In der Verantwortung
von Clemens Wergin
Es ist leicht, einen Krieg zu beginnen, aber weitaus schwerer, ihn wieder zu beenden. Deshalb macht man sich nun auch in Jerusalem Gedanken darüber, wie ein Ausstiegsszenario aus dem militärischen Schlagabtausch aussehen könnte. Eins ist dabei klar: Israel wird eine Rückkehr zum Status quo ante und ein Wiedereinrücken der Hisbollah in ihre Grenzposten nicht akzeptieren. Genauso klar ist, daß die Terrororganisation nicht mit militärischen Mitteln allein besiegt und entwaffnet werden kann – jedenfalls nicht mit Mitteln, die einem demokratischen Gemeinwesen zur Verfügung stehen. Israel bleibt also nicht viel anderes übrig, als sich auf den Moment vorzubereiten, an dem andere den Job für sie zu Ende führen und die Hisbollah entwaffnen. Dem libanesischen Staat und seiner schwachen Armee allein wird man das nicht zutrauen dürfen. Nicht umsonst hat Libanons Premierminister Fuad Siniora ja schon die internationale Gemeinschaft um Unterstützung gebeten. Aber kann eine UN-Truppe, wie sie sich Kofi Annan vorstellt, das für den Libanon erledigen?
Wer jemals die Unifil-Beobachter an Israels Grenze gesehen hat, weiß, daß mit denen kein libanesischer Staat zu machen ist. Die fanden ja nicht mal was dabei, ihre UN-Flagge direkt neben der der Hisbollah wehen zu lassen, ganz so, als sei die die souveräne Macht im Südlibanon. Eine Truppe wie sie UN-Generalsekretär Kofi Annan vorschlägt, wäre selbst mit robusterem Mandat eine Garantie dafür, daß Israel in kurzer Zeit mit denselben Sicherheitsproblemen konfrontiert wird, die zum Schlag gegen Hisbollah führten. Nein, das Ziel muß sein, daß UN draufsteht, aber möglichst wenig UN drin ist.
Wie das aussehen könnte, kristallisiert sich gerade heraus: EU oder NATO könnten die Mission im UN-Auftrag anführen, erweitert um eine Koalition der Willigen. Wichtig wäre, daß moderate muslimische Staaten wie Ägypten oder Türkei dabei sind und vielleicht Rußland. Denn nur, wenn es sich um eine breitangelegte internationale Friedenstruppe handelt, setzt sich der Westen nicht dem Vorwurf aus, Libanon wieder kolonialisieren zu wollen.
Das ganze ist keine Garantie für den Erfolg. Hisbollah hat ja 1983 schon amerikanische und französische Friedenstruppen mit Selbstmordattentaten vertrieben. Da es (noch) keinen Bürgerkrieg im Libanon gibt, ist die Lage heute aber eine andere als damals. Wer libanesische Zeitungen verfolgt und das, was libanesische Blogger im Internet schreiben, spürt die Wut, die viele Libanesen gegen Hisbollah empfinden. Nicht nur, daß die Terrororganisation mit ihren nur 25 Parlamentariern eine ganze Nation in einen Krieg stürzt, ohne irgendwen um Erlaubnis zu fragen. Viele Libanesen, und beileibe nicht nur die Christen, werfen Hisbollah auch vor, die nationalen Interessen Libanons zugunsten der Irans und Syriens geopfert zu haben. Das sind die Libanesen, auf deren Hilfe die internationale Truppe setzen muß, um Hisbollah zu entwaffnen und den Süden des Landes an Libanons Armee zu übergeben.
Solch eine Mission hätte auch einen pädagogischen Effekt: Die Europäer müßten endlich einmal selbst Verantwortung in der Region übernehmen. Bisher haben sie sich damit begnügt, Nahosterklärungen zu verfassen, arabisch-europäische Therapiekreise einzurichten und Schecks an die Palästinenser zu schicken.
Nun sollen sie einmal selbst Bekanntschaft machen mit den harschen Realitäten in dieser Region. Kann sein, daß sich gar keine Regierung in Europa findet, die ihre Soldaten einer solchen Gefahr aussetzen möchte. Dann sollen sie sich aber bitte auch nicht wieder beschweren, wenn Israel das Problem versucht, auf seine Weise zu lösen.
Ohne Orientierung
von Michael Wolffsohn
Anfang und Ende vieler Konflikt-»Lösungen« ist seit Jahrzehnten der Gedanke einer UN- oder anderen internationalen »Schutztruppe«. Besonders für Nahost.
»Aus Fehlern wird man klug«, sagt der Volksmund. Irrtum! Jener Fehler erfreut sich größter Beliebtheit. Er ist das selbst ausgestellte Zeugnis politischer Ratlosigkeit, Orientierungslosigkeit und zeitgeschichtlicher Ahnungslosigkeit. Wenn Betroffene und »Fachleute« mit ihrem Latein am Ende sind, kommen sie auf diesen Gedanken. Auch jetzt, angesichts des israelisch-palästinensischen Waffengangs.
