Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/dpa

Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

»Wer in Deutschland lebt, muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, sagt der Bundespräsident

 24.10.2023 14:14 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig müsse jeder verstehen, »dass wir es nicht dulden können, wenn Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder in Angst leben müssen«, sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Dienstag im Schloss Bellevue.

Wer in Deutschland lebe, »der muss wissen, welche Verantwortung uns aus Auschwitz erwächst, der muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, betonte der Bundespräsident vor Stipendiatinnen und Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration. Jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, sei eine Aufgabe, »die jeden in unserem Land etwas angeht«.

Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürften nicht geduldet werden. Die Demokratie unterscheide nicht nach Abstammung und Religion. »Das gilt auch in diesen Schreckenstagen seit dem 7. Oktober, an dem die Terrororganisation Hamas 1400 Israelis grausam ermordete und seitdem mehr als 200 Menschen in Geiselhaft hält.«

»Land mit Migrationshintergrund«

Der Bundespräsident bezeichnete Deutschland als »Land mit Migrationshintergrund«. Er wisse, dass »Anspruch und Realität im Alltag leider immer wieder auseinanderklaffen«, sagte Steinmeier. Es brauche eine »geordnetere Zuwanderungspolitik und eine kluge Integrationspolitik – beides gehört untrennbar zusammen in einem Land mit Migrationshintergrund«, betonte Steinmeier. Seit Jahren sei klar, dass Deutschland Zuwanderung brauche, um den Wohlstand zu sichern. Diese Zuwanderung müsse aber gestaltet werden.

»Zeigen Sie, zeigen wir, dass in Deutschland ein friedliches Zusammenleben möglich ist, von Menschen mit jüdischen und arabischen, christlichen und muslimischen, russischen und ukrainischen Wurzeln«, sagte Steinmeier zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten. »Und zeigen wir vor allem: Wir dulden keine Gewalt in Deutschland, nicht auf unseren Straßen, nicht gegen Minderheiten.«

Die Deutschlandstiftung Integration ist nach eigenen Angaben eine überparteilich agierende gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Berlin, die 2008 vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger gegründet wurde. Sie setzt sich für die Chancengleichheit von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland ein, unter anderem durch Stipendien und Mentoringprogramme. kna

Magdeburg

Batiashvili und Levit mit Kaiser-Otto-Preis ausgezeichnet

Der Kaiser-Otto-Preis ist die höchste Auszeichnung der Stadt Magdeburg. Er wurde im Jahr 2005 anlässlich des 1.200-jährigen Stadtjubiläums zum ersten Mal verliehen. In diesem Jahr ging er an zwei Künstler, die sich gesellschaftlich engagieren

von Oliver Gierens  03.07.2025

Israel

Gideon Saar: Mehrheit der Regierung will Gaza-Deal

Israels rechtsextreme Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich möchten einen neuen Gaza-Deal verhindern. Laut Außenminister Saar sind die meisten Regierungsmitglieder aber anderer Ansicht

 02.07.2025

Politik

Dobrindt in Israel - Treffen mit Netanjahu geplant

Innenminister: »Ich will zeigen, dass wir Israel als engsten Partner im Kampf gegen den Terror unterstützen.«

 28.06.2025

Berlin

Frei informiert die Fraktionschefs über Lage in Nahost

Die Bundesregierung ist nach dem US-Angriff auf den Iran im Krisenmodus. Am Vormittag findet ein Informationsgespräch im Kanzleramt statt, an dem auch die rechtsextremistische AfD teilnimmt

 23.06.2025

Ethik

Zentralrat will sich für Schächten auf europäischer Ebene einsetzen

In manchen Ländern und Regionen Europas ist das Schächten verboten

 22.06.2025

Iran-Krieg

Steinmeier sieht noch Chancen für Diplomatie

Für Diplomatie ist im nahen Osten derzeit kein Raum. Das muss aus Sicht von Bundespräsident Steinmeier aber nicht so bleiben

 18.06.2025

Krieg

Jerusalem warnt Menschen im Iran vor möglichen neuen Angriffen

In bestimmten Gebieten des Irans stehen offensichtlich neue Angriffe bevor. Israels Militär ruft die iranische Bevölkerung zur Evakuierung auf

 15.06.2025

Programm

Termine und TV-Tipps

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 12. Juni bis zum 18. Juni

 11.06.2025

Tel Aviv/Gaza

Israel will Ankunft von Thunbergs Schiff in Gaza verhindern

Das Schiff des Bündnisses Freedom Flotilla Coalition ist unterwegs nach Gaza. Nach Angaben der Aktivisten nähern sie sich immer mehr dem Gebiet - Israel droht ihnen nun

 08.06.2025