Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

»Wer in Deutschland lebt, muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, sagt der Bundespräsident

 24.10.2023 14:14 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/dpa

»Wer in Deutschland lebt, muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, sagt der Bundespräsident

 24.10.2023 14:14 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig müsse jeder verstehen, »dass wir es nicht dulden können, wenn Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder in Angst leben müssen«, sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Dienstag im Schloss Bellevue.

Wer in Deutschland lebe, »der muss wissen, welche Verantwortung uns aus Auschwitz erwächst, der muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, betonte der Bundespräsident vor Stipendiatinnen und Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration. Jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, sei eine Aufgabe, »die jeden in unserem Land etwas angeht«.

Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürften nicht geduldet werden. Die Demokratie unterscheide nicht nach Abstammung und Religion. »Das gilt auch in diesen Schreckenstagen seit dem 7. Oktober, an dem die Terrororganisation Hamas 1400 Israelis grausam ermordete und seitdem mehr als 200 Menschen in Geiselhaft hält.«

»Land mit Migrationshintergrund«

Der Bundespräsident bezeichnete Deutschland als »Land mit Migrationshintergrund«. Er wisse, dass »Anspruch und Realität im Alltag leider immer wieder auseinanderklaffen«, sagte Steinmeier. Es brauche eine »geordnetere Zuwanderungspolitik und eine kluge Integrationspolitik – beides gehört untrennbar zusammen in einem Land mit Migrationshintergrund«, betonte Steinmeier. Seit Jahren sei klar, dass Deutschland Zuwanderung brauche, um den Wohlstand zu sichern. Diese Zuwanderung müsse aber gestaltet werden.

»Zeigen Sie, zeigen wir, dass in Deutschland ein friedliches Zusammenleben möglich ist, von Menschen mit jüdischen und arabischen, christlichen und muslimischen, russischen und ukrainischen Wurzeln«, sagte Steinmeier zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten. »Und zeigen wir vor allem: Wir dulden keine Gewalt in Deutschland, nicht auf unseren Straßen, nicht gegen Minderheiten.«

Die Deutschlandstiftung Integration ist nach eigenen Angaben eine überparteilich agierende gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Berlin, die 2008 vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger gegründet wurde. Sie setzt sich für die Chancengleichheit von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland ein, unter anderem durch Stipendien und Mentoringprogramme. kna

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