Nach fast jedem Krieg zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn wurden UN- oder internationale Schutztruppen stationiert. Nie haben sie Gewalt oder Kriege verhindert. Als es im Mai 1967 brenzlig wurde, zog UN-Generalsekretär U Thant, auf »Bitten« des ägyptischen Präsidenten Nasser die Blauhelme ab. Damit gab er das Feuer für den 6-Tage-Krieg frei. Im Süd-Libanon wurde seit 1978 eine UN-»Schutztruppe« stationiert. Ihr Erfolg war durchschlagend. Man sieht es dieser Tage einmal mehr. Daß auf den Golanhöhen nicht geschossen wird, ist weniger der UN-Truppe zu verdanken, als der Einsicht der syrischen Führung, die das selbstmörderische Abenteuer einer direkten Konfrontation mit Israel seit 1973/74 vermeidet.
Woanders waren die UN-Schutztruppen nicht wesentlich erfolgreicher. Das jüngste Fiasko erlebten sie im Kongo. Man sollte an Ruanda 1994 erinnern. Damals war Kofi Annan für die UN-Truppen verantwortlich. Er zog sie rechtzeitig ab, um das Massaker an den Tutsis zu ermöglichen. Ein Jahr später war seine Regie ähnlich überzeugend. Die niederländischen UNO-Soldaten zogen aus der UN-»Schutzzone« Srebrenica ab, als die serbischen Truppen einzogen, um danach Tausende Muslime zu ermorden.
Waren andere, nicht UN-beauftragte internationale Truppen erfolgreicher, im Sinne der Kriegs- und Mordverhütung? Ja, die internationale, UN-lose Friedenstruppe, die im Rahmen des ägyptisch-israelischen Friedensvertrages von 1979 in die von Israel geräumten Sinai-Gebiete einrückte. Der Erfolg dieser Truppe ist leicht zu erklären: Ägypten und Israel hielten den Friedensvertrag.
Nach dem Libanonkrieg von 1982 entsandten sogar die USA unter Präsident Ronald Reagan dorthin Friedenstruppen mit robustem Mandat, auch die Europäer, zum Beispiel Frankreich und Italien. Als es nicht nur klimatisch, sondern militärisch heiß wurde, zogen diese beiden zuerst ab, und die Amerikaner wurden danach vom Hisbollah-Terror hinausge-
bombt. »Für den Libanon und auch Israels Sicherheit sterben?« Hierfür waren 1982/83 alle so zu begeistern, wie Großbritannien und Frankreich 1939 nach dem Überfall Deutschlands auf Polen.
Der jetzige Vorschlag, im Libanon UN- oder andere Schutztruppen zu stationieren, ist im historischen Zusammenhang beurteilt geradezu zynisch. Ausgerechnet Kofi Annan stellte sich an die Spitze der Bewegung. Rechnet er mit unserer Vergeßlichkeit bezogen auf Ruanda und Srebrenica oder die UNIFIL im Libanon?
»Robust« solle die neue Truppe sein, deshalb will Annan Europäer als Friedensmächte gewinnen. Die Robustheit soll unter anderen die Bundeswehr garantieren. Ist sie »robuster« als die USA und Europäer 1982/83? Ausgerechnet diese überstrapazierte, überdehnte und unter-
finanzierte Truppe? Kann sie mit anderen ähnlich »robusten« die Hisbollah eher entwaffnen, ihre Raketen finden und ein- motten, also die UN-Entschließung 1559 umsetzen als Israel? Auch andere Europäer sollen dabei sein. Etwa Spanien, dessen Premier Zapatero Israel vor wenigen Tagen mit Freundlichkeiten bedachte, die ihm den Vorwurf des Antisemitismus einbrachten? Italien, das sich 1983 im Libanon glanzvoll bewährte und, wo Prodi sich von Israel distanzierte? Schutz für Israel durch antiisraelische Politiker? Will Frankreich unter Chirac so tapfer wie 1982/83 unter Mitterand den sogenannten Libanon-Frieden retten? Hat Großbritannien von Afghanistan und dem Irak noch nicht genug? Will man die Srebrenica-gestählten Niederländer stationieren? Will Bush die kriegsmüden, Republikaner-kritischen Amerikaner auch noch in den Libanon entsenden, um im November sicher die Kongreßwahlen zu verlieren? Alles absurd und unrealistisch. Einen Vorteil hätte das vorhersehbare Debakel: Man sähe, daß Europa sicherheitspolitisch großen Worten k(l)eine Taten folgen läßt.
Was tun? Israel gewähren lassen, denn dessen Kampf gegen Hisbollah und Hamas gilt nicht nur nationalem Eigeninteresse, es ist ein Kampf gegen den islamistischen Terror, der Nahost und die Welt be- droht, denn welche konkreten bilateralen Probleme hat die Hisbollah mit Israel? Keine, »nur« existentielle. Sie will, wie ihre Schutzmacht Iran, den Israelis zunächst durch Terror das Leben zur Hölle machen, um Israel irgendwann zu vernichten. Deshalb muß man jetzt der Hisbollah Material und Logistik vollständig entziehen. Vielleicht konzentriert sie sich dann auf ihre eigentlichen Probleme: das Leben der Schiiten im Libanon.
