspartei im Kölner Rat sprechen sich dafür aus, die Planungen zunächst fortzusetzen.
Nach heftigen Diskussionen über den Standort hatte sich der Rat mit den Stimmen der vier Parteien im August 2008 für den Bau des Jüdischen Museums auf dem Rathausplatz ausgesprochen. Dort befand sich im Mittelalter Kölns jüdisches Viertel. Voraussetzung für die Zustimmung war jedoch die Auflage an den Förderverein, Bau und Betrieb ohne städtische Unterstützung zu finanzieren und zumindest die Hälfte der Wettbewerbs- und Planungskosten in Gesamthöhe von rund 1,2 Millionen Euro zu übernehmen. Dazu hatte sich der Förderverein bereit erklärt.
Laut Stadtsprecher Gregor Timmer ist Ende März jedoch ein erster Zahlungstermin ergebnislos verstrichen. Auch ein Vertrag, in dem die mündlichen Zusagen des Vereins schriftlich fixiert werden sollten, sei bislang nicht unterschrieben worden. Die Stadt hat den Förderverein jetzt in einem Schreiben zu einer »zeitnahen« und »unmissverständlichen« Stellungnahme aufgefordert. »Wir müssen da dringend vorankommen«, sagt Timmer. Die Geduld der Stadt sei nicht unendlich.Hintergrund der Zahlungsprobleme sind offenkundig Schwierigkeiten bei der Gründung einer Stiftung, die als Bauherrin fungieren soll. Ein erster Anlauf sei gescheitert, räumt der Fördervereinsvorsitzende, Benedikt Graf von Hoensbroech, ein. Trotzdem zeigt er sich zuversichtlich: »Das Projekt geht ungestört weiter.« Inzwischen sei die Stiftungsgründung auf einem guten Weg, beteuert Graf von Hoensbroech. In zwei bis drei Monaten könnten die Zahlungen in Höhe von 600.000 Euro getätigt werden.
Den Aufschub wollen SPD, Grüne, FDP und Linkspartei dem Verein zwar nun gewähren. Allerdings warnt SPD-Fraktionschef Martin Börschel: »Es sollte niemand glauben, dass er durch Aussitzen einen Ratsbeschluss aushebeln kann.«

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